„Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Generalinspekteur Eberhard Zorn haben die Pläne für die Umstrukturierung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) öffentlich vorgestellt – und dabei deutlich gemacht, dass nach den rechtsextremistischen Vorfällen in dem Eliteverband die Verwantwortung jetzt bei den Soldaten des KSK selbst liegt. „Wenn sie ihr KSK erhalten wollen, müssen sie es besser machen“, sagte die Ministerin vor der Bundespressekonferenz.

Die komplette Pressekonferenz der Ministerin und des Generalinspekteurs, einschließlich der Fragen und Antworten, zum Nachhören:

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Im wesentlichen nannten beide die bereits am (gestrigen) Dienstag bekannt gewordenen Planungen für Veränderungen in dem Spezialkräfteverband. Die Fähigkeiten der Bundeswehr zu Spezialoperationen müssten erhalten bleiben, aber Rechtsextremisten in dieser Einheit müssten möglichst schnell entfernt werden, sagte Kramp-Karrenbauer.

Dabei gehe es auch um die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass in einzelnen Bereichen wie zur Auflösung anstehenden 2. Kommandokompanie des KSK gehäuft rechtsextremistische Vorfälle passieren konnten, betonte die Ministerin: Was haben wir dort an Umgebung und an Rahmenbedingungen und was muss geändert werden? Auch Zorn verwies darauf, dass geklärt werden müsse, wie Soldaten offensichtlich während ihrer Dienstzeit im Kommando radikalisiert wurden und auf die schiefe Bahn geraten seien.

Ministerin und Generalinspekteur machten bei dieser Pressekonferenz auch erstmals Ernst mit dem als Teil der Strukturveränderungen im KSK geplanten offeneren Umgang mit Informationen: Bereitwillig erläuterte Zorn auf Fragen, derzeit seien rund 30 KSK-Soldaten als Teil der Taskforce 888 gemeinsam mit niederländischen Soldaten zur Ausbildung der afghanischen Spezialpolizei in Afghanistan im Einsatz – diese Mission werde auch fortgeführt. Weitere Auslandseinsätze des Verbandes gebe es derzeit nicht.

Kramp-Karrenbauer sagte dazu, in der Vergangenheit sei sehr pauschal alles zum Thema KSK geheimgehalten worden, auch wenn es nicht aus Gründen der operationellen Sicherheit nötig gewesen sei. Das solle künftig geändert werden, ohne Operationen zu gefährden – dieser Wunsch sei auch aus dem Kommando selbst gekommen.

Nachtrag: Wer das lieber im Video sehen möchte, Kollege Tilo Jung hat’s mitgeschnitten:

(Foto: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer bei der Kabinettssitzung am 01.07.2020 – Felix Zahn/photothek.net)