Monat: September 2016

Nächste Tranche der Waffenlieferungen an Peshmerga übergeben

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Fürs Archiv: Nachdem Mitte August mit monatelanger Verzögerung die Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz im Irak wieder aufgenommen worden waren, hat die Bundeswehr am (gestrigen) Sonntag die zweite Tranche in die Kurden-Hauptstadt Erbil gebracht. Neben zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ Dingo I (Foto oben) wurden nach Angaben der Bundeswehr unter anderem geliefert: • 1.500 Sturmgewehre G36 • 2.000.000 Schuss G36 (5,56 x 45 AA 59 Weichkern) • 100 Lenkflugkörper MILAN Damit sind die MILAN-Lieferungen

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Kleindrohnen für die Marine: Bundeswehr-Luftfahrtamt testet Phantom4

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Mitte Juli hatte ich berichtet, dass die Deutsche Marine – nach niederländischem Vorbild – handelsübliche Kleindrohnen zur Unterstützung ihrer Boardingteams beschaffen will. Inzwischen ist klar, dass für SAliRFA* (Sofortinitiative Seegestützte Aufklärung aus der Luft im Rahmen Friendly Approach) das Modell Phantom 4 des Herstellers DJI gekauft werden soll. Jetzt hat aber erst mal das Luftfahrtamt der Bundeswehr das Sagen, wie das Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) auf Anfrage mitteilte: Die Sofortinitiative Seegestützte Aufklärung aus der Luft

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Nach Klärung des Armenien-Streits mit der Türkei: Zeitplan für AWACS steht (Nachtrag: Merkel)

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Nachdem mit einem, nun, sehr interessanten innenpolitischen Manöver in der vergangenen Woche der Streit zwischen der Türkei und Deutschland über die Armenien-Resolution des Bundestages ausgeräumt wurde (gut zusammengefasst beim Deutschlandfunk), steht nun auch der Zeitplan für die weitere Beteiligung deutscher Soldaten an Einsätzen im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen. Dass Bundestagsabgeordnete am 4. Oktober die Bundeswehreinheiten auf der türkischen Basis Incirlik besuchen wollen, hatte der SPD-Obmann Rainer Arnold bereits am Wochenende mitgeteilt. Der Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen mit deutschen Besatzungsmitgliedern und ihre

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Dokumentation: Einbindung der Bundeswehr in den BOS-Funk

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Im Zusammenhang mit den geplanten Übungen von Bundeswehr und Polizei im Inland, Stichwort Bundeswehreinsatz im Inneren, hatte ich am vergangenen  Mittwoch zunächst erfolglos nach der Nutzung des BOS-Funks (Funk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) durch die Bundeswehr gefragt. Inzwischen hat mir das Kommando Streitkräftebasis etwas dazu geschrieben, nachfolgend dokumentiere ich die Aussage (die wir vielleicht im Zusammenhang mit dem Thema noch brauchen werden): Mit der Entscheidung des Aufbaus eines bundesweiten digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

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Gerichtsentscheidung zum G36: Geliefert wie bestellt (Zusammenfassung, mit Nachtrag)

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Im Streit um das Sturmgewehr G36 hat das Landgericht Koblenz am (heutigen) Freitag eine Entscheidung getroffen, die beide Seiten – der Hersteller Heckler&Koch wie das Verteidigungsministerium – als Bestätigung werten dürften: Das Gericht entschied, dass die Oberndorfer Firma nicht, wie vom Ministerium behauptet, mangelhafte Gewehre geliefert hat. Und das Ministerium darf hoch halten, dass das Gericht doch gar nicht über die Frage der Sachmängel entschieden habe… sondern nur über die Frage der Gewährleistung. Den Prozess hatte Heckler&Koch angestrengt, um mit

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NATO-Einsatz in der Ägäis: Niederländisches Flaggschiff; ‚Karlsruhe‘ auf dem Heimweg

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Mit einer Handover-Zeremonie im Hafen von Souda Bay auf Kreta hat am (heutigen) Freitagmorgen die niederländische Fregatte de Ruyter die Rolle als Flaggschiff der NATO-Mission in der Ägäis übernommen. Der deutsche Flottillenadmiral Kay-Achim Schönbach wechselte mit seinem Stab von der deutschen Fregatte Karlsruhe auf die de Ruyter, um von dort den Einsatz gegen illegale Migration und Menschenschmuggel in den Gewässern zwischen der Türkei und Griechenland zu führen.

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G36: Landgericht Koblenz gibt Heckler&Koch recht (Update)

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Am (heutigen) Freitagvormittag will das Landgericht Koblenz eine Entscheidung im Streit um das Sturmgewehr G36 verkünden, die Standardwaffe der Bundeswehr. Die Herstellerfirma Heckler&Koch hatte eine so genannte negative Feststellungsklage eingereicht, um sich bescheinigen zu lassen, dass das Gewehr eben nicht die Mängel hat, die das Verteidigungsministerium behauptet. Was bisher vor Gericht geschah, steht hier; die Ansicht des Verteidigungsministeriums hier. Erste schnelle Meldung – hier von tagesschau.de: Im Rechtsstreit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 hat sich der Waffenhersteller Heckler &

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Deutsche Eurofighter: Erneuter Einsatz an der russischen Grenze

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Am (heutigen) 1. September hat die deutsche Luftwaffe erneut mit der Luftraumüberwachung über den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen begonnen. Wie schon mehrfach in den vergangenen Jahren – zuletzt vor fast genau einem Jahr und im September 2014 – wurden deutsche Eurofighter auf der estnischen Basis Ämari stationiert. Die Luftwaffe löste in Estland die britische Royal Air Force mit ihren Eurofighter Typhoon ab, während im litauischen Siauliai die französischen Streitkräfte mit vier Mirage-Jets das portugiesische Kontigent ersetzten. Das so

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Pioniere in Ingolstadt: Ausbildung syrischer Flüchtlinge (Update)

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Zum heutigen Besuch der Verteidigungsministerin am Ausbildungszentrum Pioniere (hieß das nicht Pionierschule des Heeres?) habe ich was für Zeit Online geschrieben* „Der ist pünktlich, der bemüht sich“ Zur Ergänzung das, was man in einem Blog als Material dazustellen kann: Die Pressekonferenz von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesanstaltagentur für Arbeit   Ausgangspunkt war die Ankündigung der Ministerin auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar:

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