Monat: September 2011

Ein bisschen weniger Parlamentsarmee

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Wenn der Unions-Sprecher im Verteidigungsausschuss, der baden-württembergische CDU-Bundestagsabgeordnete Ernst Reinhard Beck, sich Gedanken zum Thema parlamentarische Billigung von bewaffneten Auslandseinsätzen der Bundeswehr macht, sollte man genau hinhören. Beck äußerte sich im heutigen Sonntag aktuell (leider ist der Text nicht online, aber ich habe mir von einem Leser aus Baden-Württemberg die Zitate mal in die Tastatur diktieren lassen): Um die Funktionsfähigkeit von gemeinsamen Nato- und EU-Verbänden zu gewährleisten, könnte der Bundestag für bestimmte vertraglich festgelegte Aufgaben im Bündnis ein allgemeines Mandat

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Verdammte Statistik

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Das Thema ist heikel, und ich hoffe, ich verletzte jetzt Niemandens Gefühle. Dennoch bin ich recht irritiert, wenn ich bei tagesschau.de lese Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – Jeder fünfte Soldat nahm sich das Leben (Die Überschrift wurde nachträglich geändert und lautet jetzt 19 Soldaten nahmen sich das Leben – Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen) unter Berufung auf diese Spiegel-Vorabmeldung Hohe Selbstmordrate bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr Schauen wir uns die Zahlen mal an. Zunächst mal stimmt natürlich nicht, dass sich

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Keine Soldaten, wo sie nicht nötig sind

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Natürlich haben die Kollegen des Bonner General-Anzeigers ihr langes Interview mit Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der Absicht geführt, herauszufinden, was denn nun mit Bonn und der Hardthöhe ist. Von diesem regionalen Interesse abgesehen, hat der Minister auch darüber hinaus Interessantes gesagt. Mir fiel auf: Oft war es sehr bequem, dass sich Soldaten an einem internationalen Einsatz beteiligt haben, der in Wahrheit nicht zum Kern eines militärischen Auftrags gehört. Ingenieure in Uniform sind hoch angesehen, vor allem aber entlasten sie

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G36 in Tripolis – Fortsetzung

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Nach den verschiedenen Infos, die hier vor einer Woche zum Thema G36 in Libyen zusammengetragen wurden, hat heute das ARD-Magazin Kontraste seine Recherchen veröffentlicht. Wenig überraschend die Aussage, dass es diese Sturmgewehre der deutschen Firma Heckler&Koch in Libyen gibt. Das – für mich – einzig neue aus dem Kontraste-Beitrag war das Detailfoto mit der Kennzeichnung dieser Waffen. Was zwar zum einen offensichtlich belegt, dass diese Gewehre aus deutscher Produktion stammen – aber noch keinen Aufschluss darüber gibt, wie diese Gewehre

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Der Luftschlag von Kundus nun doch vor Gericht?

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Der Anwalt Karim Popal, der Hinterbliebene von Getöteten des Luftschlags bei Kundus am 4. September 2009 vertritt, hat heute in Berlin eine Schadenersatzklage gegen die Bundeswehr eingereicht. Damit wird es wieder wahrscheinlicher, dass der vom deutschen Oberst Georg Klein angeordnete Luftangriff gegen zwei von Taliban entführte Tanklaster Gegenstand eines Verfahrens vor einem deutschen Gericht wird – bislang hatten sich zwar Staatsanwaltschaften bis hin zur Bundesanwaltschaft und ein Untersuchungsausschuss des Bundestages, aber noch kein Gericht mit dem Fall befasst. File photo

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