Monat: Juli 2014

Lagebeobachtung Ukraine, 26. Juli

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Der Übersichtlichkeit halber ein neuer Thread zu Info/Faktensammlung und Lagebeobachtung Ukraine und Crash MH17: Am (gestrigen) Donnerstagabend (deutscher Zeit) veröffentlichte die Nachrichtenagentur Associated Press eine Rekonstruktion der Ereignisse am 17. Juni Juli, dem Tag des Abschusses des malaysischen Passagierjets über der Ukraine. Darin sind zahlreiche bekannte Informationen enthalten, aber auch Neues aus Gesprächen mit örtlichen Augenzeugen und interviewten Rebellen: What happened? The day Flight 17 was downed An Associated Press reporter on Thursday saw seven rebel-owned tanks parked at a

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Social Media: Leseverbot für die Bundeswehr?

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Es ist gut, dass die Überwachung der elektronischen Kommunikation durch staatliche Stellen hierzulande mit Skepsis betrachtet wird. Und für die Ausforschung gerade auch der privaten Kommunikation, wie sie durch den ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden bekannt wurde, gilt das erst recht. Dennoch wundert mich ein wenig, mit welchem Spin die Planungen der deutschen Streitkräfte, Datenbank-Tools zur Beobachtung auch sozialer Netzwerke zu nutzen, mit dem Eingriff in die Privatsphäre gleichgesetzt werden. Die aktuellen Meldungen dazu beruhen auf einer Anfrage der Linkspartei.

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DroneWatch: Wortprotokoll der Bundestags-Anhörung

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Fürs Archiv: Das Wortlaut-Protokoll der Anhörung des Verteidigungsausschusses zu Kampfdrohnen am 30. Juni hat der Bundestag dankenswerterweise jetzt zum Nachlesen online gestellt. (Ist ja bislang nicht selbstverständlich und sollte deshalb auch mal gewürdigt werden. Allerdings: leider in einer grafischen Version, aus der man ohne weitergehende Bearbeitung nicht direkt etwas herauskopieren kann. Schade.) Nachtrag Dezember 2019: Link zum Protokoll gefixt; und vorsichtshalber auch hier: 20140630_BT-Anhoerung_unbemannte_Systeme (Archivbild 2007: MQ-9 Reaper, Unmanned hunter/killer weapon system – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson)

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Späte Genugtuung für Guttenberg: Bundeswehr sparte mehr als 8 Mrd Euro

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Der frühere Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (Foto oben) hat für seine Bereitschaft, bei der Bundeswehr mit der grundsätzlichen Reform mehr als acht Milliarden Euro einzusparen, heftige Kritik einstecken müssen – auch wenn er von diesem Sparziel danach teilweise wieder abrückte. Jahre später bescheinigt ihm das Ministerium unter seiner Nach-Nachfolgerin Ursula von der Leyen, dass das mit Guttenbergs Stimme vom damaligen Bundeskabinett im Jahr 2010 beschlossene Sparziel nicht nur erreicht, sondern sogar noch übertroffen wurde. Wenn man ein paar Sondereffekte

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Todesstrafe für Mord an Anja Niedringhaus – Urteil noch nicht rechtskräftig

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Für den Mord der deutschen Fotojournalistin Anja Niedringhaus und der Verletzung ihrer AP-Textkollegin Kathy Gannon hat ein Kabuler Gericht am (gestrigen) Mittwoch einen afghanischen Polizisten zum Tode verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aus der AP-Meldung: A Kabul court announced Wednesday that the Afghan police officer charged with killing Associated Press photographer Anja Niedringhaus and wounding veteran AP correspondent Kathy Gannon has been convicted and sentenced to death.

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Sanktionen gegen Russland: Was wird aus den französischen Kriegsschiffen?

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Die französischen Hubschrauberträger (und schwimmenden Kommandozentralen) der Mistral-Klasse sind schon imponierende Kriegsschiffe – wie schon der Größenvergleich (Foto oben) mit einem französischen Zerstörer und einer spanischen portugiesischen Fregatte zeigt. Dass auf einer französischen Werft zwei dieser Schiffe für Russland gebaut werden, ist spätestens seit der russischen Annexion der Krim ein Reizthema im Westen, in der EU wie in der NATO. Am (heutigen) Donnerstag wird die EU darüber beraten, ob sie nach dem (als sicher angenommenen) Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über

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Neue Offenheit: Die Marienberger Jäger und die NRF

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Wer das Verteidigungsministerium oder die Bundeswehr nach den deutschen Einheiten fragt, die für die internationalen Eingreifverbände wie die NATO Response Force (NRF) oder die EU-Battlegroups vorgesehen sind, erhält in der Regel die achselzuckende Aussage: Diese Information sei, leider, eingestuft und nicht öffentlich zugänglich. Das ist ist ein bisschen lächerlich angesichts des Umgangs zum Beispiel der skandinavischen Nachbarn mit diesen Informationen – die Schweden sind in Bezug auf Sicherheit ja nicht unbedingt dümmer. Außerdem kann man die Zusammensetzung von solchen Einheiten

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Ukraine & MH17: Der Debattenthread

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Jenseits der konkreten Lagebeobachtung der Vorgänge in der Ukraine und der Folgen des abgestürzten/abgeschossenen Fluges MH17 gibt es offensichtlich das Bedürfnis, die Ereignisse und vor allem den Umgang der verschiedenen Seiten mit Informationen und Angaben, von der Ukraine über die Separatisten bis zu USA und Russland, zu debattieren. Damit die Lagebeobachtung nicht so ausfasert, hier ein Debatten-Thread; ich verschiebe auch gerne Kommentare hierher. (Foto mit freundlicher Genehmigung von Jeroen Akkermans)

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Lagebeobachtung Ukraine, 22. Juli

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Der Absturz – besser: der inzwischen als gesichert geltende Abschuss – des Fluges Malaysia Airlines MH 17 über der Ostukraine am 17. Juli und die Folgen stehen weiterhin im Mittelpunkt des Interesses der Ereignisse in der Ukraine. Der Übersichtlichkeit halber eine neue Faktensammlung, ausgehend vom Stand am 22. Juli: Die Flugdatenschreiber der Maschine wurden in der Nacht von den pro-russischen Separatisten an Vertreter der malaysischen Regierungsdelegation übergeben, nach stundenlangen Verhandlungen. Einen Bericht (mit Video der Übergabe) hat der britische Guardian:

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