Abgesetzter Heeres-Ausbildungschef wehrt sich gegen von der Leyen
Im aktuellen – man muss wohl sagen: – Streit zwischen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und (zumindest) Teilen der Bundeswehr hat sich erstmals ein direkt Betroffener öffentlich zu Wort gemeldet. Generalmajor Walter Spindler, der nach den Vorwürfen zu Vorfällen am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf von seinem Amt als Chef des Ausbildungskommandos des Heeres abgelöst wurde, hat der Sendung Kontrovers (Korrektur!) des Bayerischen Rundfunks ein Interview gegeben.
Der Bericht des Senders vom (heutigen) Mittwochabend (laut Bayerischem Rundfunk online bis 2022)
und hier eingebettet (was aber offensichtlich nicht mit allen Browsern/Betriebssystemen funktioniert):
und zum zum Nachlesen:
Von der Leyen weiter unter Druck – Bundeswehrgeneral kritisiert Verteidigungsministerin
Spindlers Aussagen stehen für sich. Und er ist der erste noch aktive General, der in der laufenden Debatte öffentlich Stellung nimmt. Wenn auch, das muss man fairerweise berücksichtigen, als jemand, der von den ergriffenen Maßnahmen der Ministerin persönlich betroffen ist.
Das zeigt sich zum Beispiel bei seiner Aussage zu den Umständen seiner Ablösung, wie sie der Bayerische Rundfunk zitiert:
Was ich mir gewünscht hätte, wäre gewesen, dass ich nicht über Twitter und Spiegel Online von meiner vorzeitigen Entbindung erfahre. 11:39 Uhr war es mit Twitter, da wurde ich weggeknipst. 11:49 Uhr wurde ich gefeuert über Spiegel Online. Um 11:55 Uhr wurde ein Beauftragter der Ministerin, nämlich der Inspekteur des Heeres offiziell, der mich dann informiert hat. Mit dem Wortlaut, der in der Presse stand. Das ist würdelos und stillos aus meiner Sicht.
(Ich ahne die hier absehbare Debatte ein wenig und setze deshalb die Kommentare auf moderiert.)
(Foto: Screenshot aus dem BR-Video)
ENDLICH!
Es macht ein Gen, der Vertrauen im Heer genießt, den Mund auf. Es geht um seine Ehre!
Wer stützt ihn?
Die Abfolge des weg-beamens, twitter-SPON-InspH, ist das Führung Frau IBuK?
Immerhin, der Herr General nutzt Twitter.
Es wurde Zeit, daß sich mal ein General wehrt! Auch wenn er bald in Pension geht und selbst betroffen ist, fällt eben auf, daß kein aktiver General bisher der Ministerin bisher öffentlich widersprochen hatte.
Daß es nicht geht, einen General per Twitter abzusetzen ist klar. Innere Führung hätte bedeutet, den General zum Gespräch zu bitten, ihn mit den Vorwürfen zu konfrontieren und ihm die Möglichkeit zu geben, zu diesen angeblichen Vorwürfen Stellung zu nehmen.
Auffallend ist, daß die Ministerin weiterhin nur versucht ihren Kopf zu retten und – ohne Nachweise oder Belege, einfach behauptet, daß es Mißstände unter General Spindler gegeben hätte.
Ich wage die Prognose, daß diese angeblichen Mißstände sich in der Zukunft genauso in Luft auflösen werden, wie Tanzstange und angebliche Nötigung….
General Spindler hat das Disziplinarrecht verstanden, was sein Interview zeigt, aber ich fürchte, die Ministerin hat dies bis heute nicht kapiert!
Die Ministerin kann jetzt nur noch hoffen, daß nicht noch weitere Generale aufstehen und sich wehren, weil sonst ist ihre politische Karriere am Ende, nicht nur als Verteidigungsministerin, sondern für jedes Staatsamt.
Ich spreche Herrn Generalmajor Walter Spindler meinen höchsten Respekt aus. Er ist in meinen Augen der Leidtragende einer defizitären Führungskultur in der derzeitigen Bundeswehr. Er hat mit seinem Statement zur Führung etwas Wesentliches gesagt: Gute Führung hält Menschen! Das ist von jedem Vorgesetzten zu erwarten, auch von der Ministerin. Ja, er ist der erste General ( wenn auch persönlich betroffen) der den Mund aufmacht. Damit hat er das Prinzip “ bestrafe einen, erziehe hunderte“ durchbrochen…. ich hoffe die gesamte Generalität folgt seinem Beispiel und sorgt sich nicht weiter um die eigene Karriere, sondern um die anvertrauten Menschen und die reale Einsatzbereitschaft.
In der Tat, ein erfrischendes Beispiel für einen hohen Offizier, der am gesellschaftlichen Diskurs teilnimmt. Mit guten Argumenten und in angemessener und sachlicher Form.
Zu hoffen wäre m.E.n., dass in Zukunft so etwas noch viel häufiger passiert und nicht nur bei persönlicher Betroffenheit, sondern gerne auch bei allgemeinen (militärischen und sicherheitspolitischen) Sachthemen.
Vor allem auf der Ebene drei und vier Sterne wäre es m.E.n. nach sogar eigentlich Pflicht der Generalität.
Allerdings müsste sich dann natürlich auch Politik und Truppe daran gewöhnen und man müsste soziale „Regeln“ finden, wie man man damit umgeht.
Wie reagiert ein Bundestagsabgeordneter angemessen und respektvoll auf angemessene und respektvolle Kritik eines (zuständigen) Generals?!
Worüber spricht ein General und wozu schweigt er. Wann kommt er seiner Verantwortung als (hoher) Staatsdiener nach und berät Politik und Öffentlichkeit und ab wann greift er in das Primat der Politik ein?!
Wann greift die Politik ein, weil es eine politische Frage ist und wo hält sich die Politik raus, weil es eine Fachfrage ist?! Wie kommt die Truppe damit klar, wenn der General etwas sagt, was vielleicht „weh tut“ (Kürzungen/Umstrukturierungen)?!
Viele Fragen, die man klären müsste, WENN…
BZ, Herr General!
Mehr Mut zum öffentlichem Wort der Generalität wäre wirklich wünschenswert.
Ihr und die Politik macht euch alle selbst kaputt, man gut das ich nie mit von der Partie war…. und sowas soll oder meint etwas gutes dazustellen… traurig… reist euch alle mal am Riemen, angefangen bei der Politik bis hin zum Rekruten…. ich vertraue Euch allen nicht mehr…. erbärmlich
[Dieses etwas wirre Gestammel gilt wem? T.W.]
@ Koffer | 15. Juni 2017 – 1:17
Sie werfen eine Menge interessanter Fragestellungen auf. Die Ambivalenz die in öffentlichen Stellungnahmen von (aktiven) Soldaten liegt, zieht sich durch viele Kommentare in den einschlägigen Threads hier:
Einerseits wird von der Ministerin Zurückhaltung und „Einhaltung des Dienstwegs“ gefordert, andererseits wird die Generalität zu mehr öffentlicher Diskussion aufgefordert.
Es wird zugleich die öffentliche Ansprache von „Missständen“ in der Bundeswehr gefordert, aber auch zugleich postuliert, man möge vor öffentlichen Äußerungen zuerst die internen (disziplinarrechtlichen) und/oder strafrechtlichen Ermittlungen abwarten.
Das Spannungsverhältnis von öffentlicher Diskussion/Medien, Politik und Streitkräfte scheint mir weitgehend ungelöst. In diesen Bereichen gelten eben unterschiedliche (Kommunikations-)Grundsätze, die es zu auszugleichen gilt.
Generale sollten, wenn sie sie es als ihre private Meinung kennzeichnen alles sagen dürfen solange es innerhalb des SG und der FDGO liegt.
Keine mili Vorgehensweisen verraten, keine Werbung für eine Partei und Zurückhaltung bedeutet nicht Verschwiegenheit. Besonders das Schönzeichnen muss aufhören, sie müssen klar benennen können wo es fehlt und was die Politik liefern muss.
Es ist gut, dass das BMVg nicht Bundeswehr ist.
Eigentlich Realsatire pur.
Schwanengesang eines Generals, der den Verlust „seiner“ kleinen Kampfgemeinschaft Pfullendorf beklagt, und der sich durch den Kommunikationsdolch seiner IBUK hinterrücks gemeuchelt fühlt. Eine Selbst-Inszenierung fast schon im Stil von Richard Wagners, fehlt nur noch die Begleitmusil aus „Götterdämmerung“.
Freunde der Flecktarn-Oper sind natürlich begeistert./SARC
;-)
[Kommentar gelöscht. s.u. T.W.]
Nun ja, hier „wehrt“ sich ein persönlich Betroffener … das ist vorher ja auch schon passiert (z.B. Schneiderhan nach seiner Entlassung in der Zeit).
Der BR, hat die Unterscheidung zwischen strafrechtlicher und disziplinarer Relevanz, unterlassen.
Zu konkreten Vorwürfen nimmt er nicht stellung; verweist auf seinen Bericht. Das BMVg bleibt bei der eigenen Darstellung.
Also, ich persönlich möchte das Interview nicht überbewehrten. Im Großen und Ganzen geht es ja hier hauptsächlich um die Art und Weise, wie Spindler von seiner Entlassung erfuhr.
Habe eben im Zug einen interessanten Artikel in der WELT gelesen. „Was von der Leyen dem Bundestag verheimlicht hat“, beschreibt das selektive und auf vdL zugeschnittene Kommunikationsverhalten des BMVg – auf Kosten der Bundeswehr :-(
@ Koffer
Ihre (durchaus berechtigten) Fragen zeigen, wie schnell etwas gefordert ist (z.B. „ab wann greift er in das Primat der Politik ein?!“), was sich auf dem ungewöhnlichen Weg des Nachdenkens als ziemlich sinnfrei erweist.
Auch im Fall Franco A. geht es nun in die nächste Runde.
„Kein Vertrauen mehr hingegen hat er in seine Dienstvorgesetzte, von der er sich vorverurteilt sieht. Ursula von der Leyen habe ihm und General Weisenburger in einem ZDF-Interview am 30. April – also nur vier Tage nach der Verhaftung von Franco A. – nicht nur Dilettantismus, sondern auch ein „Haltungsproblem“ aufgrund „falsch verstandenen Korpsgeistes“ und „Schönrederei“ bescheinigt, und zwar „bevor wir Gelegenheit hatten, uns dazu zu äußern“. Er habe es nicht für möglich gehalten, so H., dass eigene Mitarbeiter von der höchsten Vorgesetzten „zum Zwecke eines kurzfristigen politischen Vorteils öffentlich diskreditiert und gedemütigt werden“.
Auch da das gleiche Problem Vorverurteilung und das öffentlich ohne den Beschuldigten die Möglichkeit der Stellungnahme im öffentlichen Raum zu geben.
Unschuldsvermutung gilt auch im Disziplinarrecht. Tatsächlich scheint es, als folge das Handeln des Ministeriums einem Muster, das sich so beschreiben lässt: Veröffentlicht wird nur, was die Sicht der Ministerin stützt, ihr nützt oder sie vor politischem Schaden bewahrt. “
(Die Welt)
Da bleibt den Betroffenen gar nichts anderes übrig als in den öffentlichen Raum zu gehen und zu versuchen ihre Ehre wieder herzustellen und die Dinge wenigstens aus einer anderen Richtung zu beleuchten.
Warum spricht die Ministerin vor dem VA nicht darüber, dass General Windeck eine Mail an die deutschen Kollegen, in der er Franco A. gesendet hatte, mit dem Inhalt; dass Franco A. eine Möglichkeit auf eine zweite Chance zur Erstellung seiner Masterarbeit eigeräumt werden sollte? Die misslungene erste Arbeit sollte dann in Form einer schlechteren Beurteilung einfließen.
[Was ist jetzt Zitat und was kommt woher und überhaupt? Eine Zuordnung wäre schon nett. T.W.]
Mit dem Satz ‚Wie kann ein Soldat in AFG oder MLI sein Leben, sein höchstes Gut geben wollen, wenn er der Führung nicht mehr vertraut‘ drückt imho das aus, was ein Großteil der Truppe fühlt und denkt.
Ich wünschte nur, andere Generale/Admirale würden vor den Konsequenzen einer Entlassung nicht zurückschrecken und der Ministerin endlich einmal aufzeigen, dass ein aus dem beruflichen Selbstverständnis heraus kommendes ‚wir machen es trotzdem irgendwie noch möglich‘ seine Grenzen hat.
Attraktivität kommt eben nicht nur durch KiTas, Buche Furnier und Kühlschränke, sondern vor allem durch Respekt für seine Vorgesetzten, eine dem Auftrag angepasste Ausrüstung und Akzeptanz in der Bevölkerung. Wenn man aber immer wieder das Gefühl hat, man sei als Soldat politisches Bauernopfer, wird der Personalmangel zum Normalfall auf Kosten des Bestandspersonals.
Auf den Punkt bringt es Gen. Spindler ab 4:44min: „Wenn gute Führung aber nicht praktiziert wird, dann könnte das ein Argument dafür sein, dass man die Bundeswehr verlassen will.“
Natürlich hat General Spindler damit seine Entlassungsurkunde unterzeichnet. Auch wenn er vermutlich ohnehin am Ende seiner Dienstzeit steht, gebührt ihm Respekt für seinen -im Vergleich zu seinen Kameraden mit Arabeske am Kragenspiegel- Mut.
@lies.das
Eigentlich eine unzulässige Unterstellung in Sachen Spindlers – der zeitliche Ablauf, der sich ihm darbot, ist offensichtlich im Interview korrekt wiedergegeben.
Das ist dann auch keine ‚Racheaktion‘.
Was dann eigentlich alles Pflicht des InspH war, ist dann ein anderes Thema, das man separat zu diskutieren hätte – hat er denn einen klaren Auftrag gehabt, dies vor der Pressekonferenz zu kommunizieren, oder hätte er sich den Denken sollen (wir waren ja nicht dabei).
Derlei Probleme in der Kommunikation des Ministeriums sind ja nicht neu – und immer wieder gleich unschön (gab es ja auch bei den Standortentscheidungen, ,bei denen die Truppe es teilweise aus den Medien erfahren musste.)
Die nächste Frage wäre ja, da Sie offensichtlich gut informiert sind, wie der Terminkalender des InspH im Anschluss an die besagte Sitzung ausgesehen hat.
Simon Braun | 15. Juni 2017 – 10:19
Ja. Dieses Zitat, kann allerdings auf jede Vorgesetztenebene angewandt werden.
„Es bleibt ein Imageschaden für von der Leyen“ auf SZ
Na ja, den kleinen Lackschaden wird sie verschmerzen können;-)
@Kerveros
Das kann ich Ihben sagen, der Inspekteur war auf der AFCEA in Bonn und hatte im Bereich 10.20 Uhr einen Vortrag. Wie lange er genau gedauert hat, kann ich leider nicht mehr sagen.
@klabautermann
Nein wird sie nicht, merken Sie sich diese Worte, spätestens am Ende des Jahres werden wir einen neuen IBUK haben, einen OTL d. Res aus einem Ihnen nicht unbekannten Bundesland.
@Patrick Horstmann | 15. Juni 2017 – 3:18
„Einerseits wird von der Ministerin Zurückhaltung und „Einhaltung des Dienstwegs“ gefordert, andererseits wird die Generalität zu mehr öffentlicher Diskussion aufgefordert.“
In der Tat, dass wäre ein zu lösendes Problem, WENN die Generalität offensiver und öffentlicher beraten würde.
Derzeit ist aber (leider) kein Problem, weil ja nur die Politik sich öffentlich (und zumeist einseitig) äußerst und die Fachseite schweigt.
Mein Sorge hierbei ist übrigens, dass die von Fachfragen entfernte und häufig nur am politischen Kampf orientierte Seite des Diskurses gegenüber der fachlichen und politisch neutralen (oder zumindest neutraleren) der Generalität einen Überhang hat, der für unser Land als ganzes nicht gut ist.
Und vor allem nicht für den sicherheitspolitischen und militärpolitischen Diskurs.
@lies.das | 15. Juni 2017 – 8:32
Ich kann @Kerveros Kommentar nur zustimmen. Ihre Kritik an GenMaj Spindler geht ins Lehre. Seine Kritik ist inhaltlich zutreffend und angesichts des aktiven Handelns der IBuK auch richtig adressiert.
Das es möglicherweise Grund für zusätzliche Kritik an GenLt Vollmer geben könnte, mag ich dabei nicht bestreiten.
@Elahan | 15. Juni 2017 – 9:46
„Warum spricht die Ministerin vor dem VA nicht darüber, dass General Windeck eine Mail an die deutschen Kollegen, in der er Franco A. gesendet hatte, mit dem Inhalt; dass Franco A. eine Möglichkeit auf eine zweite Chance zur Erstellung seiner Masterarbeit eigeräumt werden sollte?“
Sie sind jetzt bereits der zweite Kommentar in den letzten Wochen, der diese Information hier postet…
In der Tat eine berechtigte Frage.
Dieses Vorgehen scheint mit dem Vorgehen der IBuK und ihres engeren Bereichs im Bereich Pfullendorf in Deckung zustehen, in der die StA ja öffentlich feststellte, dass entlastende Fakten der Öffentlichkeit und dem VA verschwiegen wurden, belastende aber pointiert präsentiert wurden.
@ Koffer
Ein Teil des Zwiespaltes rührt unter anderem daher, dass auch ein großer Teil des uniformierten Bereiches des BMVg keine Karriere ohne Parteibuch machen kann, daher werden diese auch nicht öffentlich beraten können ohne die eigene Partei zu schwächen.
Im Zweifelsfall hat man zwar nur zwei Schwüre abgelegt (Ehe und Diensteid), muss aber seinneigebes Handeln sowohl mit den Bedürfnissen der Familie, des Dienstherren, als auch mit denen der Partei abstimmen.
Es ist das gute Recht der Herren und Frauen ein Parteibuch zu haben, führt aber ab und an zu deutlichen Zielkonflikten (beidseitig), so dass die politische Leitung diese dann auch gefühlt schneller fallenlässt, wenn diese einer anderen Partei angehören.
Lol, und da sind wir wieder: die „Tabu-Ecke“ mit Namen Pfullendorf muß gegen jede öffentliche, politische und wehrrechtliche Einsichtsnahme in ihr „Inneres Gefüge“ bis zur letzten Wortpatrone und -hülse tapfer verteidigt werden.
Wie ich schon oben schrieb: Realsatire pur…….die „Akzeptanz“ dieser Tabu-Ecke in der „Bevölkerung“ wird demnächst ungeahnte Höhen erreichen, da bin ich mir sicher/SARC
Zum zeitlichen Ablauf: in der Presse ist hin und wieder kolportiert worden, das die Eltern gefallener Soldaten die Nachricht aus den Medien erhalten haben. Wenn das stimmt, dann passt das zu dem Fall des Generalmajor, dass Presseteam informiert losgelöst von internen Abläufen.
Ob ich auch in diesem Thread noch mal zur Sachlichkeit aufrufe… ?
@Ungedienter
Das Fass machen wir gerne auf, aber nicht in diesem Thread (ich hätte einiges dazu zu sagen. Ihr Vorwurf ist nach meiner Erinnerung so nicht zutreffen; aber es gab einige, Jahre zurückliegende Vorfälle, bei denen bekannte Informationen im Ministerium erst mal nicht bestätigt wurden – nicht etwa aus Rücksicht auf die Angehörigen, sondern um dem Minister die erste Aussage zu ermöglichen. Aber das gehört hier wahrlich nicht her, und ich wäre dankbar, wenn wir diesen OT hier nicht vertiefen würden.)
@T.W.
Bezüglich Ihrer Nachfrage auf @Elahans Beitrag von 15. Juni 2017 – 9:46.
Die Zitate stammen aus einem Artikel der Welt vom heutigen Tage mit dem Titel „Was von der Leyen dem Bundestag verheimlicht hat“ online hinter der paywall.
Der dort (und hier von @Elahan) zitierte H. ist der ehemalige leitende Rechtsberater im SKA, der sich dort deutlich gegen vdL äußert.
Der gesamte Artikel der Welt geht mit vdL übrigens äußerst (!) hart ins Gericht.
Hier ein weiteres Zitat aus der Welt: „Tatsächlich scheint es, als folge das Handeln des Ministeriums einem Muster, das sich so beschreiben lässt: Veröffentlicht wird nur, was die Sicht der Ministerin stützt, ihr nützt oder sie vor politischem Schaden bewahrt.“
Dabei wird explezit auf den selektiven Umgang mit der Wahrheit in Bezug auf Pfullendorf und den Fall OLt A. eingegangen.
Darüber hinaus schreibt die Welt, dass nicht nur der Kdr AusbZspezlOp und der Kdr AusbKdo von den gegen sie gerichteten Maßnahmen aus der Presse erfuhren, sondern das das gleiche auch dem AC SKA und seinem leitenden RB widerfahren ist.
@lies.das
Das InspH im BMVg um 09.00 Uhr an einer Besprechung zur Ablösung teilgenommen haben soll, ist schlichtweg erfunden.
@ Wa-Ge
Entschuldigung, aber das ist schlichtweg falsch (von einigen wenigen Einzelfällen bzw. besonders nah an der politischen Leitung angesiedelten Dienstposten abgesehen) und sollte so auch nicht verbreitet werden. Die Personalführung weiß übrigens in der Regel nicht, ob ein Offizier ein Parteibuch besitzt oder nicht – und will es meist auch gar nicht wissen. Und außerdem: Personalentscheidungen werden natürlich nicht öffentlich beraten, aber dies aus ganz anderen triftigen Gründen.
@ Koffer | 15. Juni 2017 – 1:17
Ich stimme Ihnen uneingeschränkt zu. Dass sich Generale auch mit Kritik an die Öffentlichkeit wenden dürfen, hatte schon Bundespräsident Horst Köhler in seiner bemerkenswerten Rede an der Führungsakademie am 14.09.2007 deutlich gemacht: „Die Soldatinnen und Soldaten erwarten von ihren militärischen Führern auch Klartext nach „oben“ und „außen“: hin zu den außen- und verteidigungspolitisch Verantwortlichen, hin zur Öffentlichkeit.“
Die Rede (http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2007/09/20070914_Rede.html) ist auch ansonsten lesenswert.
Die genannte Aussage wurde allerdings immer wieder in Frage gestellt, so z.B. durch den damaligen Generalinspekteur Schneiderhan, der sie für „interpretationsbedürftig“ hielt. Auch die heutige politische Führung des BMVg würde sie wohl nicht unterschreiben.
Wie Abgeordnete reagieren, wenn sie selbst Ziel der Kritik sein sollten (so habe ich Sie verstanden), hängt das sicherlich vom Einzelnen ab. Aus eigener – etwas zurückliegender – Erfahrung kann ich allerdings sagen, dass die allermeisten ganz gut damit umgehen konnten.
Zitat aus einem Artikel der Hannoversche Allgemeine (HAZ) von heute:
„Noch deutlicher wurde Brigadegeneral Udo Schnittker, Kommandeur des Kommandos Feldjäger in der Scharnhorst-Kaserne. Die Frage eines Haltungs- und Führungsproblems durch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hätten Schnittker „emotional angegriffen“.“
Der ganze Artickel ist, unter dem Namen „So war der Jahresempfang der Bundeswehr“, auf den Seiten der HAZ (ohne Paywall) zu lesen.
@T.W.
Hier noch ein Nachtrag aus dem Artikel der Welt:
„Doch das Ergebnis rechtsstaatlicher Ermittlungen, die (auch im Disziplinarrecht geltende) Unschuldsvermutung und die Fürsorgepflicht des Dienstherrn gegenüber den eigenen Mitarbeitern – all das scheint Ursula von der Leyen egal. Für die Ministerin zählt nur ihr eigenes Urteil.“
Ich glaube deutlicher kann man sich zum Verhalten von vdL als IBuK nicht äußern…
Der General ist nicht der erste und wird nicht der letzte Soldat sein, den man juristisch absolut korrekt vom Hof jagt. Ob nun zu Recht oder nicht, war und ist schon immer uninteressant. Entscheident ist was hinten rauskommt, sonst nichts.
Man muss es letztlich hinnehmen, will man nicht in Verbitterung versinken. Das habe ich in eigener Angelegenheit gelernt.
Dem General und alle anderen „Gefallenen Pfullendorfs“ wird auch nichts anderes übrig bleiben. Daran wird auch der geheimnisvolle OberstLt dR, nach dem „unter der Hand“ eine Schiffsklasse benannt sein soll, als strahlender nächster IBuK nichts ändern.
Vielleicht könnten die eifrigen Spindler-Verteidiger mal die Kirche im Dorf lassen. Da hier nichts Gegenteiliges zu lesen war, gehe ich mal von der grundsätzlichen Verantwortung des Herrn Spindler für Pfullendorf aus. Und dann bleibt da genug übrig: Das zweite Verfahren (Aufnahmerituale) läuft wohl sehr ernsthaft weiter. Der gemeinsame Nenner beider Verfahren ist das Überschreiten der Grenzen von GG Art 1 Satz 1 durch die Ausbilder. Solange das so ist, bleibt eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass die Vorwürfe in Sachen „sexuelle Selbstbestimmung“ zutreffen. Die Einstellungsverfügung ist daher genau genommen nur eine Beerdigung dritter Klasse – mangels Beweisen auf Grundlage der BW-internen Ermittlungen. Das ist wenig vertrauenerweckend. Wären die Pfullendorfer Engelchen in Flecktarn so sauber, wie die Verteidiger der Verteidiger jetzt hier vorgegeben, hätte es ganz klar ein Verfahren wegen falscher Anschuldigung geben müssen. Damit bleibt die alte Formel Tucholskys übrig „ . . . dem Angeklagten nicht nachzuweisen, aber jederzeit zuzutrauen . . .“. Wer Bischof werden will, soll nach den Buchstaben der Bibel nicht nur Frau und Kinder haben, gut erzogen soll der Nachwuchs auch noch sein (siehe 1. Timotheus, Kapitel 3, Verse 2 bis 5). Ein Freispruch aus Mangel an Beweisen reicht in solchen Fällen nicht. Daher war es richtig, dass Frau IBuK den Herrn Spindler gefeuert hat. Dass sie sich dabei benommen hat, wie eine offene Hose, steht auf einem anderen Blatt.
Zivi a.D. | 15. Juni 2017 – 12:58
„Ein Freispruch aus Mangel an Beweisen reicht in solchen Fällen nicht.“
Doch, doch, im Strafrecht gibt es den Freispruch immer „aus Mangel an Beweisen“.
Es gibt auch keinen Freispruch 1., 2. oder 3. Klasse. Jedenfalls ist das in Deutschland so.
@Zivi a.D. | 15. Juni 2017 – 12:58
Aha, obwohl also in einem Fall nichts strafrechtlich relevantes gefunden werden konnte UND keinerlei (!) Vertuschung oder unsachgemäßes Verhalten von Vorgesetzten hinsichtlich der disziplinaren Ahndung von mittel- bis minderschweren Dienstvergehen muss also dennoch die des DivKdr schuldig sein und abgelöst werden?
Verstehe ich nicht.
Gleiches gilt auch für den noch laufenden Fall.
Wenn (!) hier strafrechtliches oder schwer disziplinarrechtliches zu Tage tritt, dann muss natürlich geahndet werden.
Aber auch hier stellt sich die Frage, was das mit dem mustergültigen Vorgehen der Ebene von Kdr an aufwärts zu tun hat, die den Fall (nach allem was man hört und liest) schnell und sachgerecht aufgeklärt haben.
Respekt für einen General, der – wenn auch spät, und wenn auch erst nachdem er nicht mehr viel zu verlieren hatte – in der gebotenen Art und Weise sich zu Wort meldet und Kritik übt an dem schon beinahe karikaturalen Führungsstil der Ministerin.
Selbstredend halten sich Kobolde und andere stromlinienfömige Gestalten nun sehr bedeckt und hoffen, dass der vermehrte Gebrauch des eigenen Rückgrats nicht Schule macht : DAS wäre eine echte Bedrohung für viele Karriereplanungen im Ministerium.
Aber ohne weiteren Einsatz von Polemik und Ironie: Genau das ist es, was in der heutigen Gesellschaft vom Offizierkorps geleistet werden muss. Glaubwürdigkeit und Haltung nicht nur in den geschützten Räumen des eigenen Ladens, „sich erklären“ auch auf die Gefahr hin, sich Angriffen auszusetzen … wenn die Bundeswehr attraktiv sein will, und wenn sie als leistungsfähige Armee wahrgenommen werden will, dann muss das Offizierkorps seine eigene Sichtbarkeit bekommen.
Mit dem „Primat der Politik“ kann heute nicht mehr der Maulkorb gemeint sein, der in der Realität meistens nur sehr unkundige Journalisten und böswillige Gegenspieler in der öffentlichen Debattte schützt.
@ Elahan | 15. Juni 2017 – 9:46
Vielen Dank für den erneuten Hinweis auf die damalige Einschätzung der franz. Seite zu Franco A.
Ich hatte mir erlaubt, bereits vor mehr als 4 Wochen auf diesen Umstand aufmerksam zu machen: „Dennoch folgen viele Kommentatoren in diesem Blog dem Urteil des BMVg, das bisher auch verschwiegen hat, dass es die französische Seite war, die vorgeschlagen hatte, „dem jungen Mann“ eine zweite Chance zu geben.“ (siehe Kritischer Beobachter | 11. Mai 2017 – 13:53 im Faden „Traditionserlass wird vor der Wahl überarbeitet“)
Etwa zur gleichen Zeit hatte ich ein Mitglied des VgA darauf hingewiesen, da ich nicht wusste, ob alle im VgA aufmerksam diesen Blog lesen. Allerdings habe ich nicht feststellen können, dass dies damals irgendeine Wirkung gezeitigt hätte.
@Zivi a.D.
Die eindeutigen Aussagen der Staatsanwaltschaft Hechingen nun so umzudeuten, als seien sie zu werten, wie ein Freispruch mangels Beweises, empfinde ich – mit Blick auf den Hausherrn sehr zurückhaltend formuliert – als ein starkes Stück. Und warum liegt, wenn sich im Fall der Aufnahmerituale ein strafrechtlich relevantes Verhalten erweisen sollte, die Verantwortung dafür beim Kdr des AusbKdo? Warum greifen Sie gerade diese Führungsebene heraus und nicht den InspH, den GI oder die Bundesministerin der Verteidigung?
@Zivi a.D. | 15. Juni 2017 – 12:58
„Die Einstellungsverfügung ist daher genau genommen nur eine Beerdigung dritter Klasse – mangels Beweisen auf Grundlage der BW-internen Ermittlungen. “
Sorry, aber da haben Sie wohl ein falsches Verständnis von staatsanwaltschaftlichem Vorgehen.
Es ist eine „Nicht-Eröffnung“ (also noch nicht einmal eine Einstellung), mit der Bewertung, dass die Sachlage so klar ist, dass ein weiteres Verfahren zum Erheben weiter Beweise nicht notwendig ist.
Dieses Vorgehen wird angewandt, wenn entweder waren gar KEINE Straftaten erkennbar sind oder bei Vorhandensein möglicher Straftaten eine Unschuld bereits so offenkundig ist, dass weitere Ermittlungen nicht notwendig sind.
Das ist also keine Einstellung dritter Klasse, sondern erster Klasse mit Stern.
Allerdings lenkt diese Frage etwas von der Verantwortung des Kdr AusbKdo ab, denn nur weil keine Straftaten begangen wurden, heisst das ja ich nicht, dass in seinem Laden alles in Ordnung ist.
Allerdings haben sich bei allem Wirbel den vdL gemacht hat bisher eher überschaubare Vorwürfe auf unterster Ebene herauskristallisiert.
Was daran eine Ablösung eines DivKdr (vergleichbar) rechtfertigt erschließt sich mir nicht.
Um mal auf dem Ebenen Vergleich zu bleiben: Der DivKdr ist in etwa soweit entfernt von den Ausbildern, wie der IBuK vom DivKdr.
Soviel zum Feuern wegen abstrakter Verantwortung ;)
„Dass sie sich dabei benommen hat, wie eine offene Hose, steht auf einem anderen Blatt.“
Ich glaube hier finden wir auch gemeinsamen Grund. Selbst WENN (!) GenMaj Spindler abstrakt oder konkret mangelhaft geführt hat, selbst dann hätte man es anders machen können (müssen!).
Aber das Problem ist doch, dass es vdL offensichtlich gar nicht um die sachgerechte Bewertung des Verhaltens des Herrn General ging, sondern um das öffentliche Zeichen von Stärke (siehe hierzu auch den oben zitierten Artikel der Welt).
Und für dieses Zeigen von Stärke war es egal ob GenMaj Spindler „schuldig“ war oder nicht. Es war aber sehr wohl wichtig, dass das „Feuern“ öffentlich geschah und als „Hinrichtung“ aufgefasst werden musste. Sonst hätte es ja das PR-Ziel nicht erreicht.
1. Hut ab Herr Generalmajor Spindler! Ich salutiere…. ihr Spiegelbild das Sie täglich anschauen gehört ihnen und zwar aufrecht,
2. Frage ich mich, ob der Führer der „Winkelemente-Fraktion“ genau so agieren würde wenn der betroffene ihrer TSK gewesen wäre. Damit meine ich ausdrücklich nicht die Angehörigen der TSK, die ich fern von Polemik,Vorurteilen und besserwisserischen Verhaltens kennenlernen durfte, was auch m.E nach die große Masse darstellen dürfte.
Sie hatten einfach nur Glück gehabt. Wie ich sehe, nachlesen und mehrfach angedeutet wurde, wurde niemals diese Menge an Personal und Ausrüstung geführt, disloziert über halb DEU… darüber sollte man sich auch im klaren sein.
Ergebnis und Siegerehrung: Die Fronten sind klar, die Meinungen auch und der Grund warum sich hier (halbwegs) zivilisierte Menschen verbal die Mütze voll hauen ebenfalls. Da braucht man nicht für studiert zu haben ;-)
Der Ton macht die Musik, passend zum Anlass und wenn ich nicht musizieren kann habe ich da nichts verloren :)
Aus „soziologischer“ Sicht haben wir doch hier einen nicht mehr zu übersehenden Generationskonflikt in Sachen Zivilcourage , Streitkräfte und zeitgemäßer Handhabung/Anwendung der InFü-Vorgaben. Man kann ja wohl davon ausgehen, dass eine ca. 25-30 Jahre alte, emanzipierte, leistungswillige und -starke „Bürgerin in Uniform“ ein ganz anderes Verständnis von Zivilcourage hat als ein 50-60 Jahre alter Oberst und/oder General einer Truppe, die – für mich durchaus nachvollziehbar – in einer funktionalen Traditionslinie steht auch und gerade in Sachen Menschenführung und Einsatz. Dieser Konflikt war also „vorprogrammiert“ und in der Casa Pfullendorf ist er öffentlich über die Medien „ausgebrochen“ und mußte somit auch öffentlich eingedämmt und beigelegt werden – nicht nur politisch korrekt, sondern führungstechnisch und juristisch korrekt. Die innere und äußere Kommunikation dieser Konfliktbewältigung ist eigentlich ein „Echo“ dieses Generationskonfliktes in Sachen Zivilcourage und Streitkräfte. Und dabei ist der Herr General so eine Art politisches „Damenopfer“, denn die Vermutung liegt nahe, dass er den öffentlichen und offenen Ausbruch dieses Generationskonfliktes in Pfullendorf als fachlich und disziplinar zuständiger „Ober“-Kommandeur von Pfullendorf letztendlich zu verantworten hat – nicht alleine (sondern zusammen mit Oberst“Bauernopfer“) – als oberste InFü-Instanz über die Ausbildung der spezialisierten Kräfte des Heeres. Und dass UvdL den Fall Franco A. in einen Kontext mit Pfullendorf gestellt hat ist auch nachvollziehbar, denn die soldatische Prägung dieses Offiziers liegt ja wohl voll im Prägungsmuster von Pfullendorf: „Infanterie, die Mutter….“ etc.
Nun, die Rückzugsgefechte der InFü-Traditionallisten in Infanteriegrau sind durchaus honorig und UvdL hat nun einen Image-Schmiss aus der Mensur mit der „Burschenschaft“ der Infanterie ;-)
@Zivi a.D.
„Die Einstellungsverfügung ist daher genau genommen nur eine Beerdigung dritter Klasse – mangels Beweisen auf Grundlage der BW-internen Ermittlungen. “
Hinsichtlich der SanAusb irren Sie. Die Vorwürfe wurden klar widerlegt. Die Staatsanwaltschaft hat dies sehr deutlich formuliert.
Als „oberster Ausbilder“ hat Gen. Spindler Verantwortung. Ob jeder Offizier jedoch persönlich für jede Verfehlung im nachgeordneten Bereich abzulösen sei, halte ich für fraglich – vorsichtig formuliert.
Also müsste man erstmal zu Ende ermitteln und dann Konsequenzen ziehen. Dies kann dann auch die Ablösung von Vorgesetzten sein, sofern man ihnen Verfehlungen nachweisen kann. „Erst schießen, dann fragen!“ ist mit der InFü wohl auch nicht verienbar!
@Zivi a.D.
Nachtrag: Hinsichtlich des Bischofs:
Die Anforderungen an den Bischof beziehen sich auf persönliche Integrität und das seines Umfeldes. Ich kann in der Bibel nicht erkennen, dass der Bischof zurücktritt, weil eines seiner Schäfchen sündigt….Da wären die Kirchen ziemlich schnell ziemlich führungslos. (Ironie)
@all
Den Kommentar von @lies.das um 08.32 heute habe ich gelöscht.
Wenn heftige persönliche Vorwürfe gegen eine Person erhoben werden, noch dazu anonym, erwarte ich schon einen Beleg oder zumindest, dass es glaubhaft gemacht wird. Das ist trotz meiner Bitte auch mir direkt gegenüber nicht passiert. Abgesehen davon, dass ich presserechtlich für solche Aussagen verantwortlich bin, halte ich das für schlechten Stil.
@Klabautermann:
Gen. Spindler war ein politisches „Damenopfer“. Bitte? Als Verfechter der InFü frage ich Sie mal, wann die dann aufhört. Ab B3 oder wann? Und als Minister darf man die von Soldaten fordern, aber selber muss man sich nicht dran halten? Sehr gewagt!
Ich wiederhole (sinngemäß): Ablösung von Vorgesetzten darf sein, sofern man ihnen Verfehlungen nachweisen kann. „Erst schießen, dann fragen!“ ist mit der InFü wohl auch nicht verienbar!
Und Franco A. in einen Kontext mit Pfullendorf zu bringen, ist -abgesehen vom zeitlichen Zusammenhang- lächerlich.
In einem gebe ich Ihnen Recht: Mehr als einen Schmiß hat die Ministerin nicht mit…dank medialen Desinteresses. Anscheinend verträgt sie sich besser mit dem Spiegel als ihr Amtsvorgänger Strauß.
@klabautermann:
„Und dass UvdL den Fall Franco A. in einen Kontext mit Pfullendorf gestellt hat ist auch nachvollziehbar, denn die soldatische Prägung dieses Offiziers liegt ja wohl voll im Prägungsmuster von Pfullendorf: „Infanterie, die Mutter….“ etc.“
Steile Behauptung. Wo ist da der Konnex?
@klabautermann | 15. Juni 2017 – 14:18
Ihren skizzierten Generationenkonflikt bezeichnen Sie korrekterweise als unzulässig. Es gibt nur eine Zeit und die ist heute. Und die ist Gott sei Dank divers. Dieser Konflikt kommt auch im Heer aber weit seltener vor als Sie anheim stellen, so mein Eindruck. Aber der kann, da bin ich ehrlich, täuschen, da ich es nicht empirisch valide erhoben habe.
Ihrer Beispielskizze stelle ich z. B. das Beispiel meines seinerzeitigen Lehrgruppenkommandeurs entgegen. Er war für uns ein wenngleich würdevoller so doch alter Mann. Entsprungen einer Generation, die erst die Frauen in der Sanität, dann die Migrationshintergrundler, dann die Ostdeutschen, dann die Frauen in der eigenen Truppengattung, die Gepiercten und Tätowierten…in „ihre“ Armee kommen sah.
Er erklärte also seinen Ausbildern, dass es das jetzt alles gebe und das, wenn jemand“die“ anders im Sinne von schlechter behandelt, er es als seine vornehmste Aufgabe betrachtet, für den Rausschmiss des Ausbilders aus der Bundeswehr zu sorgen. Anschließend meinte er, dass er will, dass jeder zum (verpflichtenden) Genderseminar deshalb geht, damit „das gekonnt“ wird.
Ich denke durchaus, dass ich Sie damit langweile. Aber es ist mir wichtig darzustellen, dass es auch Anderes im Heer und bei den Heeressozialisierten, bei den „Hammerstein-Fans“ :) gibt und das nicht erst seit heute.
Im übrigen erinnere ich aber an Nummern wie die von KAdm Stawitzki an der FüAk (siehe FAZ und hier) im Duktus: Ich stelle Euch ins Senkrecht, weil ich es als Kdr FüAk kann und Ihr müsst alle klatschen. Tja, Denkste. Das lassen die jungen angehenden StOffze und Generalstabsoffiziere eben nicht mehr so einfach mit sich machen. Aber wahrscheinlich sind das auch Altvordere im Rückzugsgefecht ?
Franco A. wurde (erstmals) auffällig bevor er den OL 3 besuchte, sprich vor Zuordnung in die Jägertruppe. Das ist es ja gerade: Er wurde geradezu gar nicht bis wenig effektiv geprägt.
Sei es drum. Die Balance aus berechtigten laissez-faire im Sinne von let there be rock sowie im humorlosen geradlinigen, an Vorschriften ausgerichtetem Auftrag erfüllen scheint abhanden gekommen zu sein in den letzten Jahren. Ich kreide das nicht der Ministerin allein an, wenn überhaupt.
Ferner empfinde ich Ihren Beitrag als sachdienliche und inhaltsschwere Aufforderung hier im Blog wieder ein Mehr an Kultur in unsere Debatten einziehen zu lassen. Viele von uns lesen sich nun schon über Jahre. Man weiß oder man sollte sich erinnern, was man bei aller Kontroverse aneinander hat oder eben schonmal hatte. Vielen Dank.
@klabautermann | 15. Juni 2017 – 14:18
„Aus „soziologischer“ Sicht haben wir doch hier einen nicht mehr zu übersehenden Generationskonflikt in Sachen Zivilcourage , Streitkräfte und zeitgemäßer Handhabung/Anwendung der InFü-Vorgaben. Man kann ja wohl davon ausgehen, dass eine ca. 25-30 Jahre alte, emanzipierte, leistungswillige und -starke „Bürgerin in Uniform“ ein ganz anderes Verständnis von Zivilcourage hat als ein 50-60 Jahre alter Oberst und/oder General“
Dem muss ich widersprechen.
Zum einen wäre es um unsere InFü/Menschenführung traurig bestellt, wenn nur die „jungen“ eine angemessene Auffassung hiervon hätten. Gerade das kann und will ich nicht glauben.
Es würde ja bedeuten, dass jemand nur weil er bereits 1985 (oder früher) zur Bundeswehr gekommen ist sich seit dem „maskiert“ hätte haben müssen um seine wahren Gefühle zu verbergen.
Zum anderen spricht auch die Logik dagegen, denn woher sollen es Junge 30jährige gelernt haben, wenn nicht von den 50jährigen? Man lernt InFü und Menschenführung von seinen Vorgesetzten.
Gerade beim Kdr AusbKdo ist diese Idee ja sogar abwegig, denn er hätte ja alle Möglichkeiten gehabt auf die Ausbildung junger Führungskräfte (Offz/Fw) Einfluss zu nehmen. Zumal er vor seiner aktuellen Verwendung ja der zuständige General im Heeresamt für Führerausbildung war. Also zu diesem Themenkomplex seit nun fast 10 Jahren unmittelbare truppendienstliche und/oder konzeptionelle Verantwortung trägt.
„Und dass UvdL den Fall Franco A. in einen Kontext mit Pfullendorf gestellt hat ist auch nachvollziehbar, denn die soldatische Prägung dieses Offiziers liegt ja wohl voll im Prägungsmuster von Pfullendorf: „Infanterie, die Mutter….“ etc.“
Uuuuh, das ist eine mehr als nur gewagte These! Die Implikationen hierfür sind so weitreichend, dass Sie m.E.n. versuchen sollten diese zu belegen anstatt sie nur zu behaupten.