Monat: Juli 2017

UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen: Gespaltenes Europa

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In New York haben am (heutigen) Freitag 122 Nationen ein Abkommen der Vereinten Nationen für das vollständige Verbot von Atomwaffen beschlossen. Trotz dieser großen Zahl und der zumindest theoretischen völkerrechtlichen Verbindlichkeit hat dieses Abkommen einen großen Haken: Alle Atomwaffenstaaten, in erste Linie die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, nahmen an den Verhandlungen darüber ebenso wenig teil wie an der Abstimmung. Auch praktisch  alle NATO-Staaten, darunter Deutschland, beteiligten sich nicht – als einziges Mitglied der Allianz nahmen die Niederlande an der Abstimmung teil,

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Treffen Trump-Putin in Hamburg: Feuerpause für Syrien angekündigt (Update)

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Ein – vorläufiges? – Ergebnis am Rand des Hamburger G20-Gipfels, das für die Themen hier eine Rolle spielt: US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin haben bei ihrem Treffen in Hamburg eine Feuerpause für Syrien vereinbart, berichtet Associated Press: The United States and Russia have reached agreement on a cease-fire in southwest Syria, three U.S. officials said Friday as President Donald Trump held his first meeting with Russian President Vladimir Putin. (…) Although details about the agreement and

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G20-Gipfel in Hamburg: Zum falschen Zeitpunkt mit dem Transportpanzer unterwegs (Update)

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radpanzer / transportpanzer der #bundeswehr fahren von hamburg #osdorf nach #altona #NoG20 #panzer #radpanzer #hamburg pic.twitter.com/qMDpq21Fsd — Christoph Löffler (@ch_loe_foto) 7. Juli 2017 Der G20-Gipfel in Hamburg, sowohl die politischen Ereignisse als auch die gewalttätigen Auseinandersetzungen drumrum, interessieren mich zwar als Staatsbürger, sind aber kein Thema für Augen geradeaus!. Anders sieht das aus, wenn die Bundeswehr ins Spiel kommt, und da schreckt das Foto oben doch auf: Drei Transportpanzer Fuchs, so die Aussage des Fotografen, fahren durch die Hamburger Vororte.

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Österreich will Eurofighter aus Kostengründen ausmustern (Zusammenfassung)

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Als erste Nutzernation des Kampfjets Eurofighter will Österreich seine Flugzeuge dieses Typs vorzeitig ausmustern. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil begründete das am (heutigen) Freitag in Wien mit den hohen Kosten der Maschinen für das österreichische Bundesheer, die zudem nicht alle Anforderungen für die Luftüberwachung erfüllten. An die Stelle der 15 Eurofighter und der ebenfalls noch genutzten veralteten Abfangjäger vom Typ Saab 105 OE soll bereits ab 2020 eine neue Flotte mit einem einheitlichen Jagdflugzeug treten. Österreich nutzt den Eurofighter in der

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Dokumentation: Trump in Polen – Bekenntnis zur kollektiven Verteidigung

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Beim NATO-Gipfeltreffen im Mai hatte es US-Präsident Donald Trump noch vermieden, ein Bekenntnis der USA zur kollektiven Verteidigung der Allianz abzugeben. Bei einer bejubelten Rede in Warschau holte er das am (heutigen) Donnerstag nach. Zugleich erneuerte er die Aufforderung vor allem an die europäischen NATO-Partner, mehr für Verteidigung auszugeben (auch wenn er nicht, wie in Brüssel, davon sprach, dass die Europäer den USA oder der NATO Geld schuldeten). Und er nannte die aus seiner Sicht wichtigsten Gegner des, wie er

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Erste Bundeswehrkaserne nach Georg Leber benannt

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In der aktuellen Debatte über Tradition und Kasernennamen der Bundeswehr sollte das nicht untergehen: Erstmals trägt jetzt eine Bundeswehrkaserne den Namen des früheren Bundesverteidigungsministers und SPD-Politikers Georg Leber. Die Sportschule der Bundeswehr in Warendorf wurde am (heutigen) Donnerstag in Georg-Leber-Kaserne umbenannt. Die Initiative dazu ging offensichtlich von der Truppe aus, wie die Lokalzeitung Die Glocke (Link aus bekannten Gründen nicht) Ende März berichtet hatte:

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Stand A400M: Bisher zehn Maschinen an Deutschland ausgeliefert

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Nach der Auslieferung des siebten Transportflugzeugs vom Typ Airbus A400M an die Bundeswehr im Dezember 2016 hat die Luftwaffe die weiteren, in diesem Jahr gelieferten Maschinen nicht mehr einzeln vermeldet. Deshalb habe ich mal den Stand zum Ende des ersten Halbjahres 2017 abgefragt: Nach Angaben des Kommandos Luftwaffe hat Deutschland von diesem Flugzeugtyp derzeit Buchbestand: zehn Maschinen

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Doch eine neue Debatte über Deutschland und EU-Atomwaffen?

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In den vergangenen Wochen geisterte ein Gespenst – vor allem in den USA – durch die fachpolitischen Debatten: Denkt Deutschland über Atomwaffen nach, eigene oder im EU-Kontext? Warum Deutschland keine Nuklearwaffen anschaffen sollte (Why Germany Should Not Go Nuclear), überschrieb zum Beispiel Foreign Policy eine Geschichte zum Thema – das aus Sicht des überwiegenden Teils der deutschen Politik keines ist. Aber weil die Wahrnehmung dieses Themas auch und gerade in den USA die weitere Debatte bestimmen dürfte, ist ein Blick

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Als Komplize von Franco A. verdächtigter Offizier kommt frei (Zusammenfassung)

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Im Fall des festgenommenen Bundeswehr-Oberleutnants Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte und nach Ansicht der Behörden Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund plante, kommt ein ebenfalls festgenommener weiterer Offizier auf freien Fuß. Der Bundesgerichtshof hob am (heutigen) Donnerstag (Korrektur:)  Mittwoch den Haftbefehl auf, weil es keinen dringenden Tatverdacht gegen ihn gebe.

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