Monat: Mai 2017

Nach Vorfällen in Pfullendorf: Kein Strafverfahren wg. Sexualstraftaten (Nachtrag)

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Die Vorfälle am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf, bei denen es zu Schikanen und Misshandlungen kam, werden – zum Teil – keine strafrechtlichen Folgen haben. Die zuständige Staatsanwaltschaft Hechingen stellte die Ermittlungen wegen angeblicher sexuell-sadistischer Praktiken bei der Sanitäterausbildungein, teilte die Behörde am (heutigen) Mittwoch mit.  Ein Ermittlungsverfahren wegen sadistischer Aufnahmerituale bei den Mannschaften werde dagegen fortgesetzt. Das Verteidigungsministerium betonte, die diziplinaren Ermittlungen liefen auf einem anderen Strang (s.u.) Des absehbar großen Interesses wegen die Mitteilung der Staatsanwaltschaft im Wortlaut:

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Deutscher UN-Einsatz vor dem Libanon soll weitergehen

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Der seit mehr als zehn Jahren laufende Einsatz der Deutschen Marine in der UN-Mission im und vor dem Libanon soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett billigt am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats. Das Parlament muss darüber noch abstimmen. Die Bundeswehr ist derzeit vor allem mit rund 120 Soldaten auf der Korvette Braunschweig an der Mission UNIFIL (United Nations Interim Forces in Lebanon) beteiligt. Darüber hinaus bilden Soldaten der Marine aber auch die libanesischen Streitkräfte seit Jahren

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Kabinett will Einsatz der Bundeswehr vor der Küste Libyens fortsetzen

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Die Deutsche Marine soll sich, das ist keine Überraschung, weiterhin an der EU-geführten Mission Sophia vor der Küste Libyens im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats für den deutschen Anteil an dem Einsatz, mit dem die Schleusung von Migranten und Flüchtlingen aus Nordafrika nach Europa eingedämmt werden soll – der aber praktisch auch zu einem wesentlichen Teil aus der Aufnahmevon in Seenot geratenen Personen besteht, die bei der gefährlichen Überfahrt von der libyschen Küste

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‚Panzer Thrust“ und ‚Haffschild‘: Üben mit den Alliierten

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Von den vielen Übungen, die die Bundeswehr – zu einem großen Teil mit Alliierten – auch in Deutschland absolviert, erfährt man leider in Berlin nie was oder erst (deutlich) später. Hier deshalb ein Hinweis auf eine deutsch-amerikanische Übung in Bergen-Hohne: Bei Panzer Thrust, einem Teil der Brigadeübung Haffschild der Panzergrenadierbrigade 41, trainierten US-Panzer und deutsche Panzergrenadiere des Panzergrenadierbatailloins 401 in der vergangenen Woche gemeinsam. Von den US-Streitkräften gibt’s dazu mehr Information, und auch ein Video: (Direktlink: https://youtu.be/12t7g-OgC80) (Foto: A U.S.

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Afghanistan: Deutsche Entwicklungshelferin in Kabul getötet (Nachtrag)

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Aus Afghanistan gibt es täglich neue Meldungen über Kämpfe, Anschläge, Auseinandersetzungen – heute wieder eine mit direktem Bezug zu Deutschland: Am (gestrigen) Samstagabend wurde in der afghanischen Hauptstadt Kabul das Gästehaus einerHilfsorganisation überfallen. Dabei wurden ein Wachmann und eine Deutsche getötet, eine Finnin vermutlich entführt. Die beiden Frauen arbeiteten für die schwedische Hilfsorganisation Operation Mercy, wie internationale Agenturen und die BBC unter Berufung auf das afghanische Innenministerium berichten: Gunmen in the Afghan capital Kabul have attacked a guesthouse, killing a

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Deutsche raus aus AWACS über der Türkei? Sieht die Kanzlerin nicht so (Update)

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Der Vorstoß von Außenminister Sigmar Gabriel, angesichts des Streits zwischen der Türkei und Deutschland über Besuchsrechte von Parlamentariern bei deutschen Soldaten im Einsatz auch einen Abzug der Bundeswehr aus AWACS-Flugzeugen der NATO zu erwägen, ist offensichtlich nicht die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Regierungssprecher Steffen Seibert machte am (heutigen) Freitag (Korrektur!) recht deutlich, dass die Überlegungen des Vizekanzlers nicht mit der Regierungschefin abgestimmt sind. Und dass für Merkel dieses Thema – bislang? – auch nichts für den NATO-Gipfel in der

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Personalstärke April 2017: Fast keine Veränderung zum März

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Die Zahlen zur militärischen Personalstärke der Bundeswehr im April 2017 liegen jetzt vor, wie üblich unter dem immer gleichen Link veröffentlicht. Im Vergleich zum Vormonat sind die Zahlen praktisch unverändert: 178.179 Soldatinnen und Soldaten gegenüber 178.233 im März, 168.047 Berufs- und Zeitsoldaten gegenüber 168.287 im Monat zuvor. Die Gesamtübersicht: 178.179 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt:

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Gastbeitrag: Saving Private Schmitz

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In der aktuellen Debatte über die Bundeswehr, was sie prägt, ihr Traditionsverständnis und natürlich auch die Fälle und Vorwürfe rechtsextremistischer Umtriebe freue ich mich über diesen Gastbeitrag: Gregor Weber ist Autor und bekannt als Schauspieler. Unter anderem spielte er zehn Jahre lang Kommissar Stefan Deininger im saarländischen Tatort. Die Bundeswehr ist seit vielen Jahren ein wichtiges Thema seiner Bücher und seines Lebens. Nach dem Wehrdienst als Funker bei der Marine wechselte er in der Reserve zum Heer und leistet dort

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Fürs Archiv: Deutscher Beitrag zu EU-Ausbildungsmission in Mali verlängert

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Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee verlängert. Das Parlament billigte mit 500 Stimmen das unveränderte Mandat für die Mission EUTM Mali. 64 Abgeordnete (die komplette Linksfraktion, acht SPD-Abgeordnete und drei Grüne) stimmten dagegen, die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar enthielt sich. Wie schon bei der räumlichen Ausweitung der EU-Trainingsmission im vergangenen Jahr soll auch künftig eine Begleitung der malischen Soldaten in Kampfeinsätzen, das so genannte Tactical Mentoring, ausgeschlossen bleiben.

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