Monat: November 2012

Patriot an die syrische Grenze: Die türkische NATO-Anfrage im Wortlaut

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Patriot-Startgerät der Bundeswehr für PAC-3-Flugkörper (Foto: Bundeswehr/Gygas via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Das Thema (deutsche) Patriot-Systeme an die türkisch-syrische Grenze bestimmt weiterhin die derzeitige verteidigungspolitische Debatte in Deutschland – auf der einen Seite ein wenig überzogen, weil es um Luftverteidigung im Bündnisgebiet geht (und Landes- und Bündnisverteidigung akzeptieren doch auch die Gegner von Bundeswehreinsätzen an fernen Krisenherden?), andererseits verständlich angesichts der Befürchtung, in den syrischen Konflikt hineingezogen zu werden. Ich will jetzt nur ein paar Schnipsel ergänzen, die das Bild vielleicht

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Patriot in der Türkei: Einsatzbereit 2013

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Patriot-Stellung der Luftwaffe bei einer Übung – Archivbild von 2008, deshalb PAC-2-Launcher (Foto: Bundeswehr/Oliver Fischer via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Ein Einsatz deutscher und niederländischer Patriot-Flugabwehrsysteme in der Türkei wird auch nach einer positiven Entscheidung der NATO Wochen brauchen, bis die Soldaten Einsatzbereitschaft melden können. Das hat die Nachrichtenagentur AP gestern thematisiert, das zeigt aber auch ein Blick auf die Webseiten der Luftwaffe mit dem Bericht über eine Patriot-Übung auf Kreta in diesem Jahr. Allein der Seetransport nach Kreta dauerte zehn

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Gorch Fock bricht zur 160. Auslandsreise auf

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(Foto: Deutsche Marine/Ricarda Schönbrodt) Weil es so hübsch aussieht und – derzeit – kein kontroverses Thema ist, noch was von der Marine: Das Segelschulschiff der Deutschen Marine verlässt am Dienstag, den 27. November 2012 um 10.00 Uhr seinen Heimathafen Kiel zur 160. Auslandsausbildungsreise. Unter dem Kommando von Kapitän zur See Helge Risch (49) nimmt der weiße Dreimaster mit insgesamt rund 150 Besatzungsmitgliedern Kurs auf die Kanarischen Inseln. Erster Hafen wird Las Palmas sein. Dieses Ziel wurde gewählt,um zu dieser Jahreszeit

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Mein bisschen Journalismus

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Manchmal müssen es gedruckte Medien sein… Britische Soldaten in einer Übungspause (Foto: Ministry of Defence/Corporal Kellie Williams via flickr unter CC-BY-NC-Lizenz) Wer sich auch nur am Rande für Medien(themen) interessiert, hat die Hiobsbotschaften der vergangenen Tage aus dem Journalismus mitbekommen. Größere, wie die Insolvenz der Frankfurter Rundschau und die absehbare Einstellung der Financial Times Deutschland. Vielleicht auch kleinere, wie die Planung des Bonner General-Anzeigers (der Zeitung aus der Stadt mit den meisten Bundesbeamten außerhalb Berlins), seine Parlamentsredaktion zu schließen. Oder

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Bewaffnete Drohnen? Warum es darauf nicht (in erster Linie) ankommt

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Heron-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr im Afghanistaneinsatz (Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Frage, ob unbemannte Flugsysteme, also Drohnen, bewaffnet sein sollen oder nicht und ob das einen grundsätzlichen Unterschied in der Kriegführung macht, geht aus meiner – mehrfach hier geäußerten – Sicht am Kern vorbei: Wo ist der Unterschied, ob der Drohnen-Bediener ein mögliches Ziel auf seinem Bildschirm im Steuercontainer sieht oder ein Jetpilot genauso (und vielleicht weniger) scharf auf seinem Bildschirm im Cockpit, ehe die Rakete oder Bombe

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Russland gegen Patriot-Stationierung in der Türkei

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Abschuss einer Patriot-Rakete der Luftwaffe bei der Übung „Kreta 2012“ (Foto: Luftwaffe/Stefan Büttner) Es ist zwar nicht unbedingt ein ausschlaggebendes Argument, aber es macht die Sache auch nicht einfacher: Russland hat sich heute gegen eine Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen der NATO an der türkisch-syrischen Grenze gewandt: „This would … not foster stability in the region,“ Foreign Ministry spokesman Alexander Lukashevich said of Turkey’s request for deployment to the Western military alliance. Mal sehen, wie sich das in den deutschen (politischen) Diskussionen

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Patriot für die Türkei: No-Fly-Zone schriftlich ausgeschlossen

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Eine offizielle Anfrage der Türkei an die NATO zu Patriot-Flugabwehrsystemen der Bündnispartner liegt am (heutigen) Mittwochmorgen zwar immer noch nicht vor. Dennoch hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière den Verteidigungsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung über die mögliche Stationierung auch deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze informiert. Die wesentlichen Aussagen des Ministers: Die Nutzung der Patriot-Systeme für eine Flugverbotszone (No-Fly-Zone) über Syrien wird in der türkischen Anfrage – die ja noch nicht vorliegt – und in der Antwort des Bündnisses –

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„Eine vorsorgliche, defensive Maßnahme, die der Türkei hilft“

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Kontrollraum eines niederländischen Patriot-Systems beim Einsatz in der Türkei 2003 (Foto: NATO) In seiner Rede vor der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag auch Stellung zu einem möglichen deutschen Patriot-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze bezogen – auch wenn zu dem Zeitpunkt noch keine offizielle Anfrage bei der NATO vorlag. (Die Passage ist im Mittschnitt seiner Rede ab Minute 28:30 zu finden.) Ein bisschen spät, aber der Vollständigkeit halber, eine Zusammenfassung seiner Aussage dazu:

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