Monat: Juni 2012

Tanken ja, bomben nein

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Nach dem der Vorstoß von zwei CDU-Parlamentariern zu einem möglichen deutschen Souveränitätsverzicht bei Einsätzen in NATO oder EU hier hohe Welle geschlagen hat, ein notwendiger Nachtrag: Nach seiner Grundsatzrede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) habe ich Verteidigungsminister Thomas de Maizière gefragt, wie er dazu steht – er hatte sich ja auch am Rande des NATO-Gipfels in Chicago im Mai schon mal dazu geäußert. Die Antwort des Ministers angehängt im O-Ton, sie lässt sich auf ein Beispiel und

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Grundsätzliches vom Minister

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Grundsatzreden von Politikern sind für Journalisten ein grundsätzliches Problem: Sie fassen viel schon Bekanntes zusammen, und daraus einen einzelnen Punkt herauszugreifen und zu überhöhen, gibt dann einzelnen Aussagen ein Gewicht, das ihnen im Gesamtzusammenhang der Rede nicht zukommt … Das Problem habe ich auch mit der heutigen Grundsatzrede von Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) mit dem auch sehr grundsätzlichen Titel Die Neuausrichtung der Bundeswehr – Eine Antwort auf die sicherheitspolitischen Ausrichtungen unserer Zeit.

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Breitseite vom Bundesrechnungshof gegen Geheimniskrämerei im Verteidigungsministerium

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Das Verhältnis einer Kontrollbehörde wie dem Bundesrechnungshof zu den Kontrollierten, in diesem Fall also der Bundesregierung, ist naturgemäß ein problematisches: Wer lässt sich schon gerne kontrollieren. Und in der Tat ist der Bundesrechnungshof in der Bewertung von Bundeswehr-Vorhaben in der Vergangenheit bisweilen zu Schlussfolgerungen gekommen, die einen mit der Materie Vertrauten zumindest, nun, erstaunt haben. Jetzt allerdings schießt die Prüfbehörde eine Breitseite gegen das Verteidigungsministerium, bei der es nicht um eine Bewertung von Ausgaben geht: Das Ministerium, klagt der Rechnungshof,

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Deutscher katholischer Bischof für internationale Schutzzone in Syrien

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Von dem Interview, das die Katholische Nachrichtenagentur (KNA) mit dem Trierer Bischof Stephan Ackermann geführt hat, kenne ich bislang nur die Nachrichtenfassung von Radio Vatikan, aber schon das lässt aufhorchen: Die internationale Gemeinschaft sollte nach Ansicht des Trierer Bischofs Stephan Ackermann in Syrien auf die Einrichtung von Schutzzonen für die Zivilbevölkerung drängen.(…) „Eine humanitäre Intervention ist ernsthaft in Erwägung zu ziehen.“ Nun ist Ackermann nicht nur katholischer Bischof von Trier, sondern auch Vorsitzender der Deutschen Kommission Justitia et Pax. Und

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Weiter geht’s mit der Realisierungsplanung: Marine und Sanitätsdienst

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So langsam füllt es sich… Nach den Realisierungsplanungen für die Stationierung, das Heer und die Luftwaffe jetzt: • Realisierungsplanung Marine – die ist dankenswerterweise auf marine.de eingestellt, hier der Direktlink zum Herunterladen. • Sanitätsdienst: RealPl_ZSanDstBw (Alle mir vorliegenden Realisierungsplanungen Juni 2012 als Übersicht in diesem Blogeintrag)

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„Der Sack ist zu … wir haben ihn nur geschüttelt und geklopft“

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Im Zusammenhang mit der Stationierungsplanung für den Umbau (und die Verkleinerung) der Bundeswehr wird von Verteidigungsminister Thomas de Maizière immer wieder der Satz zitiert Der Sack ist zu (auch wenn der Minister heute darauf verwies, dass er diese Formulierung aus der Frage eines Journalisten aufgenommen habe). Heute nahm de Maizière zu mehr Planungsdetails für die Zeitvorstellungen zum Umbau Stellung – und bekräftigte seinen damaligen Satz: Der Sack ist zu, der Sack war zu, der Sack bleibt zu. Wir haben ihn

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Weiter geht’s mit der Realisierungsplanung: Die Zeitpläne für die Einheiten – das Heer

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Zu Recht haben einige Leser angemerkt, dass das heute nachmittag hier veröffentlichte Info-Paket zur Realisierungsplanung im Wesentlichen die Liegenschaften betrifft – aber lange bevor eine Liegenschaft aufgegeben wird, ist eine dort untergebrachte Einheit vielleicht umgegliedert, an einen anderen Standort verlegt oder gar aufgelöst worden. Also die ganzen Details für die jeweiligen Einheiten fehlen, also das, was die Soldaten und ihre Angehörigen am meisten interessieren dürfte. Bei der Vorstellung des ganzen Pakets sagte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére heute, die Unterlagen für

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