Monat: Januar 2019

Lesestoff: ‚Missile Defense Review‘ der USA – und: Rückkehr zu Star Wars?

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Das ist ausführlicher Lesestoff fürs Wochenende: Die US-Regierung hat am (gestrigen) Donnerstag ihren neuen Missile Defense Review vorgelegt, die Planung zur Abwehr von Raketenangriffen. Offensichtlich über das hinaus, was in diesem Review selbst drin steht, hat Präsident Donald Trump bei der Vorstellung im Pentagon deutlich weit reichendere Vorstellungen skizziert: We are committed to establishing a missile defense program that can shield every city in the United States. And we will never negotiate away our right to do this. Second, we

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Nachtsichtbrillen für die VJTF: Bringt die Ministerin vorbei

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Als Combat Service Support-Battaillon war das Versorgungsbataillon 141 der Bundeswehr schon im vergangenen Jahr bei der NATO-Großübung Trident Juncture in Norwegen dabei. Seit Anfang Januar stehen die Spezialisten für den Nachschub der Kampftruppe ebenso wie die Kampfeinheiten selbst in Bereitschaft, innerhalb weniger Tage für einen kurzfristigen Einsatz der NATO-Speerspitze, der Very High Readiness Joint Task Force (VJTF) auszurücken. Deshalb werden sich die Versorger am kommenden Montag sicherlich sehr freuen: Ministerin Ursula von der Leyen bringt persönlich die Nachtsichtbrillen vorbei, die

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Untersuchungsausschuss zu Beratern im BMVg erstmal verschoben (Update 2)

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Die für den (heutigen) Mittwoch geplante Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium ist erst einmal verschoben. Die Mehrheit  von Union und SPD im Verteidigungsausschuss setzte bei Zustimmung der AfD wegen rechtlicher Bedenken den Punkt von der Tagesordnung  ab. Der Antrag wurde zunächst an den Geschäftsordnungsausschuss des Parlaments überwiesen: Es wird um eine möglichst zeitnahe Prüfung im Hinblick auf die Frage der Bestimmtheit gebeten, schrieb der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich, an seine Kollegen des Ausschusses für Wahlprüfung,

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Bundeswehr reaktiviert aufgegebene Depots für Material und Munition

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Fürs Archiv (und weil es doch auf mehr Interesse stößt als ich dachte): Das Verteidigungsministerium hat entschieden, acht bereits aufgegebene Lager für Material und Munition wieder in Betrieb zu nehmen. Dafür werden sogar zwei Depots zurückgeholt, die bereits zur Verwertung oder Nachnutzung an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben abgegeben worden waren. Den Schritt begründete Generalinspekteur Eberhard Zorn in einem Tagesbefehl am (heutigen) Dienstag mit dem geplanten Größenzuwachs der Streitkräfte – vor allem aber mit geänderten sicherheitspolitischen Vorzeichen. Die Bundeswehr müsse mehr

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Bundeswehr im Schnee-Einsatz: Jetzt mit den großen Hubschraubern

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Das Schneechaos im Süden Bayerns hält an, und die Bundeswehr ist weiterhin im Einsatz. Nach den Zahlen der Streitkräftebasis vom (heutigen) Dienstag waren fast 1.500 Soldaten eingesetzt, weitere knapp 250 stehen in Reserve. Und erstmals setzte die Luftwaffe neben den Unterstützungshubschraubern der Spezialkräfte auch ihre größeren Transporthubschrauber vom Typ CH-53 ein.

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Bundeswehr verdoppelt Zahl der Soldaten für den Schnee-Einsatz in Bayern

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Angesichts der anhaltenden Probleme mit den Schneemassen im Süden Bayerns stellt sich die Bundeswehr darauf ein, die Zahl der eingesetzten Soldaten zu verdoppeln. Da eine Verschlechterung der Wetterlage angekündigt sei, würden zusätzliche Soldaten der Panzerbrigade 12 Oberpfalz und Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade alarmiert, teilte die Gebirgsjägerbrigade 23 am (heutigen) Montagabend mit. Insgesamt können damit bis zu 2.500 Soldaten bei der Operation Schneelage eingesetzt werden. Die ersten 110 Soldaten der Panzerbrigade 12 seien bereits in Bad Reichenhall eingetroffen.

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‚Gorch Fock‘: Entscheidung über Sanierung „zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich“

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Fürs Archiv: Der am Wochenende bekannt gewordene Bericht des Bundesrechnungshofs zur Gorch Fock, dem Segelschulschiff der Deutschen Marine, und der Kostenexplosion bei der Sanierung des maroden Großseglers hat am (heutigen) Montag auch die Bundespressekonferenz beschäftigt. Kernaussage von Jens Flosdorff, dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, zur Frage nach der Entscheidung über eine weitere Sanierung des Schiffes: Wenn man dort eine gesicherte Ablauflinie hat, dann kann man Entscheidungen treffen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist das nicht möglich. Zur Dokumentation Flosdorffs Aussagen:

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Nächste US-Truppenrotation für ‚Atlantic Resolve‘: Mehr Sichtbarkeit in Deutschland

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Seit nunmehr zwei Jahren haben die USA ihre Truppenpräsenz in Europa deutlich aufgestockt: Im Rahmen der Operation Atlantic Resolve soll  durch die rotierende Präsenz von zwei zusätzlichen US-Kampfbrigaden in den den osteuropäischen NATO-Staaten die Abschreckung vor allem gegenüber Russland demonstriert werden. Ausgangspunkt dafür sind die Beschlüsse auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 mit dem so genannten Readiness Action Plan. Was die USA im Februar 2016 mit zusätzlicher Finanzierung in Aussicht stellten, im März 2016 mit zunächst der Ankündigung einer zusätzlichen

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Untersuchungsausschuss zu Beratern im BMVg: Antrag und Auftrag liegen vor

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Die drei Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne haben am (heutigen) Montag erwartungsgemäß den Antrag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden vorgelegt und den Untersuchungsauftrag formuliert. Der Antrag wird am kommenden Mittwoch dem Verteidigungsausschuss vorgelegt; die Mitglieder aus den drei Fraktionen haben die nötige Zahl von Abgeordneten, auch ohne Zustimmung der Mehrheit einen solchen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

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