Was ich hier aufgeschrieben habe zum Thema Endspurt in der letzten Sitzungswoche des Bundestages vor der Wahl, habe ich zum Wochenende auch, etwas anders formuliert, Tilo Jung für Jung und Naiv erzählt:
WeiterlesenDie letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause des Bundestages ist in jedem Jahr eine Endspurt-Woche: Bevor sich das Parlament für zwei Monate abmeldet, werden die wichtigsten Dinge noch schnell abgearbeitet. In diesem Jahr ist es für vieles ein finaler Endspurt: Abgesehen von einer Sondersitzung zum Haushalt Anfang September sind die kommenden Tage die letzte Arbeitswoche des Parlaments vor der Bundestagswahl. Und entsprechend vollgepackt ist das Programm, in allen Politikbereichen, aber auch in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik – und das nicht nur
WeiterlesenDie Bundeswehr hat nach eigenen Angaben bislang 14 Prozent ihrer Drohnen durch Flugunfälle verloren. Von 871 in allen Teilstreitkräften betriebenen unbemannten Flugsystemen seien 124 auf diese Weise verloren gegangen, berichtet die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) vorab unter Hinweis auf die bislang unveröffentlichte Antwort zu einer Anfrage des Linkspartei-Abgeordneten Andrej Hunko. Damit habe, schreibt das Blatt, das Verteidigungsministerium seine früheren Angaben berichtigt: Im März 2011 seien lediglich zwölf Abstürze, im Februar 2012 dann 17 Abstürze berichtet worden – obwohl die Zahl
WeiterlesenDie Finnen machen eine klare Ansage. Ihr (militärisches) bewaffnetes Sicherheitsteam auf einem Schiff des Welternährungsprogramms vor Somalia, das so genannte Autonomous Vessel Protection Detachment (AVPD) lässt Piraten schon frühzeitig wissen, worauf sie sich bei einem Kaperversuch einstellen müssen – siehe das Foto oben. Die Deutschen, genauer die Bundesregierung, sind da bei ihren Ansagen bisweilen nicht ganz so klar verständlich. Startschuss für Zulassungsverfahren für bewaffnete Sicherheitsunternehmen auf Seeschiffen teilt das zuständige Bundeswirtschaftsministerium heute mit, und schon wird das so missverstanden, als
WeiterlesenWie ich das mit dem deutschen Leistungsschutzrecht sehe, ist ja hier bekannt (und hat auch Konsequenzen, z.B. das in der Regel hier keine deutschen Verlagswebseiten verlinkt werden). Deswegen finde ich die jüngste Initiative von Google auch gut: Deutsche Verlage sollen künftig ausdrücklich erklären, dass ihre Webseiten bei Google News gefunden werden sollen – sonst werden sie dort nicht mehr angezeigt. Nicht gut finde ich allerdings, wie Google den Leuten vorgaukelt, die ganzen Nachrichten des Webs abbilden zu wollen: Google News
WeiterlesenDie Truppe wird das nicht überraschen: Gerade mal in der Hälfte der Fälle haben Bundeswehrsoldaten nach einem vier Monate oder länger dauernden Auslandseinsatz ihre, wie sie genannt wird, Regenerationszeit von 20 Monaten in der Heimat bekommen. Das geht als Grundtendenz aus einem Bericht des Verteidigungsministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages hervor. Auf Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour gab es dazu eine ministerielle Erhebung und als Folge eine rund 100 Seiten lange detaillierte Antwort, nach Teilstreitkräften und Truppengattungen aufgeschlüsselt (die Süddeutsche
WeiterlesenDie Bundeswehr hat am (gestrigen) Mittwochmittag ihren Hochwassereinsatz beendet; heute gibt es die Bilanz des größten Fluthilfeeinsatzes in ihrer Geschichte. Bis zu 20.000 Soldaten waren im Einsatz (weil die Frage immer wieder kommt: darunter 520 Reservisten), insgesamt gab es 13.000 einzelne Unterstützungsleistungen. Die Hubschrauber von Heer und Luftwaffe waren 1.400 Flugstunden in der Luft (in der Aufzählung fehlt die SeaKing der Marine, deshalb ist nicht klar, ob die Flugstunden mitgezählt sind), 60 Stunden lang flogen Seeaufklärer die Deiche ab. Die
WeiterlesenDie Royal Navy bekommt ihre erste Marinedrohne: Das bereits von der U.S. Navy verwendete Modell Scan Eagle, hergestellt von Boeing, soll künftig auf britischen Kriegsschiffen eingesetzt werden. Dafür sei ein Vertrag über 30 Millionen Pfund (35 Millionen Euro) unterzeichnet worden, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Wie viele dieser Beobachtungsdrohnen dafür gekauft werden, blieb zunächst offen. Die Drohne kann bei Tag und Nacht eingesetzt werden und soll vorhandene Aufklärungsmöglichkeiten wie Hubschrauber und Radar ergänzen. Die US-Streitkräfte setzten den Scan Eagle zwar
WeiterlesenWie angekündigt, hat US-Präsident Barack Obama bei seiner Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin am (heutigen) Mittwoch auch eine neue Initiative zur Reduzierung der Atomwaffen gestartet: Die USA wollten sich um eine Reduzierung ihrer stationierten strategischen Nuklearwaffen um ein Drittel bemühen. Für die taktischen – oder besser: sub-strategischen – Atomwaffen, dazu gehören sicherlich auch die in der Bundesrepublik stationierten Nuklearsprengköpfe, sollten Gespräche mit den NATO-Verbündeten und Russland begonnen werden, um auch dort eine deutliche Verringerung zu erreichen. Die Passage
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