Lange Haare für Soldatinnen, kurze Haare für Soldaten? Der Gesetzgeber muss entscheiden (m. Nachtrag)

Der Gesetzgeber wird entscheiden müssen, ob die Bundeswehr Soldaten kurze Haare vorschreiben, Soldatinnen aber lange Haare im Dienst erlauben darf. Der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig entschied am (heutigen) Donnerstag, dass dem so genannten Haar- und Barterlass aus dem Jahr 2014 die gesetzliche Grundlage fehlt: Wenn die Streitkräfte per Erlass in die Freiheit des Einzelnen, seine äußere Erscheinung individuell zu gestalten, eingreifen, müsse das per Gesetz erlaubt sein – was für diesen Erlass nicht gilt. Dennoch hatte ein Stabsfeldwebel,[…]

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Tornado-Nachfolge: Entscheidung zwischen Eurofighter und F/A-18 – F-35 aus dem Rennen

Die alternde Tornado-Flotte der Luftwaffe soll durch Kampfjets des europäischen Typs Eurofighter oder des US-Typs F/A-18 ersetzt werden. Ein Ersatz durch den US-Tarnkappenbomber F-35 ist dagegen nicht geplant. Von den Herstellern Airbus und Boeing würden jetzt Informationen zu Betrieb, Wirtschaftlichkeit und den Zeitlinien angefordert, hieß es am (heutigen) Donnerstag aus dem Verteidigungsministerium. Wenn diese Informationen vorlägen, könne die endgültige Entscheidung fallen, ob der Eurofighter oder die F/A-18 als Überbrückungslösung bis zu dem ab etwa 2040 geplanten deutsch-französischen Future Combat Air[…]

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Bundeswehr muss für neue Software 40.000 Eigenentwicklungen anpassen

In seinem Jahresbericht hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages am (gestrigen) Dienstag auf Probleme der Bundeswehr mit ihrer Instandhaltungs- und Ersatzteilmanagementsoftware SASPF des deutschen Konzerns SAP hingewiesen: So muss zum Beispiel bei einem Eurofighter-Geschwader während der Serverwartung der Flugbetrieb eingestellt werden. Da sollte man diesen Merkposten im Auge behalten: Die bundeseigene Informationstechnikgesellschaft BWI, der zentrale IT-Dienstleister der Bundeswehr, wird diese Software demnächst auf eine neue Version umstellen. Die Mammutaufgabe ist absehbar:

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Untersuchungsausschuss zu Beratern im BMVg eingesetzt

Erst mal nur fürs Archiv: Der Verteidigungsausschuss hat heute auf Antrag der Oppositionsfraktionen FDP, Linke und Grüne einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der die umstrittenen Vorgänge um externe Berater im Verteidigungsministerium und nachgeordneten Behörden aufklären soll. Der Einsetzung, die sich wegen eines Streits mit den Koalitionsparteien über den Wortlaut des Untersuchungsauftrags verzögert hatte, stimmten die drei Fraktionen zu. Union und SPD enthielten sich nach Angaben aus Ausschusskreisen. Die Liste der Mitglieder des Untersuchungsausschusses liegt noch nicht vor (darauf hatte ich noch gewartet,[…]

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Nächste Panne der Flugbereitschaft: Bundespräsident strandet kurzzeitig in Äthiopien (Neufassung)

Die Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums muss erneut eine peinliche Panne bei der Beförderung von hochrangigen Politikern melden: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier konnte am (heutigen) Mittwoch zunächst nicht wie geplant von einer Afrika-Reise nach Deutschland zurückkehren, weil der Bundeswehr-Airbus Theodor Heuss defekt war. Steinmeier und seine Delegation mussten ihren Rückflug aus der äthiopischen Hauptstadt Addis Abbeba für einige Stunden verschieben. Der VIP-Airbus A340 konnte aber dann am Mittwochnachmittag starten und wurde am späten Abend in Berlin erwartet.

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Moorbrand im Emsland kostete mindestens 8 Mio – Noch keine Aussage zu Verantwortlichkeiten

Der wochenlange Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 der Bundeswehr im Emsland im Herbst vergangenen Jahres hat nach bisherigen Erkenntnissen bislang rund acht Millionen Euro gekostet. Diese Zahl nannte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber in einem Schreiben, mit dem er am (heutigen) Dienstag dem Bundestags-Verteidigungsausschuss einen Bericht zu dem Großfeuer übersandte. Allerdings sind noch längst nicht alle Folgen des Moorbrandes geklärt, der am 2. September bei Raketentests ausgebrochen war und erst am 10. Oktober endgültig[…]

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Drei Monate für eine Fliegerkombi: Wehrbeauftragter beklagt Bürokratie in der Bundeswehr (O-Töne Bartels, von der Leyen)

Bis zu drei Monaten Wartezeit für eine neue Fliegerkombi. Ein hochmoderner Schützenpanzer, bei dem die Soldaten nicht zu groß sein dürfen – aber auch nicht zu klein. Leere Übungshäuser für den Ortskampf mit maximal sechs Geschossen (Foto oben), sonst wäre ein Aufzug nötig. Zwölf Dienststellen, die für die Betreuung des – betagten – Kampfjets Tornado zuständig sind: In seinem jüngsten Jahresbericht hat der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, eine überbordende Bürokratie in den Streitkräften als ein wesentliches Problem in den[…]

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Ein ‚Goldener Blogger‘ für Augen geradeaus! – und einer für die Bundeswehr

Juchhu, ich habe gewonnen! Genau genommen dieses Blog: Augen geradeaus! hat einen Goldenen Blogger erhalten – als bestes Themen- und Nischenblog. Aus der Nische, das habe ich heute auch bei der Preisverleihung gesagt, ist das Thema Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in den vergangenen Jahren ein wenig herausgekommen. Also freue ich mich über den Preis als bestes Themenblog. Weiter machen! haben mir etliche bei der Gratulation auf Twitter dazu gesagt, und ich mache natürlich so weiter. Der Preis gilt bei einem Blog[…]

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Bei der Luftwaffe künftig Drohnenpiloten ohne herkömmliche Fluglizenz (Korrektur)

Die Neuigkeit hat die Luftwaffe in ihrer Mitteilung zum Start der Ausbildung für die neue Bundeswehr-Drohne Heron TP in Israel nur am Rande erwähnt, aber das ist einen eigenen Eintrag wert: Künftig wird die Bundeswehr Piloten für unbemannte Luftfahrzeuge, so genannte Remotely Piloted Aircraft (RPA), ausbilden, die nicht wie bisher die Lizenz für ein Flugzeug oder einen Hubschrauber der Streitkräfte erworben haben.*

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