Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr um rund 323 Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung steigen; vor allem aber sollen im Budget 2019 zusätzliche so genannte Verpflichtungsermächtigungen für die folgenden Jahre eingestellt werden, mit denen milliardenschwere Rüstungsprojekte wie ein neues Raketenabwehrsystem, neue Kampfschiffe und schwere Transporthubschrauber begonnen werden können. Das geht aus der Vorlage des Bundesfinanzministeriums zum Haushalt hervor, über die die Abgeordneten im Bundestags-Haushaltsausschuss am kommenden Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung beraten wollen. Der Haushalt muss dann noch vom gesamten Parlament gebilligt werden.

In der Auflistung der Veränderungen im Haushaltsentwurf, die Augen geradeaus! vorliegt, sind insgesamt rund 7,9 Milliarden Euro Volumen für die Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen, die einen Projektstart und -Verlauf über die nächsten Jahre erlauben. Allerdings gilt zugleich eine globale Minderausgabe von 2,2 Milliarden Euro, so dass der Umfang der Ermächtigungen tatsächlich rund 5, 7 Milliarden Euro beträgt – allerdings ist bislang noch unklar, an welchen Stellen dann Einsparungen vorgenommen werden müssen.

Über die Vorlage hatte zuerst das Handelsblatt berichtet (Link aus bekannten Gründen nicht). Nach dem Entwurf des Finanzministeriums vom Juli sollte der Einzelplan 14, also der eigentliche Verteidigungsetat, im kommenden Jahr auf 42,90 Milliarden Euro steigen – gegenüber 38,95 Milliarden Euro in diesem Jahr (in dieser Zahl sind auch zusätzliche Gelder für Solderhöhungen in einem anderen Einzelplan eingerechnet). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zwar nicht direkt die Summe für 2019 bemängelt, aber auf die Zusage zusätzlicher Mittel für neue Rüstungsprojekte in den kommenden Jahren gedrungen und damit gedroht, nötigenfalls multinationale Vorhaben zurückzustellen.

Mit den vom Finanzministerium in seiner Bereinigungsvorlage genannten Ermächtigungen kann das Verteidigungsministerium alle wesentlichen Vorhaben wie geplant zumindest beginnen. Größter Posten in dem neu gefassten Entwurf ist die Beschaffung eines schweren Transporthubschraubers, für den Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von insgesamt gut 5,6 Milliarden Euro bis zum Jahr 2031 aufgenommen werden sollen. Im September hatte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) das Projekt zunächst angehalten, weil es zunächst im Haushaltsentwurf nicht vorgesehen war.

Für das geplante neue Mehrzweckkampfschiff 180 (MKS180) werden bis 2028 rund fünf Milliarden Euro eingeplant. Für das kommende Jahr wird der vorgesehene Haushaltstitel von zunächst 48 auf 195 Millionen aufgestockt.

Eines der ganz teuren Projekte, das Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS), ist im neuen Haushalt zunächst nur mit symbolischen Platzhaltern für die kommenden Jahre eingeplant. Allerdings sieht der Plan vor, dass bei Bedarf Mittel aus anderen Haushaltstiteln hierher verschoben werden können. In den Bemerkungen zu diesem Posten wird ganz konkret der Schwere Transporthubschrauber genannt: falls sich dessen Beschaffung verzögert, gleichwohl aber die Entwicklung des Waffensystems TLVS realisiert werden kann, könnte das Geld entsprechend umgeschichtet werden.

In der öffentlichen Wahrnehmung wenig präsent sind die Milliardenkosten, die auch künftig auf die Bundeswehr für Beschaffungen des Kampfflugzeugs Eurofighter zukommen – ein Jet, der bereits vor 15 Jahren in die Bundeswehr eingeführt wurde. Für dieses Waffensystem sind bis 2029 rund 2,5 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen, 800 Millionen Euro mehr als bisher. Hintergrund ist die eine Erneuerung der Flotte: Die ersten Eurofighter, die so genannte Tranche 1, sind ausschließlich als Jagdflugzeuge nutzbar und können nicht wie die späteren Tranchen für weitere Aufgaben wie die Bekämpfung von Bodenzielen umgerüstet werden. Der Plan ist deshalb, alle Maschinen der Tranche 1 durch neue Eurofighter zu ersetzen.

Mit rund 1,56 Milliarden Euro fallen dagegen die Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung neuer U-Boote, der so genannten Klasse 212 CD (Common Design), deutlicher geringer aus – aber dieses Projekt hat multinationale Bedeutung: Die Boote sollen gemeinsam mit Norwegen entwickelt und gebaut werden. Damit ist eines der internationalen Projekte, auf die von der Leyen großen Wert legt, im Haushalt verankert.

Für die Truppe ist jenseits der großen Projekte von Bedeutung, dass die Ausgaben für den Betrieb des Bekleidungswesens in den nächsten Jahren deutlich erhöht werden sollen: Bis zum Jahr 2025 sind Ermächtigungen zu Mehrausgaben von 1,3 Milliarden Euro vorgesehen. Unter anderem werden damit rund 140.000 Sätze Kampfbekleidung beschafft.

Laut Handelsblatt hat die Unionsfraktion bereits Zustimmung zu dem geänderten Haushaltsentwurf signalisiert. Für das Ministerium dürfte allerdings die Frage sein, wie sich die Globale Minderausgabe in den Etats der nächsten Jahre auswirkt: Diese Einsparung soll im Jahr 2020 rund 550 Millionen Euro, in den Jahren 2021 und 2022 jeweils rund 450 Millionen, 2025 knapp 170 Millionen und im Jahr 2027 dann noch 44 Millionen betragen.

Nachtrag: Die den Einzelplan 14 betreffenden Teile der – nicht eingestuften – Bereinigungsvorlage zum Nachlesen:

20181102_Bereinigungsvorlage_Haushalt_EPL14

(Archivbild 2013: Ein Chinook-Hubschrauber der Royal Air Force; das Modell ist als einer der beiden möglichen neuen Schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr im Gespräch – Sgt Ross Tilly/MOD/Crown Copyright)

 

 

98 Gedanken zu „Aufgestockter Verteidigungshaushalt soll große Rüstungsprojekte ermöglichen

  1. So lange die BW Miete für Kasernen bezahlt und z.B. für Schiffsdiesel Steuern, freut sich über jede Erhöhung des Verteidigungshaushalts einzig der Finanzminister.

  2. Was ist denn nun die Summe? Am 20. Juli, in ihrem Sommerinterview, hat Frau Merkel gesagt

    „… bis zum Jahr 2019, wofür jetzt der Haushaltsentwurf vorliegt, auf 46,3 Milliarden Euro erhöht …“

    Stimmt das nun?

  3. Das sind ja erstmal gute Nachrichten, da wesentliche Großvorhaben haushalterisch abgesichert sind.
    Durch die Kombination aus Verpflichtungsermächtigungen und globaler Minderausgabe – und somit bei somit absinkendem Plafond – entsteht jedoch bei anderen Vorhaben ein erheblicher Verdrändungseffekt. Insbesondere mit Blick auf die VJTF 2023 steht das nicht wirklich im Einklang mit dem neuen Fähigkeitsprofil, das die VJTF 2023 als Schwerpunkt im ersten Zwischenziel definiert (https://augengeradeaus.net/wp-content/uploads/2018/09/Neues-Fa%25CC%2588higkeitsprofil-komplettiert-Gesamtkonzept.pdf).

    Für die Realisierung der bereits lange geplanten Großvorhaben und die neuen Schwerpunkte ist offenbar nicht genug Geld da.
    Zumal STH und TLVS nicht beide finanziert sind.

    Interessant wäre auch warum es nun eine solche globale Minderausgabe gibt und auf welchen Zeitraum sich diese erstreckt.

  4. Das liest sich schonmal gut. Nun kommt es nach der Beschlussfassung auf die Realisierung an und da bin ich auf die Umsetzung der Vorschläge der Task Force Beschaffungsorganisation gespannt. @ T.W.: vielen Dank

  5. @Flix
    Globale Minderausgaben sind ein finanzpolitisches Instrument zur Haushaltskonsolidierung.

    Im Haushaltsplan werden sie als negativ veranschlagte Ausgaben (Einsparverpflichtungen) ausgewiesen, die im Rahmen der Ausführung des Haushaltsplans durch Ausgabensenkungen auszugleichen sind.

  6. Ist etwas bekannt, bis wann der Nachfolger unseres Truppenfunks bis auf Ebene Zug ausgerollt werden soll? Bzw, welche Kosten dafür eingeplant sind?

  7. „Für [den Eurofighter] sind bis 2029 rund 2,5 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen, 800 Millionen Euro mehr als bisher. […] Der Plan ist […], alle Maschinen der Tranche 1 durch neue Eurofighter zu ersetzen.“

    Das ist für mich die größte Überraschung und ein Coup der Airbus-Lobbyisten. Denn bisher gab es mWn allenfalls Überlegungen in dieser Hinsicht.

    Oder hängt das damit zusammen, dass es günstiger ist, die Tranche 3B abzunehmen, als für die Nichtabnahme Schadensersatz zu bezahlen? Die Welt berichtet (welt.de, „Eurofighter: Steuerzahlern droht Schadenersatz in Milliardenhöhe“), dass das Eurofighter-Konsortium seine Forderungen aus der Stückzahlreduzierung geltend macht.

    Ob dann MTU seine 55 Millionen Euro verzinst an den Bundeshaushalt zurücküberweist?
    https://augengeradeaus.net/2014/02/thema-rustungsgeschafte-und-aufraumarbeiten-im-bmvg/comment-page-1/

    Noch ein paar Milchmädchenrechnungen:

    Die Bundeswehr verfügt über 33 Tranche 1 Flugzeuge. Bei komplettem Ersatz bedeutet das 76 Mio Euro pro Flieger.
    Bezogen auf die Differenz zwischen Tranche 3A und 3 (ges) wären das 37 Flugzeuge und damit 68 Mio Euro pro Flieger. Geschenkt.

    Welche Auswirkungen das auf die Arbeitspakete hat, wenn nur Deutschland seine Tranche 3B abnimmt, die anderen Nationen aber nicht, will man bei der konfusen Konstruktion der EF-Verträge gar nicht wissen.

  8. „…Große Rüstungsprojekte ermöglichen.“

    Alles schön und gut, aber mir wäre es schon recht, wenn es denn erst einmal im Kleinen funktionieren würde.

    Es immer die Rede davon, dass viel Geld da ist, aber was nützt es mir, wenn die Gelder
    dann aber durch den Haushälter nicht frei gegeben werden oder ich Ewigkeiten warten muss, bis dass Gerät dann endlich in der Truppe ist?

    Was nutzt es mir, wenn ich ein Fehl zum Soll habe, eine Beschaffung vor Ewigkeiten eingeleitet wurde, aber das dringend benötigte Gerät nicht kommt?

    Was nutzt es mir, wenn ich das dringend benötigte Gerät durch anderen Arten der Beschaffung beschaffen möchte, aber die Beschaffung aus o.g. Gründen abgelehnt wird.

    Das beißt sich die Katze in den Schwanz.

  9. Verpflichtungsermächtigungen bedeuten, dass ich im Haushaltsjahr 2019 Verträge abschließen darf die Ausgaben in den Folgejahren bedeuten.
    Die globale Minderausgabe bezieht sich aber auf Einsparungen die im aktuellen Haushaltsjahr, also 2019, erzielt werden müssen.
    Eine Verrechnung von VE und Minderausgabe („Allerdings gilt zugleich eine globale Minderausgabe von 2,2 Milliarden Euro, so dass der Umfang der Ermächtigungen tatsächlich rund 5, 7 Milliarden Euro beträgt – allerdings ist bislang noch unklar, an welchen Stellen dann Einsparungen vorgenommen werden müssen.“) ist daher m. A. n. nicht richtig.
    Werferfehler

  10. @Werferfehler

    Sie unterliegen einem Denkfehler mit der Aussage

    Die globale Minderausgabe bezieht sich aber auf Einsparungen die im aktuellen Haushaltsjahr, also 2019, erzielt werden müssen.

    Wie oben beschrieben: Die globale Minderausgabe ist auch für die kommenden Jahre dort aufgelistet, und eben nicht nur für das aktuelle Haushaltsjahr. Damit stehen den Verpflichtungsermächtigungen der Folgejahre die jeweils globale Minderausgabe für jenes Jahr gegenüber.

  11. Moin ! Fakt ist, uns, der Bw, wird mehr Geld zugestanden. Das eröffnet Chancen sowohl im Betrieb als auch in Beschaffung und Investition. Wie wir diese Chancen nutzen liegt an uns, also DER Bundeswehr. Was der politische Raum zukünftig zulässt, weiss ich nicht, vlt ist es in zwei Jahren alles anders. Sei´s drum, es findet sich immer ein Haar in der Gulaschsuppe, manchmal auch ne ganze Perücke. Mit einer solchen Finanzausstattung haben wir jetzt die Möglichkeit, die ganze Gulaschkanone wegzuschmeissen und uns ein Hotel zu kaufen – wenn wir das wollen.

  12. @K.B: Oben steht nichts davon, daß die BW sich verpflichtet habe, doch die Tranche 3 B abzunehmen. Und die Entschädigungen für die Nichtabnahme der Tranche 3 B scheinen ja auch schon geflossen zu sein, wie sie selbst mit Verweis auf einen augengeradeaus Artikel bezüglich MTU anführen.

    Ich vermute also, daß die Industrie hier ein doppeltes Geschäft zu Lasten des Steuerzahlers macht. Die Entschädigungen für die Nichtabnahme der Tranche 3 B hat sie bereits erhalten und darf jetzt zusätzlich 33 neue Eurofighter für 3,3 Milliarden Euro liefern. Der Dumme ist der Steuerzahler, der umsonst die Entschädigungen für die Nichtabnahme der Tranche 3 B bezahlt hat.

    Natürlich ist es erfreulich, daß die BW mehr Geld/Verpflichtungsermächtigungen erhält, aber der Zustand der BW wird sich dadurch kaum verbessern mit den Großprojekten. Denn die Großprojekte sind mit Ausnahme der beiden U-Boote nur Ersatzbeschaffungen. Die BW hat danach außer 2 weitere U.Boote nicht mehr Material als vorher. Und diese Großprojekte garantieren nicht, daß die nächste schnelle Eingreiftruppe nicht wieder mit Besenstiel und zusammenklauen in allen Einheiten unterwegs sein muss.

  13. Sind die mit Frankreich zu betreibenden C-130 eigentlich schon finanziert oder Teil des hier beschriebenen Pakets? Oder sind die bereits rausgefallen?

    [Sind drin, habe ich nicht gesondert erwähnt, weil es ja vor allem um die Veränderungen geht. T.W.]

  14. Erst mal abwarten.
    Die Regierung ist dabei sich zu zerlegen. Die Grünen haben ein Erfolgserlebnis nach dem Anderen. mal sehen wie es nach eventuellen Neuwahlen, einem Schwarz-Grünen Bündnis und Anton Hofreiter als IBUK aussieht. Also ich glaube dass alles erst wenn ich es sehe. Vor allem das Hubschrauberthema wird spannend (vom Zeitrahmen her)

    [Natürlich. Und in 100 Jahren sind wir eh alle tot. Was soll das jetzt? Es geht um die am kommenden Donnerstag zu erwartende Vor-Beschlussfassung für den Haushalt 2019. Natürlich kann man argumentieren, dass jegliche Beschlussfassung eines Parlaments nach spätestens vier Jahren durch eine neue politische Zusammensetzung überholt sein kann. Sie sind jetzt dafür, Beschlüsse ganz zu lassen? T.W.]

  15. Nach all den Meldungen der letzten Jahre habe ich den Eindruck gewonnen, dass die Rüstungsprobleme nicht primär auf Geldmangel zurückzuführen sind. Offenbar hapert es eher bei den Strukturen, die das bereitgestellte Geld in brauchbares Zeugs verwandeln sollen, das dann auch bei der Truppe zur Verfügung steht.

    Wenn jetzt also mehr Geld bereitgestellt wird, ist das aus meiner Sicht eine notwendige, aber nicht hinreichende Voraussetzung. Wenn das schöne Geld in die bestehenden (disfunktionalen) Strukturen gekippt wird – was wird denn dabei herauskommen? Im Zweifelsfalle doch hauptsächlich gut gefüllte Taschen irgendwo in der Industrie.

    Stellt sich also die Frage: gibt es bei den in den letzten Jahren angestrebten Optimierungen der Rüstungsbeschaffung eigentlich irgendwelche messbaren Fortschritte? Man hört wenig bis gar nix dazu.

  16. @Closius:
    „Und diese Großprojekte garantieren nicht, daß die nächste schnelle Eingreiftruppe nicht wieder mit Besenstiel und zusammenklauen in allen Einheiten unterwegs sein muss.“

    Ja das wird wohl spannend zu sehen.
    Zumal ja offensichtlich nicht mehr Geld zur Verfügung steht, sondern weniger. Da geht es ja auch nicht um ein Großvorhaben, sondern eine Unmenge an Kleinprojekten, die identifiziert (lessons learned TRJE18?), priorisiert, angemeldet im Sinne des IPP und CPM, finanziert, vertraglich abgesichert und zeitgerecht geliefert werden müssen.

    Mit ist da nicht so wirklich klar wie das unter den bisherigen und neuen Rahmenbedingungen (Personalengpässe in den Ämtern, Anhebung Verpflichtungsermächtigungen, zusätzliche Minderausgabe) bis spätestens Anfang 2022 für die VJTF 2023 erfolgen sollen.

    Aber vielleicht ist das ja auch schon alles in trockenen Tüchern und man hat nun lediglich andere Baustellen sehr schlau abgesichert.

  17. Eine Frage an die Marine-Experten.

    Will man das MKS 180 eigentlich noch, nachdem sich in den letzten 5 Jahren das Anforderungsspektrum massiv geändert hat? Vor allem nach dem Abnahme-Debakel der F-125?

  18. an sich ne tolle Sache das die Großprojekte dann mal so weit eingeplant sind und auch konkretisiert werden können…
    natürlich in der Hoffnung das VJTF2023 und das auffüllen der leeren Strukturen im Heer nicht auf der Strecke bleibt.
    Ich bin aber vorsichtig optimistisch gestimmt…
    bei den einzelnen o.g. Großprojekten bin ich dann auch mal im Detail gespannt…

    STH (CH47F Block2 vs CH53K, wer wird es, welche Stückzahlen)

    MKS180 (bei 5 Mrd für 4 Schiffe sind die Erwartungen doch sehr hoch, oder sind es 5 Mrd für 6 Schiffe?)

    TLVS (MEADS oder Upgrade Patriot?) – ich bin ja für eine Mischung -> Upgrade vorhandenes Patriot Batterien, Stückzahlreduzierung auf 8 Einheiten, Upgrade mit neuem Radar + PAC3 MSE + PAC4 FK (beide für high Range und high Quality Targets), Beschaffung von 8 Einheiten Iris-T SLM als Ergänzung nach unten (Nahbereich + günstige Ziele (Helis, Drohnen,…)

    Eurofighter Ersatz Tranche 1 – wie viele Maschinen, tatsächlich 33… dann sind 2,5 Mrd günstig… wobei hier vllt auch die Ersatzzahlungen für nicht Abnahme Tranche 3b mit verrechnet werden… die Industrie darf die gezahlten Gelder behalten… hier würde ich noch 20 Maschinen mehr beschaffen -> Zielgröße 160 Eurofighter und damit den Tornado Ersatz zu den Akten legen… ggf kann man langfristig über zusätzlich 30 F35 nachdenken ab 2025

    was fehlt…
    Puma 2. Los?
    SHORAD Lösung Heer auf Boxer Basis + ggf weitere Boxer für diverse Zwecke
    Digitalisierung Heer
    weitere/größere Stückzahl LUH (80 Stück teilweise mit HForce)
    Ersatz Lynx

  19. @T.W:
    Mit Blick auf die Überschrift:
    Genau genommen ist doch lediglich der HH 2019 aufgestockt, oder?

    Denn dann wirkt sich ja die Minderausgabe auf die Finanzlinie absenkend aus. Oder hab ich da was übersehen?
    Wäre dann ja auch eine Art Trendwende…

  20. Weiss jemand, ob und wann TLVS und STH zum Angebot auffordern können, jetzt wo Geld da ist?
    Sind die Beschaffer jetzt besser in der Lage ihren Job zu tun?

  21. @Memoria

    Oh weh, ich und Haushaltssystematik…

    Ich verstehe das so, dass es zwar die Globale Minderausgabe gibt, aber Verpflichtungsermächtigungen, die auch nach deren Einrechnung höher sind als das, was bisher geplant war.

  22. @Pio-Fritz: Es gibt keine grundsätzlichen Änderungen oder Notwendigkeiten das Konzept zu überdenken beim MKS180. Persönlich frage ich mich allerdings weiterhin, wie es um eine Option als BMD shooter bestellt ist.

    Eine Bemerkung zum Mehrbesatzungskonzept: Nach den Erfahrungen mit der K130 bei UNIFIL kann man mittlerweile sagen, dass es sich erst ab einer Distanz Deutschland-Libanon zu lohnen beginnt. Wegen fehlender Übung (die klassisch während des Transits absolviert wurde) und mehr oder weniger heissem Wechsel innerhalb nur einer Woche (in zwei Zügen mit jeweils der Hälfte der crew) ist ein solcher Besatzungstausch jedoch nicht bei mittlerer oder gar hoher Intensität eines Konfliktes möglich. Das ist unschwer nachvollziehbar.

  23. @ T. Wiegold (08:08 Uhr):
    Danke für die Information, ich nehme alles zurück und behaupte das Gegenteil.
    Ich habe aus meiner Erfahrung aus kommunalen Haushalten argumentiert, dass der Bund eine Minderausgabe über Jahre streckt / strecken kann war mir nicht bewusst. Ist aber eigentlich eine gute Idee,

    Werferfehler

  24. @Pio – Fritz

    Natürlich und mit Nachdruck!

    Das MKS180 ist die notwendige Ergänzung des Flottenmixes innerhalb einer eher kleinen Marine.

    Zukünftig wird die Marine an großen Überwasserkampfeinheiten haben:

    – 3 F124 (Major Air Defender)
    – 4 F125 (Maritime Interdiction)
    – 6 MKS180 (Anti Surface Warfare + Maritime Interdiction)

    Was fehlt ist langfristig die große Anti Submarine Warfare organisch. Da diese Fähigkeit noch ein wenig durch F123 und langfristig durch die BHS bzw. die MarFlg generell abgestuft abgedeckt wird und man damit im Verbund dazu voll befähigt ist.

    Dazu die Versorger, Mineneinheiten, einen Haufen Korvetten und UBoote. Wenn die Marine diese Ambitionen gewuppt Kriegt ist das im Rahmen von NATO und EU sowie den ganzen bilateralen Abkommen ein wirklich wertvoller und angemessener Beitrag in Anbetracht dessen, dass bis zur Realisierung Mitte 20 nicht absehbar ist wie die Sicherheitslage und damit der Fokus der Streitkräfte sich entwickelt.

  25. @Jas
    @Pio Fritz

    Die Ausschreibung sieht durchaus in ihren Grundzügen die Ersetzung der F123 vor. Die Kostensteigerungen interpretiere ich jetzt mit konsequenten Nachbesserungen. Diese erfolgen jedoch in der 2. von 3 Ausschreibungsphasen…
    Ein Desaster wie bei der F125 ist somit HOFFENTLICH umgangen!

    Diskussionen über Flaggenstöcke, sowie also billige Schiffe zu beschaffen in hoher Anzahl, hier dann aber das Mehrbeatzungskonzept, sowie bis zu 18-24 Monate auf See mit einer eiziegen Einheit bleiben zu können… Ja mal in Foren anmelden… Da bekommt man auch dann auch Bestelllisten von Usern etc. pp.

    Bitte simpel die Ausschreibung noch mal prufen… ASW wird gefordert, die NATO fordert ASW.
    ESSM, keine SM. Die F124 pflegen, entlasten, modernisieren und dann dafür einen Nachfolger suchen.

    Die Rahmenbedingungen des MKS180 sind absolut zutreffend! Diese jetzt sinnvoll ausarbeiten.

  26. Mehr Geld im Haushalt für Beschaffungen bedeutet nicht, dass ein Cent mehr im Materialerhalt der bestehenden Waffensysteme ankommt. Für diese dürfte die Lage weiter prekär bleiben. Und da wir den Retrofit ebenfalls auch schon bezahlt haben wird sich an dem Vorgehen die alten Maschinen auf Jahre bei der überlastete Industrie zu parken, statt neu vom Band zu kaufen und alt einzumotten nichts ändern (was zudem die Problematik mit Obsoleszenzen etwas reduziert – wir kaufen momentan ja weder neue Gesamtsysteme noch Ersatzteile ausreichend für eine gesicherte Lieferkette nach).

  27. Von wegen @IstEgal, man möchte das nicht … .

    Verständnisfrage : Wieso nicht? Er hat doch einfach nur recht !

  28. @ singulativ: Absolut richtig. Bei den neuen Verträgen muss unbedingt die Versorgungstiefe für Ersatzteile und Waffen mitbeauftragt werden.
    Beispielsweise für jeden Eurofighter der kommt, ein kompletter Ersatzteilsatz für die Nutzung eines Eurofighter über 30 Jahre Einsatzdauer. Und das voraussichtlich gebrauchte Waffenensemble für 30 Jahre Einsatz. Und eine Rate von 5 Vögeln im Jahr bis das Nachfolgemodell einsetzbar ist. Begleitet durch stetige Weiterentwicklung des Basismodells mit regelmäßiger Anpassung der Serienfertigung. So wird nachhaltig die Einsatzfähigkeit und Kampfkraft des Waffensystems verbessert und die Flugzeugflotte jung gehalten.

  29. Was das MKS180 anbelangt, so hoffe ich, dass man Entwicklungen in der Gesamt-Sicherheitslage berücksichtigt. Statt „Reforger“-Einheiten mit starker ASW-Komponente sehe ich hier eher Einheiten im Zusammenspiel mit Korvetten, U-Booten, Kampfflugzeugen und Seefernaufklärern in den Randmeeren wie Ostsee, Nordsee und Mittelmeer. Dort sehe ich die größte Gefahr in boden-, luft- oder seegestützten – auch hyperschnellen – Antischiffsraketen. Also eine sehr ordentliche Luftverteidigung. Sehr gutes Radar, 16 Zellen VLS. ESSM2 und warum nicht in Zukunft Quadpacks aus noch weit reichenderen Raketen (Meteor mit Booster?).

  30. @Singulativ:
    „Mehr Geld im Haushalt für Beschaffungen bedeutet nicht, dass ein Cent mehr im Materialerhalt der bestehenden Waffensysteme ankommt.“

    Wenn ich auf die derzeit verfügbaren Informationen schaue, dann kann ich bisher nicht „mehr Geld für Beschaffungen“ erkennen, sondern lediglich die Zuweisung von noch nicht fest gebundenem Geld an die oben genannten Vorhaben. Somit wird es absehbar weniger (!) Geld für anderes geben können – also auch für den Materialerhalt. Aber vielleicht verstehe ich da auch etwas falsch.

    Man kann das gleiche Geld halt nur einmal ausgeben und wenn man an allen Ecken zu wenig hat, dann stopft man das eine Loch indem man ein anderes vergrößert.

  31. @T.Wiegold: Das bedeutet ja nicht, dass diese Ersatzteile genau bei diesem Eurofighter zum Einsatz kommen. Vielleicht sollte ich lieber so formulieren: Das was 30 Eurofighter in einem Jahr an Ersatzteilen benötigen. Dann bekomme ich mit 5 Eurofightern pro Jahr genau die Ersatzteile, die ich für eine Flotte von 150 Eurofightern pro Jahr benötige.

  32. @Nachhaltig

    Sie möchten mit der Ersatzteilbeschaffung mehr oder weniger ein weiteres Flugzeug/Boot als HWT Spender… Das ist schon bisschen drüber.

    Zum MKS180: Die öffentlich bekannten Rahmenbedingungen, lassen Ihre Forderungen an den Fähigkeiten durchaus zu.
    Abwarten, Tee trinken…

  33. Sind im Haushalt 2019 auch die 1,4 Mrd. € für die A400M-Werbebürgschaft berücksichtigt?

  34. @TW, @ Nachhaltig
    Ja. 30 Jahre hören sich viel an.
    Zumindest muss die VERSORGBARKEIT über die Lebensdauer sichergestellt sein.
    Von der sogenannten Versorgungsreife wurde sich maritim nach Klasse 122 verabschiedet- man kann mit dem Verzicht auf Ersatzteile ja gut den Preis schön rechnen.
    Im ’neuen“ integrierten Planungsprozess (IPP/IPD) ist bei den Gesamtkosten des neuen System inzwischen zwingend „alles“ mit einzubeziehen, von den Ersatzteilen über die Lebensdauer, bis hin zur Umrüstung von Hallen/Hangars für neue Dinge…
    Ob man die Teile dann kauft und selber in Depots einlagern für die @Nachhaltig, 30 Jahre, oder es mit Verpflichtungen hinterlegt, sei dahin gestellt.
    Da aber die Depotlandschaft massiv geschrumpft ist, ist ein einlagern eines fast kompletten geschwaders in Ersatzteilen „wie früher“ in z.B. farge, wahrscheinlich spontan eh eher schwierig- und bei Elektronik auch eher „doof“.
    Aber, der Fehler, Systeme“billig“ zu rechnen und auf die Versorgungsreife zu verzichten, rächt sich.
    Sicher kommen die BWL-Götter der Berater aus der Sonne und behaupten, es sei unwirtschaftlich, halbe Panzer oder Flugzeuge oder Antriebswellen einzulagern. Aber, wenn der Panzer/Luftfahrzeug/Schiff „sofort“ instandgesetzt werden muss, weil draussen die Heide brennt, schlägt Kinetik BWL..

  35. Das beste Gerät nützt nichts, wenn die Bediener fehlen. Hoffentlich wird ein Teil des Geldes auch für eine nachhaltige Personalwirtschaft verwendet.

  36. @ Schwertfisch: „30 Jahre hören sich viel an.“ Hören sie sich in der Tat! Aber wie alt sind noch einmal die noch in Nutzung befindlichen Transalls, Tornados, F122, Marder und Füchse…? Aus dieser Realität leite ich die 30 Jahr ab.

    @ Kay:“Sie möchten mit der Ersatzteilbeschaffung mehr oder weniger ein weiteres Flugzeug/Boot als HWT Spender… Das ist schon bisschen drüber“. Nun – überbordende Ersatzteillager und Waffenkammern scheinen im Augenblick nicht das Problem zu sein. Im Gegenteil. Wir müssen mal eben zwischendurch alle (nicht 50%) unsere U-Boote stilllegen, weil die Ersatzteile fehlen. Wenn die Einsatzfähigkeit unter 50% liegt, legen wir uns de facto auch ein Ersatzteillager von der Größe der einsatzfähigen Systeme an…

    Mir geht es auch nur darum, dass wir gleichzeitig und gleichranging zum Kauf neuer Systeme (Investitionen) auch den Aufbau und Erhalt der Einsatzfähigkeit sicherstellen. Dafür lohnt es sich meiner Ansicht nach, gegebenenfalls Budget umzuschichten. Wenn ich statt 3 neuer System 2 neue beschaffe und dafür 2 weitere in die Einsatzfähigkeit bringe ist allen geholfen.
    Ich habe auch nicht vor Augen und vorgechlagen 1:1 Kopien der Systeme in die Halle zu stellen. Es ist ja schließlich möglich aus den bekannten Wartungsintervallen, den Einzatzszenarien und den Betriebserfahrungen heraus den optimierten Mix für die Ersatzteile und Waffen zu ermitteln. Der würde für den Gegenwert eines voll kampffähigen Eurofighters sicher deutlich anders aussehen als dieser selber.

  37. @ Nachhaltig

    Sehr viele Ersatzteile lange für Luftfahrzeuge zu bevorraten, ist immer so ein Ding.

    Es gibt einfach im Laufe eines Flugzeuglebens zu viele kleine und große Änderungen an Bauteilen, die sich aus Erfahrungen aus dem Betrieb ergeben.

    Diese Änderungen sind vorher nicht absehbar. Daher hätte man, abgesehen von der Kostenseite, wertlose Ersatzteile, die erst teuer auf den neuesten Stand gebracht werden müssten, um überhaupt verbaut werden zu dürfen. Wenn es überhaupt geht.

    Zur neuen MKS180/F126:

    Es soll anscheinend der Fehler der Vergangenheit vermieden werden. Also keine spezialisierten Einheiten in zu kleinen Stückzahlen, sondern 6 Mehrzweckfregatten.

    Wobei man über den Begriff Fregatte diskutieren kann. Man spricht mittlerweile von einer Verdrängung von bis zu 10.000BRT. Das ist in der oberen Zerstörer-Liga angesiedelt, wenn nicht sogar schon als Kreuzer zu bezeichnen.

    Diese Größe wurde ausgewählt, um in Zukunft neue, zusätzliche Waffensysteme nachrüsten zu können.

    Eine sehr wichtige Entwicklung hierbei sind mit Sicherheit Laser zur Flugabwehr.

    Man darf gespannt sein.

  38. @ T.W.

    Was mir als Thema in den genannten Rüstungsprojekten fehlt, ist ein Prozess zur Auswahl eines neuen Trainingsflugzeug für die Bundeswehr.

    Momentan nutzt man die T-38C Talon, die in den USA durch den neuen Saab/Boeing Trainer ersetzt wird. Gibt es da Überlegungen, sich an diesem Projekt zu beteiligen? Denn die Lebensdauer endet 2023, soweit ich mich erinnere,

    Immerhin geht es um rund 50 Flugzeuge, was Kosten von mehr als einer Milliarde Euro bedeuten würde. Also kein kleines Projekt, was die Finanzierung angeht.

    Wissen Sie da eventuell mehr?

  39. @TW
    Ich habe ja kein Problem mit den Haushaltsbeschlüssen als solches. Sondern lediglich ob etwas davon in der jetzigen politischen Schwebe (und was anderes ist es nicht) überhaupt vernünftig umgesetzt werden kann. Bei den meisten Gr0ßbeschaffungen und bei den Helis im Besonderen drückt ein wenig die Zeit von der Entscheidung (pflichten und lastenhefte, kosten projektplanung usw.) über die Ausbildung zur Inbetriebnahme.
    Und das geht nunmal nur mit ner stabilen Regierung und Planungssischerheit.

  40. @ Nachhaltig: Weiterhin ist die Lagerung von Ersatzteilen mit dem Problem behaftet, dass das Material an Qualität verliert. Metall rostet, Kunststoffe können sich verformen….ich denke, dass eine fixe Abnahme von neu produzierten Verschleißteilen / Jahr einiges planbar macht. Weiterhin sollte man die Stückzahl erhöhen.

  41. @ Closius | 06. November 2018 – 9:32

    „Und die Entschädigungen für die Nichtabnahme der Tranche 3 B scheinen ja auch schon geflossen zu sein, wie sie selbst mit Verweis auf einen augengeradeaus Artikel bezüglich MTU anführen.“

    Haben Sie eine Quelle dafür, dass Entschädigungen an das Eurofighterkonsortium bereits geflossen sind? Denn wie kommt die Welt sonst auf die Idee, dass Strafzahlungen in Milliardenhöhe drohen?

    Und woher haben Sie die 3,3 Mrd Euro? Der Hausherr schreibt von 2,5 Mrd.

  42. Die Diskussion um weitere neue Vorhaben und mehr Ersatzteile ist mit Blick auf die heute zu erwartende Entscheidung des Haushaltsausschusses eine Scheindebatte. Denn dafür ist absehbar noch weniger Spielraum vorhanden als bisher.
    Die dem BMVg zugeteilten Verpflichtungsermächtigungen geben dazu keine Grundlage. Wenn STH und TLVS zeitgerecht realisiert werden, wird sich die Lage nochmals verschärfen.

    Damit wäre das Fähigkeitsprofil schon nach wenigen Wochen komplett unrealistisch.

  43. @Memoria: ich denke TLVS und STH wird sich zeitlich so strecken dass die parallel finanzielle Belastung doch recht niedrig bleiben wird…
    klar kosten beide zusammen 10 Mrd € … aber verteilt auf 10-15 Jahre… ist das unterm Strich auszuhalten… vor allem wenn der Haushalt bis 2024 tatsächlich auf 1,5% BIP steigen wird… falls diese Steigerung nicht erfolgt bekommt man natürlich ab Mitte der 2020er ein Problem…
    von der Priorisierung her denke ich das VJTF2023 doch letztendlich über allem steht… und sich die anderen Vorhaben danach einreihen müssen…
    bei den heut zu beschließenden Verpflichtungsermächtigungen geht es eigentlich nur darum erste finanzielle Grundlagen zu schaffen um mit den großen Vorhaben überhaupt beginnen zu können…
    und es wäre natürlich schön zu sehen wenn tatsächlich alle Projekte mal so durchlaufen dass sie zeitnahe realisiert werden können…
    es ist eine andere Geschichte wenn ich signalisiere… hey… wir sind so weit… uns fehlen nur 2 Mrd € um weiter zu machen und konkret Hardware zu beschaffen und auf den Hof zu stellen… wie wenn ich am Ende des Jahres wieder eine Mrd € übrig habe die ich nicht ausgeben konnte weil die Projekte sich verzögern…

    bzgl MKS180 sollte man mal auf die neue DAMEN Naval Omega Klasse schauen… wobei Damen selbst sagt dass das Design für MKS180 ein anderes sein wird…

    bzgl Schulungsflugzeuge/JetTrainer… hier wäre es nett wenn man ein Muster auswählt das den Eurofighter nach unten auch bei einfachen Operationen unterstützen kann… Luftraumsicherung über Deutschland, Überwachungsmissionen, leichte Luft/Boden Unterstützung… Muster T50A oder SAAB/Boeing… mit 50-60 Maschinen… die Kosten sind hier aber alles in allem zu vernachlässigen < 1,5 Mrd

  44. @obibiber
    „von der Priorisierung her denke ich das VJTF2023 doch letztendlich über allem steht… und sich die anderen Vorhaben danach einreihen müssen…
    bei den heut zu beschließenden Verpflichtungsermächtigungen geht es eigentlich nur darum erste finanzielle Grundlagen zu schaffen um mit den großen Vorhaben überhaupt beginnen zu können…“

    Die wohl anstehenden Entscheidungen zeigen aus meiner Sicht, dass VJTF 2023 eben NICHT über allem steht.
    VJTF 2023 muss sich in realitas einreihen. Entgegen einer Vielzahl von Ankündigungen und planerischen Grundlagen.

    Erst mit dem HH 2020 kann sich das wieder ändern.
    Erst dann können die jeweiligen Themen anlaufen.
    Dann ist es aber schon sehr oder zu spät, wenn das Material pünktlich bei der Truppe sein soll.

  45. @memoria

    Da sie da in der Materie zu stecken scheinen:

    Welche haushältedischen Projekt volumina stehen bei Vollausstattung vjtf denn an?

    Was ist da überhaupt nötig? Nur persönliche Ausstattung? Neues/modernisiertes Großgerät?

    Was unterscheidet die vjtf 2023 materiell denn von der kommen 2019?

  46. Der Etat für 2019 soll nun auf 43,2 Mrd steigen…wurde gestern beschlossen
    Wer hätte das vor 2 Jahren gedacht!
    Die Verpflichtungsermächtigungen würden wohl auch beschlossen…
    letztes Go gibt es dann in der Woche ab 19.11.
    Der Antrag der Linken gestern im Bundestag sich vom 2% Ziel der NATO zu distanzieren würde übrigens mit fast 80% Mehrheit im Bundestag abgelehnt!!

  47. @Wacaffe:
    Die komplette neu Ausrüstung einer Brigade wird mit ca 5 Mrd € beziffert…
    Hierzu hatte TW glaube ich auch bereits einen Eintrag…außerdem gibt es da diverse Quellen von Bundeswehr Seite im Rahmen der Konzeption der BW

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