Mit einem, äh, interessanten Kuchen (Foto oben), den mir Freunde von den Feiern zum Jahrestag des Kriegsendes in Moskau mitgebracht haben, verabschiede ich mich in ein langes Wochende und verzichte auf das Vermelden weiterer Grübel-Briefe. Ich hoffe, wir alle haben low ops und schöne Feiertage.
WeiterlesenUpdate: Mit einem Schreiben vom 21. Mai (dieses Jahres) hat der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Markus Grübel dem Verteidigungsausschuss auf dessen Bitte vom 6. Mai angeblich weitere Informationen bezüglich der Kosten der Missionsausrüstung für die EuroHawk-Drohne übermittelt. Jetzt weist mich ein Kollege darauf hin, dass das Ministerium bereits im Oktober vergangenen Jahres diese Auskunft wortgleich auf eine Kleine Anfrage der Grünen gegeben hat (BT-Drucksache 18/2729, Frage 47). Das von Seiten des Ministeriums als weitere Information ein halbes Jahr später so
WeiterlesenBundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Bestimmungen für den Rüstungsexport verschärft: Für so genannte Kleinwaffen, also vor allem Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, gelten künftig für die Genehmigung der Ausfuhr in Drittstaaten außerhalb von NATO, EU und gleichgestellte Länder (wie Australien und Japan) strengere Regeln. Unter anderem müssen sich die Empfängerländer verpflichten, die Waffen nicht ohne Genehmigung innerhalb des Landes an eine andere Behörde weiterzugeben. Gewehr- und Munitionsfabriken, wie sie zum Beispiel noch 2008 für eine G36-Produktionslinie in Saudi-Arabien genehmigt würden, dürfen
WeiterlesenNachdem die Verteidigungspolitiker der schwarz-roten Koalition im vergangenen Jahr nicht nur eine Verstärkung der Panzertruppe gefordert hatten, sondern auch den Beginn eines Entwicklungsprogramms für einen neuen Kampfpanzer, sind inzwischen Studien dafür angelaufen. In den nächsten drei Jahren soll konzeptionell entwickelt werden, welche Fähigkeiten in einem solchen neuen System verwirklicht werden sollen, ob es nun Leopard 3 heißt oder anders. Und diese Studien laufen gemeinsam mit Frankreich, wie aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Markus Grübel vom 19. Mai
WeiterlesenDer Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen: Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme. Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522
WeiterlesenDer Streit zwischen Heckler&Koch einerseits und der Politik (ja, ich weiß, BMVg, Koalition und Opposition sind grundverschiedene Dinge… aber dennoch) sowie Medien andererseits über das Sturmgewehr G36 geht munter weiter. Mit der Sachebene hat das nur noch recht eingeschränkt zu tun. Ich geb‘ mal kommentarlos die Stellungnahme von Heckler&Koch vom (heutigen) Donnerstag zur Kenntnis: Zu aktuellen Medienberichten, die Heckler & Koch vorwerfen, eine zu enge Nähe zum Bundesministerium der Verteidigung zu pflegen und im Wege der „Vetternwirtschaft“ Einfluss auf die
WeiterlesenAm (heutigen) Donnerstagmorgen wurde der bisherige SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben) als neuer Wehrbeauftragter des Bundestages vereidigt; wenige Stunden später hatte er vor der Bundespressekonferenz einen sozusagen programmatischen Auftritt. Und dabei war auffällig, dass Bartels zwar zunächst die Probleme beim und fürs Personal ansprach (Pendlerarmee, Beförderungsstau, Kasernensanierung), aber sehr schnell ein grundsätzliches Problem der Streitkräfte in den Mittelpunkt stellte: die Mangelverwaltung, im Fachsprech: die fehlende Vollausstattung der Bundeswehr. Aus Bartels‘ Eingangsbemerkungen (den kompletten Mitschnitt der Pressekonferenz unten): Wenn nicht länger
WeiterlesenDer neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891) Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.
WeiterlesenZwei Monate vor seinem Ruhestand hat Heeresinspekteur Bruno Kasdorf in einem Interview der Süddeutschen Zeitung , nun ja, abgerechnet. Zwar betonte der Generalleutnant, beim Personal steht das Heer ausgezeichnet da. Doch beim Material sehe es doch deutlich anders aus. Das Interview ist – bislang – nicht online, sondern nur in der Ausgabe vom 21. Mai zu lesen (jetzt schon elektronisch und am Donnerstag gedruckt). Deshalb hier ein paar Kernaussagen: • Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage im Osten und den damit
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