Monat: Oktober 2015

Kampf gegen ISIS: USA wollen mehr Luftschläge und mehr Aktivität am Boden

Die USA wollen ihre Strategie im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen im Irak und in Syrien umstellen und dafür die Zahl der Luftschläge erhöhen – aber auch mit direkten Aktionen, vermutlich Spezialkräften, am Boden vorgehen. Den veränderten Ansatz machte US-Verteidigungsminister Ashton Carter am (heutigen) Dienstag in einer Stellungnahme vor dem Verteidigungsausschuss des US-Senats deutlich. Das Ziel: gather momentum, übersetzt etwa: wieder vorgeben, wo es langgeht. Die wesentlichen Punkte aus Carters Statement: The changes we’re pursuing can be described by what

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Soldaten sind keine Beamten: Keine Bundeswehr-Offiziere als ‚Entscheider‘ im Asylverfahren

Bei der Bearbeitung von Asylverfahren können Bundeswehrsoldaten zwar das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterstützen, zum Beispiel bei der Registrierung von Asylbewerbern – sie dürfen aber in diesen Verfahren keine Entscheidungen treffen, weil dieser hoheitliche Akt den Streitkräften im Inland nach der Verfassung untersagt ist. Das ist der Kern der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage von Augen geradeaus!: Nach einem Bericht der Welt am vergangenen Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) hatte ich nachgefragt, ob die Information zutrifft,

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Neue Details zum Luftangriff auf MSF-Klinik: Hospital unter Taliban-Kontrolle vermutet?

Zu dem Luftangriff auf ein Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen in der nordafghanischen Stadt Kundus sind neue Einzelheiten bekanntgeworden, die auf schwerwiegende Fehler des US-Militärs hindeuten. Bei dem Luftschlag am 3. Oktober, der vermutlich 30 Menschen das Leben kostete, waren möglicherweise US-Soldaten zwar informiert, dass es sich um ein Krankenhaus handelte – sie gingen aber davon aus, dass es unter Kontrolle der Taliban sei. Aus der aktuellen Meldung der Associated Press vom (heutigen) Montag: The Army Green Berets who

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Luftangriffe in Syrien: Lagemeldungen 26. Oktober (und davor)

Für die Übersicht – und vor allem für die Vergleichbarkeit – ist das ziemlich ungünstig: Das russische Verteidigungsministerium hat seit einigen Tagen die Zeiträume, in denen es über die Luftangriffe in Syrien berichtet, recht willkürlich umgestellt – neulich war es der Wochenzeitraum, am (heutigen) Montag gelten die Angaben für die vergangenen drei Tage, im Detail doch nur für die vergangenen 24 Stunden… (die Meldungen der US-geführten Operation Inherent Resolve kommen dagegen unverändert täglich). Dennoch fürs Archiv: Die russische Meldung vom

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Exercise Watch: ‚Trident Juncture‘ auf allen Kanälen

Bei der derzeit laufenden NATO-Übung Trident Juncture, dem größten NATO-Manöver seit Jahren, fällt dem (entfernten) Beobachter ja eines auf: Die NATO begleitet das kommunikativ sehr professionell auf allen Kanälen, insbesondere via social media. Da gibt’s eine tägliche Bilderflut mit Videos und Fotos, ganz zu schweigen von den regelmäßigen Facebook-Posts – und aus den lessons learned nach dieser Übung würde mich sehr interessieren, welche Zielgruppe tatsächlich erreicht wurde und welche Wege am erfolgreichsten waren. Zum Start in die neue Woche: ein

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USA untersuchen Luftangriff auf Hospital in Kundus mit Personal ‚außerhalb der Befehlskette‘ (Update)

Den Luftangriff auf ein Krankenhaus der Organisation Ärzte ohne Grenzen in der nordafghanischen Stadt Kundus, bei der nach den neuesten Angaben 23 Menschen ums Leben kamen, wollen die USA von Soldaten außerhalb der normalen Befehlskette in Afghanistan untersuchen lassen. Eine vorläufige Einschätzung des Luftschlags von einem US-Flugzeug habe bestätigt, dass Zivilisten Opfer des Angriffs wurden. Das teilte das Kommando der NATO-geführten Mission Resolute Support am (heutigen) Samstag in Kabul mit. Update: Die Mitteilung von Resolute Support: The NATO Resolute Support

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Drone Watch: Bewaffnete Drohnen, die USA und die Rolle Deutschlands

In der Sendung Breitband von Deutschlandradio Kultur, ausgestrahlt am (heutigen) Samstag, habe ich über das Thema (Kampf)Drohnen, den US-Drohnenkrieg und den deutschen Plan für die Beschaffung bewaffneter unbemannter Systeme diskutiert. Drohnen: Tötungsmaschinen mit deutscher Hilfe? hieß das Thema; moderiert von Philip Banse waren Constanze Kurz vom CCC (und netzpolitik.org) dabei, der Kollege John Goetz von der ARD und eben ich. Die US-Einsätze und deren targeted killings standen im Mittelpunkt, aber auch zum Thema Drohnen für die Bundeswehr gab’s eine muntere

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Exercise Watch: ‚Bayonet Thrust‘, der nächste US-Roadtrip durch Europa

Erneut haben sich US-Soldaten auf den Landmarsch quer durch Europa gemacht: Nach den Road Trips aus dem Baltikum nach Bayern, Dragoon Ride, und von Bayern nach Ungarn, Dragoon Crossing, fahren in diesen Tagen Fallschirmjäger der 173 Airborne Brigade von Estland zurück an ihren Standort in Italien. Name der Operation diesmal: Bayonet Thrust (Bajonettstoß). Aus der Mitteilung der U.S. Army: After months being deployed to the Baltics in support of Operation Atlantic Resolve, U.S. Army paratroopers, from the 173rd Airborne Brigade,

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