G36: Hersteller klagt wegen verzögerter Liefergenehmigung für die Saudis

Der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler&Koch verklagt die Bundesregierung erneut wegen des Sturmgewehrs G36. Diesmal geht es allerdings nicht um die Frage, wie die technische Qualität des Standard-Sturmgewehrs der Bundeswehr zu bewerten ist, sondern um Waffenexport: Das Unternehmen will erreichen, dass ein seit langem vorliegender Antrag auf Ausfuhr von Teilen zur Produktion der Waffe in Saudi-Arabien genehmigt wird: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das dem Wirtschaftsministerium nachgeordnet ist, hat seit mehr als einem Jahr keine Genehmigungen für die Exporte der[…]

weiterlesen …

Mehr NATO-Truppen nach Osten – gegen deutschen Widerstand?

Seit Monaten sind deutsche Soldaten, wie auch Truppen anderer NATO-Staaten, praktisch ständig bei Übungen in den östlichen Mitgliedsländern der Allianz präsent. Im Bündnis scheint nun allerdings  erneut die Debatte geführt zu werden, ob die Zahlen kräftig aufgestockt werden sollen, um vor allem gegenüber Russland mehr Entschlossenheit der NATO zu demonstrieren. Das stößt jedoch auf den Widerstand der Bundesregierung, wie das Wall Street Journal berichtet: NATO countries are discussing increasing the number of troops stationed in members bordering Russia and putting[…]

weiterlesen …

Bundeswehrmissionen im Sudan: Regierung schlägt Verlängerung vor

Fürs Archiv: Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Verlängerung der beiden Bundeswehreinsätze bei den UN-Missionen im Sudan und im Südsudan vorgeschlagen. Über die Fortsetzung der Beteiligung an UNAMID (in der sudanesischen Provinz Darfur) und UNMISS (im Südsudan) muss der Bundestag noch entscheiden: Bis zum 31. Dezember 2016 soll sich die Bundeswehr weiter an den Missionen der Vereinten Nationen (UN) beteiligen, um den Frieden im Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS) abzusichern. Die Mandate sehen vor, dass jeweils bis zu 50[…]

weiterlesen …

Bundeswehr-Einsatz im Norden Malis: Noch vieles offen

Seitdem die Bundesregierung im August eine deutlich weiter gehende Beteiligung an der UN-Mission im unruhigen Norden des westafrikanischen Staates Mali angekündigt hat, ist klar: das dürfte einer der schwierigsten und robustesten Einsätze der Bundeswehr werden – in einem Umfeld, das unverändert von Kämpfen mit islamistischen Milizen und von Sprengfallen geprägt ist. Absehbar war auch, dass die von den Niederlanden gewünschte Unterstützung ihrer Soldaten in Nord-Mali vor allem von deutschen Aufklärungskräften geleistet werden soll; Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte das[…]

weiterlesen …

DroneWatch: Geplanter ‚Global Hawk‘-Flug über Deutschland vorerst abgesagt

Der für den (heutigen) Mittwoch geplante Flug einer US-Überwachungsdrohne vom Typ Global Hawk von der Basis in Sizilien zur Ostsee quer über Deutschland ist vorerst abgesagt. Die Maschine bekam keine Überfluggnehmigung für Frankreich, erfuhr Augen geradeaus! aus NATO-Kreisen. Ein erster Flug soll nun im November stattfinden. Die USA planen, den Global Hawk von Sigonella aus über Italien, Frankreich und Deutschland zur Nordostflanke der NATO zu fliegen. Dort soll die Drohne die demonstrative Präsenz des Bündnisses an der russischen Grenze verstärken[…]

weiterlesen …