Autor: T.Wiegold

Nächste Rüstungs-Baustelle: Verzögerung für neue Betriebsstofftanker

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Nach mehr als 40 Jahren Dienst sind die Betriebsstofftanker der Deutschen Marine veraltet, technisch unzuverlässig und entsprechen längst nicht mehr internationalen Umweltstandards. Doch die Bemühungen um einen baldigen Ersatz haben sich jetzt weiter verzögert: Nach einer nur begrenzten Ausschreibung hat eine nicht beteiligte deutsche Werft vor Gericht erreicht, dass der Auftrag für einen Neubau vorerst nicht wie geplant erteilt werden darf.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 37: Atomwaffen jetzt verboten – oder nicht? | Materiallage der Bundeswehr: No bang for your buck?

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 37 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich über den neuen Atomwaffenverbotsvertrag, der am 22. Januar 2021 in Kraft treten wird. Was der neue Vertrag bezweckt, wie er sich zum bestehenden nuklearen Nichtverbreitungsregime verhält, was er mittel- und langfristig bewirken kann – all diese Fragen stehen zur Debatte. Und es herrscht zwischen uns natürlich (oh Wunder!) keine Einigkeit. Im zweiten Teil widmen wir

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Nach mehr als 15 Jahren: Bundeswehr beendet Einsatz im Sudan

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Die Bundeswehr-Beteiligung am Einsatz der Vereinten Nationen im Sudan, eine der längsten Auslandsmissionen der deutschen Streitkräfte, ist planmäßig beendet: Nach mehr als 15 Jahren verließ der letzte deutsche Soldat der Mission von Vereinten Nationen und Afrikanischer Union, der African Union/United Nations Hybrid Mission in Darfur (UNAMID) das Land. An der zivilen Nachfolgemission will sich Deutschland mit Polizisten beteiligen.

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Für Instandsetzung des Tenders ‚Donau‘ bleibt es bei EU-weiter Ausschreibung – Auftrag dürfte nach Polen gehen

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Das Verteidigungsministerium muss für die Instandsetzung des Tenders Donau der Deutschen Marine bei ihrer EU-weiten Ausschreibung bleiben und durfte diese Ausschreibung nicht zurückziehen, um deutschen Werften den Auftrag zu erteilen zu können. Das entschied die Vergabekammer des Bundeskartellamtes. Damit wird die Vergabe des Instandsetzungsauftrags für das Schiff an eine polnische Werft wahrscheinlich.

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Geheimdienstaufsicht des Bundestages sieht „besorgniserregende Vernetzung“ von Rechtsextremisten in Bundeswehr und Sicherheitsbehörden

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Die Geheimdienstaufseher des Bundestages sehen bei Rechtsextremisten in der Bundeswehr und in den Sicherheitsbehörden eine besorgniserregende reale und digitale Vernetzung. Zwar gebe es bislang keine Beweise für eine Schattenarmee, die einen realen Umsturz plant, heißt es in einem Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). Es gebe aber rechtsextreme Netzwerke, die die Nachrichtendienste, aber auch die Strafverfolgungsbehörden stärker beobachten und analysieren müssten.

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Materiallage der Bundeswehr: Wenig Verbesserung gegenüber dem Sommer

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Das Verteidigungsministerium hat seinen regelmäßigen Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr veröffentlicht, und wie schon die vorangegangenen Berichte, zuletzt im Juni dieses Jahres, zeigt sich nur in sehr kleinen Schritten eine Verbesserung. Schwankte die Einsatzbereitschaft, je nach System, im Sommer zwischen 26 und 89 Prozent, sind die Kennzahlen jetzt 27 und 95 Prozent – allerdings im oberen Bereich bedingt durch fabrikneue ungeschützte Lastwagen.

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SPD stellt (erneut) Entscheidung über Drohnen-Bewaffnung infrage

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Wenige Tage vor einer geplanten möglichen Entscheidung über die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr rücken die Sozialdemokraten von einer Entscheidung wieder ab. Die Debatte über dieses Waffensystem sei noch nicht ausreichend geführt worden, sagte der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans. Die Beschaffungsvorlage des Verteidigungsministeriums liegt seit November beim SPD-geführten Finanzministerium, eine Abstimmung im Haushaltsausschuss des Bundestages war für kommende Woche erwartet worden.

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