Die zunehmende Zahl der Coronavirus-Infektionen wirkt sich wie auf die Gesellschaft insgesamt auch auf die Bundeswehr aus: Erstmals konnte ein Schiff der Deutschen Marine nicht wie geplant auslaufen. Die Anforderungen der Kommunen an Unterstützung der Bundeswehr steigen; ebenso auch die Zahl der Infektionen in der Truppe selbst.
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Die Vereinten Nationen hatten 2017 einen Vertrag zum Verbot der Entwicklung und Nutzung von Atomwaffen beschlossen – und der ist seiner Umsetzung in internationales Recht am Wochenende einen Schritt näher gekommen: Honduras ratifizierte als 50. Land den Atomwaffenverbotsvertrag, der so im Januar 2021 in Kraft tritt. Die meisten Atomwaffenstaaten, aber auch alle NATO-Mitglieder und damit auch Deutschland lehnen einen Beitritt zum Vertrag ab. Warum, hat Regierungssprecher Steffen Seibert am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz noch einmal erläutert:
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Im umstrittenen Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr sollen die vorliegenden Angebote der beiden Konkurrenten C.G. Haenel und Heckler&Koch neu bewertet werden – mit Hilfe eines unabhängigen Patentanwalts. Das kündigte das Verteidigungsministerium an und wies zugleich den Vorwurf zurück, die Vergabestelle der Bundeswehr habe sich im Vergabeprozess fehlerhaft verhalten. Allerdings sollen künftig Unterlagen neu formuliert werden, um „Misverständnisse auf Seiten des Bieters“ zu vermeiden.
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Konteradmiral Kay-Achim Schönbach, derzeit stellvertretender Leiter der Abteilung Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, wird neuer Inspekteur der Deutschen Marine. Nach Informationen von Augen geradeaus! soll der 55-jährige auf Amtsinhaber Andreas Krause folgen, der im März kommenden Jahres in den Ruhestand tritt.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 35 schauen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit großer Sorge auf den Krieg um Berg-Karabach und fragen uns: Sieht so der (Drohnen-)Krieg der Zukunft aus? Im zweiten Teil widmen wir uns der Amtshilfe der Bundeswehr im Zuge der Corona-Pandemie – gute Sache oder vielleicht doch schleichende Militarisierung der Gesellschaft?
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Die regelmäßige Nuklearübung Steadfast Noon ist eines der nicht ganz so geheimen Geheimnisse der NATO: Dass europäische Mitglieder der Allianz den Einsatz von US-Atomwaffen trainieren, lässt sich schon angesichts der Vielzahl von beteiligten Flugzeugen nicht wirklich der Öffentlichkeit entziehen. Das Auffällige an der diesjährigen Übung in Deutschland und den Niederlanden ist deshalb nicht, dass sie stattfand und dass sie bekannt wurde – sondern wie die NATO und Russland diesmal damit öffentlich umgegangen sind.
WeiterlesenIn der Coronavirus-Pandemie mit ihren steigenden Infektionszahlen steigt auch die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten. Inzwischen sind fast 2.300 zur Unterstützung ziviler Behörden abkommandiert, knapp 1.900 allein in die Gesundheitsämter. Auch die Zahl der infizierten Soldatinnen und Soldaten steigt.
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Die erneut steigende Verbreitung des Coronavirus in Deutschland hat zunehmend Auswirkung auch auf die Bundeswehr: Unter den Soldatinnen und Soldaten wurde mit 212 bestätigten Infektionen die höchste Zahl seit Beginn der Pandemie registriert. Nach mehreren Coronavirus-Fällen wurde der Flugbetrieb auf dem Fliegerhorst Neuburg an der Donau, wo das Taktische Luftwaffengeschwader 74 eine Alarmrotte bereithält, vorerst eingestellt.
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Die Debatte über so genannte autonome Waffensysteme, die selbständig Ziele erkennen und angreifen, ist in jüngster Zeit wieder in Fahrt gekommen: Sowohl durch den Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan (Foto oben), bei dem Kampfdrohnen eine wichtige Rolle spielen, als auch durch die Debatte über eine Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen (auch wenn die von einem autonomen Waffensystem weit entfernt sind). Zu dieser Debatte hat jetzt das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) ein umfangreiches Papier zum Stand von Technik und politischer
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