Wer heute nachmittag noch nichts vorhat: Nach ein paar Wochen der Spekulation und der teils widersprüchlichen durchgesickerten Informationen soll es jetzt Klarheit zu den Plänen für die Bundeswehr der Zukunft geben. Ab 15 Uhr gibt es eine gemeinsame Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn, die auch live übertragen wird.
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Neben der Billigung des Haushalts ist auch die Festlegung der Organisation der Streitkräfte ein Vorrecht des Bundestages. So ist es in Artikel 87a des Grundgesetzes festgelegt: Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben. Folgerichtig wird im Bundeshaushalt, der vom Parlament gebilligt werden muss, auch die Struktur der Bundeswehr abgebildet.
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Die Debatte über so genannte autonome Waffensysteme, die ohne menschliches Eingreifen ein Ziel erfassen und bekämpfen, läuft zeitgleich mit der Diskussion über die zunehmende Bedeutung künstlicher Intelligenz schon eine Weile – und auch die Debatte über eine mögliche (völkerrechtliche) Regulierung dieser Systeme. Dazu hat sich jetzt eine Organisation zu Wort gemeldet, die im Kriegsvölkerrecht eine gewichtige Stimme hat: Das Internationale Komitte vom Roten Kreuz.
WeiterlesenFür das geplante High-Tech-Luftkampfsystem* FCAS (Future Combat Air System) und vor allem das dazu gehörende Next Generation Weapons System (NGWS) haben sich die beteiligten Staaten Deutschland, Frankreich und Spanien auf die weiteren Details verständigt. Das ist vor allem für die geplante Beschlussfassung des Bundestags-Haushaltsausschusses dazu noch vor der Sommerpause von Bedeutung. Details der Einigung nannten die Staaten jedoch nicht.
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Der Abzug der internationalen Truppen und damit auch der Bundeswehr aus Afghanistan ist in vollem Gange – und das hat auch Auswirkungen auf die so genannten Ortskräfte, auf Afghanen, die zum Beispiel als Dolmetscher die deutschen Soldaten unterstützt haben. Ihnen drohen angesichts zunehmender Kontrolle der Taliban über immer mehr Regionen und möglicherweise des ganzen Landes Racheakte gegen sie selbst und ihre Familien. Ein Verfahren, diese Ortskräfte in Deutschland in Sicherheit zu bringen, gibt es – aber es droht in bürokratischer
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Wie in den Vorjahren hat das Bundeskabinett die Fortschreibung der beiden inzwischen am längsten laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr unverändert auf den Weg gebracht: Sowohl im KFOR-Einsatz im Kosovo wie auch in der UNIFIL-Mission vor dem Libanon sollen weiterhin deutsche Soldaten präsent bleiben.
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Das Verteidigungsministerium will dem Haushaltsausschuss des Bundestages zahlreiche Rüstungsprojekte zur Billigung vorlegen, auch wenn deren Finanzierung noch offen ist. In einer aktuellen Liste des Wehrressorts mit den geplanten so genannten 25-Millionen-Vorlagen heißt es, die fehlende Finanzierung sei vor allem durch den bislang geplanten Rückgang des Verteidigungshaushalts nach 2022 bedingt.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 43 diskutieren Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich das zwanzig Jahre dauernde und dieses Jahr endende Engagement Deutschlands und der Bundeswehr in Afghanistan. Welche Lehren können daraus gezogen werden? Ist der Abzug vielleicht sogar ein Fehler? Im zweiten Teil erörtern wir den rechtlichen und politischen Rahmen, in dem der Bundestag über Auslandseinsätze entscheidet – ein nicht nur mit Blick auf die kommende Bundestagswahl
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Die Bundeswehr hat zur Unterstützung Indiens eine mobile Sauerstofferzeugungsanlage auf den Weg gebracht. Und von den fast 184.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten haben inzwischen fast 50.000 zumindest die erste Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Ein Überblick:
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