Autor: T.Wiegold

Einsatz in Mali: EU-Mission beenden, UN-Blauhelme bleiben?

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Der Einsatz der Bundeswehr in Mali, um den nach dem Verhalten der malischen Übergangsregierung (nicht nur) in Deutschland eine politische Debatte entbrannt ist, könnte in Teilen gestoppt und in anderen fortgesetzt werden. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul deutete an, dass ohne eine Aussicht auf baldige Wahlen ein Ende der Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land möglich sei. Deutsche Soldatinnen und Soldaten sollten aber in der UN-Mission MINUSMA bleiben.

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Vorgezogene Verstärkung: Bundeswehr schickt zusätzliche Truppen nach Litauen (Neufassung, mehr Einzelheiten)

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Angesichts der Spannungen zwischen Russland und der NATO und des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine verstärkt Deutschland wie andere Bündnispartner seine Präsenz an der NATO-Ostflanke. Die von der Bundeswehr geführte Battlegroup in Litauen soll um bis zu 350 Soldatinnen und Soldaten aufgestockt werden. Dafür wird die für Mai geplante routinemäßige Verstärkung auf Februar vorgezogen.

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Bundeswehr verstärkt Präsenz in Litauen: Für Mai geplante Aufstockung wird vorgezogen

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Die Bundeswehr verstärkt ihre Präsenz an der Ostflanke der Allianz und will dafür eine bereits für Mai geplante Aufstockung der NATO-Battlegroup in Litauen um 300 Soldatinnen und Soldaten vorziehen. Die Bundesregierung reagiert damit wie andere Verbündete auf die zunehmenden Spannungen mit Russland, vor allem angesichts der Situation an den Grenzen zur Ukraine. Aus Sicht der NATO gibt es allerdings keine Anzeichen für einen geplanten russischen Angriff auf die baltischen Staaten.

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Übersicht: Die Bundeswehr an der NATO-Ostflanke

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Angesichts des russischen Truppenaufmarsches rund um die Ukraine und der zunehmenden Spannungen zwischen Russland und der NATO dreht sich die politische Debatte in Deutschland unter anderem auch darum, ob die Bundeswehr-Präsenz an der Ostflanke des Bündnisses verstärkt werden soll. Sowohl die USA als auch mehrere europäische NATO-Mitglieder hatten solche Schritte bereits angekündigt. Als Fakten-Grundlage für diese Debatte eine Übersicht über die derzeitige deutsche Präsenz an der NATO-Ostgrenze – und ohnehin geplante weitere Schritte.

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Fürs Archiv: EU-Sanktionen gegen Mitglieder der Regierung von Mali

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In der derzeit angespannten Situation zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen Truppenstellern im Land kommt jetzt eine neue Verschärfung, diesmal von Seiten der Europäischen Union: Alle EU-Außenminister verständigten sich auf Sanktionen gegen fünf führende Mitglieder der Übergangsregierung, die durch einen Putsch an die Macht gekommen war. Die so genannten restriktiven Maßnahmen sehen Reisebeschränkungen sowie das Einfrieren von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen vor.

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Finanz-Warnbrief ans Verteidigungsministerium: „Realistische Planung“ bei langfristigen Ausgaben, Soldaten-Altersgrenze steht zur Disposition

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Der Angstgegner jeder Verteidigungsministerin, jedes Verteidigungsministers in der eigenen Regierung ist nicht, wie oft geunkt wird, der Bundesfinanzminister. Ein weit härterer Kontrahent, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, ist der für die Aufstellung des Haushalts zuständige Staatssekretär im Finanzressort. Werner Gatzer, bereits unter Finanzminister Olaf Scholz in diesem Amt, hat nun für den nächsten Haushalt harte Forderungen ans Verteidigungsministerium gestellt – und dabei geht’s noch nicht mal in erster Linie um die Höhe des Wehretats insgesamt.

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USA schalten ISIS-Anführer aus: Die detaillierte Darstellung aus Washington

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Die US-Regierung hat nach einer militärischen Operation in Syrien den Tod des Führers der Terrororganisation Islamischer Staat (IS), Abu Ibrahim al-Haschimi al-Quraischi, bekannt gegeben. Nach der Darstellung aus Washington sprengte sich der IS-Chef selbst in die Luft, als US-Spezialkräfte ihn in einem Wohnhaus im Nordwesten Syriens stellen wollten. Dabei habe es auch zivile Opfer gegeben, die aber nicht durch die US-Aktion, sondern die von al-Quraischi gezündeten Sprengkörper ums Leben gekommen seien.

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Deutschland an der Seite Frankreichs: Baerbock stellt weiteren Einsatz in Mali infrage (Neufassung, m. Nachtrag)

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Wie Frankreich stellt auch Deutschland angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen der Übergangsregierung in Mali und den westlichen, militärisch im Land engagierten Nationen den weiteren Einsatz der Bundeswehr dort infrage. Es sei unklar, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind, sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Die Bundeswehr ist in Mali in zwei internationalen Missionen mit den UN und der Europäischen Union im Einsatz. Beide Mandate laufen Ende Mai aus.

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