Monat: Juni 2013

Vollzugsmeldung: EuroHawk-Untersuchungsausschuss eingesetzt

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Wie geplant hat sich am (heutigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk eingesetzt (zu Untersuchungsauftrag und Zeugenliste siehe hier). Die offizielle Mitteilung der Ausschussvorsitzenden Susanne Kastner: Am 26. Juni 2013 hat sich der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages in den 2. Untersuchungsausschuss gem. Art. 45 a. Abs. 2 GG umgewandelt. Als solcher wird er in den kommenden Wochen das Entwicklungsvorhaben Euro Hawk untersuchen.

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Der Hubschrauber-Deal: So rechnet das Ministerium (mit Nachtrag)

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Im Verteidigungs- und vor allem im Haushaltsausschuss spielt heute die Vereinbarung zwischen dem Verteidigungsministerium und der EADS-Tochter Eurocopter eine Rolle, auf die sich beide Seiten im März verständigt hatten. Unterm Strich: Die Zahl der bestellten NH90 und Tiger-Kampfhubschrauber wird reduziert, dafür nimmt die Bundeswehr von Eurocopter 18 Hubschrauber eines navalisierten NH90 für die Marine ab, die zuvor so nicht eingeplant waren. Dass die Einsparungen für den Verteidigungshaushalt offensichtlich deutlich geringer sind als die Reduzierung der bestellten Stückzahlen erwarten ließ, haben

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Die offizielle Drohnen-Absturzliste – und weitere Fragen

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Das Verteidigungsministerium hat am (heutigen) Mittwoch die am vergangenen Montag angekündigte Liste der Drohnenabstürze der Bundeswehr vorgelegt. Daraus wird unter anderem klar, dass die Zahl von 124 verloren gegangenen unbemannten Flugsystemen, einem Siebtel des gesamten Bestandes, auch ältere und bereits ausgemusterte Drohnen erfasst: Auch die CL289, im Kosovo Ende der 1990-er Jahre eingesetzt, sind darin enthalten. Die Liste: und, da sie in der Größe schwer lesbar ist, hier noch mal als pdf-Datei: Uebersicht Drohnen mit den Erläuterungen des Ministeriums:

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Trotz schlechter Ernte: Afghanistan bleibt Opium-Weltmeister

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Trotz schlechterer Ernte bleibt Afghanistan Weltmeister in der Produktion von Opium. Im vergangenen Jahr sei die Anbaufläche im Vergleich zu 2011 sogar gestiegen, warnt das United Nations Office on Drugs and Crime (UNODC) in seinem heute vorgelegten Weltdrogenbericht: In terms of production, Afghanistan retained its position as the lead producer and cultivator of opium globally (75 per cent of global illicit opium production in 2012). The global area under opium poppy cultivation amounted to 236,320 ha and was thus 14

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Flashback: Somalia 1993

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Zufallsfund und interessante Erinnerung für etliche (auch für mich): Der Bericht von Spiegel TV über den Beginn des deutschen Einsatzes in Somalia 1993: Vor 20 Jahren: Deutsche Blauhelme in Somalia Auch der Duktus des Beitrags ist, nun, interessant. (Der Typ mit dem hellen Hut und Notizblock im Hintergrund, bei Minute 1:25, bin ich.)  

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Der Rahmen steht

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Der Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk soll am (morgigen) Mittwoch eingesetzt werden und gleich seine Arbeit beginnen. Dafür wird sich der Verteidigungsausschuss zum Untersuchungsausschuss erklären, wie das Grundgesetz es vorsieht – und auch wenn die Initiative zu diesem Ausschuss, der das gescheiterte Riesendrohnen-Projekt durchleuchten soll, von der Opposition ausging: Die Vertreter von schwarz-gelber Koalition und rot-grün auf der anderen Seite haben sich auf einen Untersuchungsauftrag verständigen können. Und auf eine – mit 17 18 Personen vergleichsweise knappe – Zeugenliste. Aber es

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Westafrikas Länder wollen internationale Piratenjäger

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Die Forderung war absehbar: Nachdem der vor mehr als vier Jahren begonnene Einsatz internationaler Streitkräfte gegen die Piraterie vor Ostafrika Erfolg zeigt, und nachdem die Zahl der Piratenangriffe vor Westafrika inzwischen höher ist als vor Somalia, wächst auf der anderen Seite des Kontinents das Begehren: Staatschefs westafrikanischer Länder hoffen jetzt auf einen internationalen Marineeinsatz gegen Piraten auch vor ihren Küsten, berichtet die BBC: West African leaders have called for the deployment of an international naval force to curb the growing

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„Die Planungssicherheit nimmt jetzt Monat für Monat zu“

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Überraschend schnell (und erstaunlich moderat) hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die Kritik des Bundeswehrverbandes an der Umsetzung der Bundeswehrreform reagiert. Bei seiner Rede beim Deutschen Forum Sicherheitspolitik nahm de Maiziere am Montag zu den Vorwürfen Stellung – und sprach ihnen durchaus Berechtigung zu. Eine Abhilfe sei allerdings nicht in der Form möglich, wie der Verband das fordere. Der Minister nannte insbesondere die Forderung des DBwV-Vorsitzenden Ulrich Kirsch, vorübergehend zusätzlich 10.000 Soldaten vor allem in den Mannschaftsdienstgraden einzustellen, um den

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Neue DBwV-Umfrage: Der Reformfrust hält an

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Die neue Befragung des Deutschen Bundeswehrverbandes unter militärischen und zivilen Führungskräften hat, wenig überraschend, den Reformfrust in der Truppe bestätigt. Fast die Hälfte der Befragten bezeichnete die Umsetzung der Neuausrichtung der Bundeswehr als schlecht oder sehr schlecht. Der DBwV-Vorsitzende Oberst Ulrich Kirsch zog daraus bei der Vorstellung der Untersuchung am Montag in Berlin den Schluss, dass dringend nachgesteuert werden müsse – sowohl mit Geld als auch, vorübergehend, mit Personal. Eine grundlegend neue Reform sollte aber auch eine neue Bundesregierung nach

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