Monat: Dezember 2013

Bundeswehr soll Deutsche aus Süd-Sudan ausfliegen

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Angesichts der Unruhen nach einem Putschversuch im Süd-Sudan (Foto oben: Zivilisten suchen in der Stadt Bor Schutz bei den Vereinten Nationen) will die Bundeswehr deutsche Staatsbürger aus dem krisengeschüttelten Land ausfliegen. Das Verteidigungsministerium bestätigte im Wesentlichen einen Bericht von Spiegel Online: Eine Transall-Maschine der Bundeswehr, derzeit im Einsatz für die UN-Mission im westafrikanischen Mali, soll in die süd-sudanesische Hauptstadt Juba fliegen und dort die Bundesbürger abholen. Bei der Aktion handele es sich um eine diplomatische Evakuierung und nicht um eine

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‚Eine zukunftsfähige Bundeswehr – das ist mein Ziel‘

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Am Tag nach ihrem Amtsantritt hat sich die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit einem Tagesbefehl an die Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Bundeswehr gewandt. Kernaussage: Eine zukunftsfähige Bundeswehr – das ist mein Ziel. Dafür haben für mich drei Aufgaben Vorrang, die ich gemeinsam mit Ihnen kraftvoll anpacken will: Wir werden verlässlich unsere sicherheitspolitische Verantwortung erfüllen, die Neuausrichtung der Bundeswehr mit Umsicht und Augenmaß vorantreiben und nicht zuletzt die Bundeswehr breit in der Gesellschaft verankern. (Der gesamte Tagesbefehl auf

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Keine zusätzliche deutsche Unterstützung für Frankreichs Einsatz in Zentralafrika

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Deutschland wird sich voraussichtlich an dem Einsatz Frankreichs in der Zentralafrikanischen Republik nicht mehr beteiligen als bislang und steht auch der französischen Forderung nach einer EU-Finanzierung der Mission ablehnend gegenüber. Bislang unterstützt die Bundeswehr den Einsatz in dem krisengeschüttelten afrikanischen Land mit Lufttransport für die Franzosen im Rahmen des European Air Transport Command (EATC) und fliegt in Nachbarländer der Zentralafrikanischen Republik. Darüber hinaus gehende Planungen gebe es nicht, sagte Außenamtssprecher Martin Schäfer am (heutigen) Mittwoch in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel

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vdL-Personalie: Ihr Staatssekretär seit 2003 – auch weiterhin?

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Die belastbaren Informationen aus dem Bundesministerium der Verteidigung sind derzeit ein bisschen spärlicher, als mir als Journalist lieb sein kann. Mit der gebotenen Vorsicht gebe ich deshalb hier einen Hinweis weiter, der schon in den Kommentaren hier auftaucht und den ich heute morgen auch aus dem Ministerium höre: Der Jurist Gerd Hoofe, der Ursula von der Leyen in allen ihren Ministerpositionen seit 2003 – niedersächsisches Sozialministerium, Bundesfamilienministerium, Bundesarbeitsministerium – begleitet hat, ist offensichtlich als neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und damit

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vdL-Personalien: Verteidigungs-Staatssekretär Wolf entlassen

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Auch diese Information ist noch nicht offiziell bestätigt, aber Augen geradeaus! erfuhr aus gut unterrichteten Kreisen, dass die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstagabend den bisherigen Staatssekretär Rüdiger Wolf entlassen hat. (In den Kommentaren hier war das schon vermutet worden.) Wolf war seit Anfang 2008 Staatssekretär im Verteidigungsministerium und zuvor in diesem Ressort unter anderem als Abteilungsleiter Haushalt sehr detailliert mit allen Vorgängen im Haus befasst. Ihm unterstanden die Abteilung Politik, die Abteilung Haushalt und Controlling, die

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Jetzt live: Haben Männer mit Frauen in Führungspositionen ein Problem?

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Am Tag des Amtsantritts von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – und vor dem Hintergrund der öffentlichen Debatte über diese Neubesetzung des Ministeriums – diskutieren wir derzeit live in einem Google-Hangout über die Frage, ob Männer ein Problem haben mit Frauen in Führungspositionen: Julia Weigelt, sicherheitspolitische Journalistin, der Offizier (die Offizierin?) Sonja Greye, der Bendler-Blogger Sascha Stoltenow, Tilo Jung von Jung und naiv und ich. Live hier: https://www.youtube.com/watch?v=7K4db5OoSGo Mitdiskutieren und Fragen stellen: https://plus.google.com/events/cn426iabbtgk37gifbcmtr15ijg Update: Der Hangout ist vorbei und hier

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Längere Haare bei Soldatinnen sind ‚zulässiges Mittel der Förderung von Frauen‘

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Das Urteil selbst überrascht nicht wirklich: Soldaten werden auch künftig nicht langhaarig zum Dienst erscheinen dürfen – der aktuelle Haar- und Barterlass, der bei Männern in der Bundeswehr die Haarlänge begrenzt, ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom (heutigen) Dienstag rechtmäßig. Ausschlaggebend dafür ist das einheitliche Erscheinungsbild, wie der 1. Wehrdienstsenat des Gerichts in Leipzig seine Entscheidung begründete: Der 1. Wehrdienstsenat hat entschieden, dass der Bundesminister der Verteidigung befugt ist, im Zusammenhang mit der Uniform der Soldaten auch deren Haar- und

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Sammlung: von der Leyens erster Tag als IBUK

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Zum Amtsantritt der neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, der neuen Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (IBUK), habe ich eine Sammlung mit Info-Schnipseln und Bildern begonnen. Die Fotos oben sind von Steffi Loos von commonlens.de; weitere ihrer Bilder hier. Die Sammlung wird nach Möglichkeit noch ergänzt, Hinweise auf weiteres Material bitte in den Kommentaren. Das Storify dazu (Falls es nicht angezeigt wird: Der Storify-Link hier):

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ZDF-Interview mit von der Leyen als designierte Verteidigungsministerin (Nachtrag: Wortlaut)

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Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montagabend ihr erstes Interview im ZDF ein ausführliches Interview* als designierte Verteidigungsministerin gegeben – in dem neuen Amt vereidigt wird sie ja am Dienstag. In dem ZDF-Gespräch räumte sie unter anderem ein: Ich werde viel und hart arbeiten müssen, um mich einzuarbeiten – aber weist auch auf eines hin: Grenzentscheidungen, die zu Leben oder Tod führen, seien ihr als Ärztin nicht fremd. Das ganze Interview (ich weiß nicht, wie lange es in der

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