Monat: März 2011

Und dann war da noch… der Verteidigungshaushalt

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Wie so vieles in diesen Tagen wäre auch das unter normalen Umständen für eine große eigene Berichterstattung gut: Das Bundeskabinett hat heute die Eckwerte für den Bundeshaushalt der kommenden Jahre beschlossen. Für den Verteidigungshaushalt entscheidend: Der Einzeplan 14 muss danach weiterhin, wie im Sommer vergangenen Jahres beschlossen, den Einsparbeitrag von 8,3 Milliarden Euro bringen – auch wenn es sicher scheint, dass damit die Bundeswehr, selbst verkleinert, nicht auf eine tragfähige finanzielle Grundlage gestellt wird. Aus dem Eckwertebeschluss: Die Bundesregierung hat

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Bundeswehr nach Japan? Nicht ohne Anfrage

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Die Bundesregierung reagiert erst mal zurückhaltend auf den Vorschlag des Grünen-Verteidigungsexperten Omid Nouripour, Spezialisten der Bundeswehr zur Bekämpfung der Atomkatastrophe nach Japan zu schicken. Deutschland werde auf Hilfeersuchen der japanischen Regierung reagieren, aber keine Hilfe aufdrängen, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, heute in Berlin. Es ist nicht die Zeit, dass wir uns überschlagen mit Angeboten. Aber natürlich, das sagte Paris auch, prüft die Bundeswehr schon längst intern, ob und wie sie auf eine eventuelle Anfrage aus Tokio reagieren

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Sicherheitslage im RC North? Die ist besser, sagt der Ex-Kommandeur

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Generalmajor Hans-Werner Fritz, bis vor kurzem ISAF-Regionalkommandeur im Norden Afghanistans, hat heute eine Bilanz der Arbeit im RC North in den vergangenen Monaten gezogen. Sein Fazit unterm Strich: die Sicherheitslage hat sich deutlich verbesser – nicht nur als Ergebnis der Arbeit von ISAF, sondern im Zusammenwirken des Combined Team North mit den Afghanen. Natürlich habe dazu auch beigetragen, sagt der deutsche General, dass er im Vergleich zu seinen Vorgängern auf deutlich mehr Truppen und Material zurückgreifen konnte – allein die

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Zwei Kommissionen, zwei Meinungen

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Der Verteidigungsausschuss dürfte heute auch intensiv auf die Gorch Fock und die Vorwürfe und Folgerungen der vergangenen Wochen gucken: Den Abgeordneten liegt seit dem Wochenende der Bericht der Marine-Untersuchungskommission vor, der im Wesentlichen die Vorwürfe gegen die Schiffsführung als nicht haltbar ansieht. Da ist es spannend, dass auch die Mitarbeiter des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus den Marine-Bericht gelesen haben: Eine 1. vorläufige Auswertung (Hervorhebung im Original) des Referats Menschenführung in der Bundeswehr beim Wehrbeauftragten lässt erkennen, dass die Sicht der Marine

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Ein Blick auf die Piratenschiffe

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Die Fregatte Hamburg der Deutschen Marine beendet heute ihren Dienst in der EU-Anti-Piraterie-Mission Atalanta und übergibt an die Niedersachsen. Von der Fahrt der Hamburg entlang der somalischen Küste hat die Bundeswehr heute ein Video veröffentlicht – mit Blick auf einige der gekaperten Handelsschiffe, die dort liegen oder – als Piraten-Mutterschiffe – auslaufen… Dazu die heutige Meldung aus den Niederlanden: Bewaffnete Sicherungsteams der Marine sollen Handelsschiffe schützen.

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Petraeus sieht Wendepunkt für Afghanistan

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Der ISAF-Kommandeur David Petraeus berichtet heute vor dem Armed Services Committee des US-Senats über die Lage in Afghanistan. Die Kollegen vom AfPakChannel haben schon seinen vorbereiteten Bericht in die Hand bekommen, die Kernaussage gleich zu Beginn: As a bottom line up front, it is ISAF’s assessment that the momentum achieved by theTaliban in Afghanistan since 2005 has been arrested in much of the country and reversed in a number of important areas.  However, while the security progress achieved over the

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RC N Watch: Getötete Afghanin: Bundeswehr-Bericht sieht keine deutsche Ursache

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Auch das, wie so vieles in diesen Tagen, vor allem als Hinweis, damit es nicht im aktuellen Nachrichtenstrom untergeht: Zu dem Fall der Afghanin, die kurz nach einem Gefecht zwischen deutschen Soldaten und Aufständischen bei Kundus mit einer schweren Kopfverletzung gefunden wurde und später daran starb, gibt es jetzt einen Abschlussbericht der Bundeswehr. Das Thema hatte vor allem Aufsehen erregt, weil ein örtlicher Polizeikommandeur den Deutschen vorgeworfen hatte, an dem Tod der Frau Schuld zu sein. Das ist jetzt offensichtlich

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Die neuen Mechanismen

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Der Bericht der Untersuchungskommission zu den Vorfällen auf der Gorch Fock liegt ja nun im Verteidigungsministerium vor, und natürlich ist die Frage, wie nun von Marineinspekteur und (neuem) Verteidigungsminister damit umgegangen wird. Zur Erinnerung: Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte selbst entschieden, dass Gorch Fock-Kommandant Kapitän zur See Norbert Schatz suspendiert wird, also sein Kommando vorerst nicht ausübt. Wird der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière das aufrecht erhalten, einkassieren oder das völlig der Marine überlassen? Noch wissen wir es

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re:publica – update

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Jetzt ist es terminiert: Auf der re:publica 2011 reden der Bendlerblogger und ich über Krieg im Netz – Stuxnet, WikiLeaks und Bloggen von der Front. Am Freitag, dem 15. April um 12 Uhr. Direkt davor, um 11 Uhr,  spricht Sandro Gaycken über den Cyberwar und seine Folgen für die Informationsgesellschaft. Ich denke, die beiden Panels werden sich ganz gut ergänzen.

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