Monat: März 2018

Einsatz in Afghanistan: Im Land unterwegs, nicht nur in Kundus (Nachtrag)

Zu der in dieser Woche auf den Weg gebrachten Verlängerung und Aufstockung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gehört auch die aktuelle Information aus dieser Woche: Bereits jetzt sind Bundeswehrsoldaten außerhalb der Basis in Masar-i-Scharif im Norden des Landes unterwegs, und das eben nicht nur in Kundus. Das teilte das Verteidigungsministerium diese Woche den Abgeordneten des Bundestages mit: Zudem erfolgt seit 07.03.18 für einen begrenzten Zeitraum die mobile Beratung des TAAC N mit deutschen und multinationalen Beratern für einen vorgeschobenen Gefechtsstand des

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Tod auf dem Marsch: Ganz so eindeutig ist die Lage nicht (Update)

Vor knapp einer Woche hatte ich – wie auch andere Medien – unter Berufung auf den Spiegel gemeldet, dass nach dem Tod eines Offizieranwärters auf einem Eingewöhnungsmarsch im Juli vergangenen Jahres das rechtsmedizinische Gutachten Fehler der Ausbilder sieht. Nun zeigt sich, dass die Lage nicht so eindeutig ist wie zunächst berichtet – und an der Verwirrung hat das Verteidigungsministerium einen deutlichen Anteil. Der Spiegel hatte vergangene Woche  unter der Überschrift Gutachten belastet Bundeswehr-Ausbilder schwer geschrieben:

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Dokumentation: von der Leyen zu Verlängerung der Auslandseinsätze

Zur Verlängerung der Bundeswehr-Auslandseinsätze vor allem im Irak, in Afghanistan und Mali hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Mittwoch im ARD-Morgenmagazin Stellung genommen. Interessanter Satz darin: Dazu haben wir ja auch Streitkräfte, dass sie einsatzfähig sind. Das Video ist (nur noch bis März 2019) hier anzuschauen; zur Dokumentation der Wortlaut:

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UN-Einsatz in Mali: Mehr Soldaten, weniger Hubschrauber

Das neue Mandat für die deutsche Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA in Mali sieht eine leicht höhere Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldaten vor. Zugleich sollen, wie schon angekündigt, die deutschen Hubschrauber zur Jahresmitte aus dem westafrikanischen Land abgezogen werden. Das Bundeskabinett billigte am (heutigen) Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der nun dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgeht. Das Mandat mit den Aufgaben der deutschen Soldaten in der UN-Mission bleibt gegenüber dem bisherigen Mandat praktisch unverändert – mit den zwei genannten

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Neues Afghanistan-Mandat: Ein Drittel mehr Soldaten und Rückkehr nach Kundus

Die Zahl der Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz soll künftig um bis zu einem Drittel aufgestockt werden können. Zugleich wird die nordafghanische Stadt Kundus wieder als konkreter Einsatzort deutscher Soldaten genannt. Das sind die wesentlichen Änderungen im künftigen Mandat für die deutsche Beteiligung an der NATO-geführten Mission Resolute Support am Hindukusch, die das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschloss. Die endgültige Entscheidung darüber trifft der Bundestag voraussichtlich noch im März. Die Erhöhung der bisherigen Obergrenze von maximal 980 Soldatinnen und Soldaten auf künftig

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Kabinett bringt sechs Mandate für Bundeswehr-Auslandseinsätze auf den Weg

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung von sechs Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht – im Wesentlichen die Fortschreibung der Mandate, die wegen der langwierigen Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im September vergangenen Jahres zunächst nur kurzfristig verlängert wurden. Drei kleinere Mandate – die Beteiligung an den UN-Missionen im Sudan und im Südsudan sowie an der NATO-Überwachungsmission im Mittelmeer – wurden unverändert fortgeschrieben. Für den Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition, den Afghanistan-Einsatz und die Beteiligung an der

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Neues Personal an der BMVg-Spitze: Silberhorn wird Parlamentarischer Staatssekretär

Nachdem schon seit gut einer Woche feststeht, dass Ursula von der Leyen in der Neuauflage des Regierungsbündnisses von Union und SPD Verteidigungsministerin bleibt, zeichnet sich jetzt die weitere Spitzenmannschaft im BMVg ab. Der CSU-Abgeordnete Thomas Silberhorn wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär. Das kündigte Silberhorn selbst via Twitter an:

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Das neue Anti-ISIS-Mandat – erst mal nur für sieben Monate

Im Rahmen der internationalen Anti-ISIS-Koalition richtet die Bundeswehr ihr Engagement vor allem im Irak neu aus. An die Stelle der bisherigen getrennten Mandate für die Ausbildung von Kurden im Nord-Irak und die Aufklärungsmissionen über Syrien und dem Irak soll ein gemeinsames neues Mandat treten, mit dem eine Ausbildung auch irakischer Streitkräfte im ganzen Land möglich wird. Das neue Mandat will das – noch geschäftsführende – Bundeskabinett am kommenden Mittwoch beschließen und dann dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen. Auffällig ist dabei

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