Das geht ab: WDR 2 zu Rüstungsexporten

Deutsche Rüstungsexporte sind ein heftig und meist auch recht emotional diskutiertes Thema – deshalb bin ich sehr gespannt, was am (heutigen) Donnerstagabend bei der Anrufsendung Arena des Westdeutschen Rundfunks (auf WDR2) zum Thema Deutsche Waffen in alle Welt? abgeht. Ich werde dann im Studio sitzen und mal darauf warten, womit die Anrufer kommen. Ich vermute: es wird recht kontrovers.

Nachtrag: Den Podcast der Sendung gibt’s

 
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(Foto: Leopard-Kampfpanzer bei der Informationslehrübung 2013 – Bundeswehr / Sebastian Wilke via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Gabriel und die Rüstungsexporte

Für’s Archiv: Von der Bundespressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister (und Vizekanzler) Sigmar Gabriel, SPD, am (gestrigen) Dienstag gibt es eine Videoaufzeichnung des Bundespresseamtes – und darin sind auch die Aussagen zu Rüstungsexporten enthalten. Auch die Voranfragen für die Genehmigung, meinte Gabriel, könnte man durchaus dem Bundestag mitteilen. Die Grenze sei für ihn die innere Willensbildung der Regierung, die nicht offengelegt werden dürfe.

Das Thema im Video von Minute 39:15 bis 46:40

(Direktlink: http://youtu.be/6rmGPOL7dNg)

Neue Technik für die Orion – und was das mit dem Bundesverfassungsgericht zu tun hat

Die Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine, im Einsatz derzeit in der EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias (Foto oben), sollen modernisiert werden. Rund 250 Millionen US-Dollar (ca. 180 Millionen Euro) wird das Upgrade der Computer sowie der Systeme zur U-Boot-Jagd kosten. In dem Paket zur Kampfwertsteigerung, das von US-Firmen geliefert werden soll, sind auch eine Verbesserung des Simulators für die Orion und ein Missionsunterstützungssystem enthalten.

Woher ich das weiß? Nun, weil die US-Defense Security Cooperation Agency die grundsätzliche Entscheidung des State Departments zur Freigabe der Lieferung an einen ausländischen Partner dem US-Kongress mitgeteilt hat. Und zugleich öffentlich gemacht hat.

Damit sind wir schon mitten in der deutschen Debatte: weiterlesen

Wirtschaftsminister stoppt Rheinmetall-Ausbildungszentrum für Russland

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Da waren im Bundeswirtschaftsministerium wohl die Informations- und Entscheidungswege ein bisschen länger: Am (heutigen) Mittwochabend hat das Ministerium der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mitgeteilt, dass ein Millionenprojekt des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, die Lieferung eines modernen Ausbildungszentrums für die russischen Streitkräfte, vorerst gestoppt wird. Ein wenig überraschend, denn noch am Mittag hatte sich Ministeriumssprecher Adrian Toschev vor der Bundespressekonferenz ahnungslos gegeben, während Regierungssprecher Steffen Seibert auf Europa verwies:

Frage: Die britische Regierung hat angekündigt, dass sie Waffenexporte aus Großbritannien in die Russische Föderation stoppen will. Deshalb stelle ich die Frage: Teilt die Bundesregierung diese Einschätzung in Bezug auf deutsche Waffenexporte? Würden Sie also sagen, dass deutsche Unternehmen bis auf Weiteres keine Rüstungsgüter mehr nach Russland exportieren sollen und dass Sie bereits erteilte Genehmigungen zurückziehen?
StS Seibert: Ich habe gesagt, dass wir jetzt in Brüssel auf europäischer Ebene darüber sprechen, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, und zwar welche Maßnahmen von den Maßnahmen, die wir uns für die zweite Phase der Sanktionen, wenn Sie so wollen, vorgenommen haben. Darüber werden wir sprechen. Natürlich werden die Briten auch ihre Ideen, sofern sie darüber hinausgehende haben, einbringen. Uns geht es jetzt um diese Maßnahmen, die wir eben für die zweite Phase miteinander besprochen haben.
Grundsätzlich wissen Sie, wie unsere Haltung zu Rüstungsexportgenehmigungen ist: Dabei wird immer der Einzelfall geprüft, und er wird natürlich auch immer mit Blick auf die aktuelle Situation geprüft. weiterlesen

Trotz deutlichen Rückgangs: Deutschland bleibt drittgrößter Waffenexporteur weltweilt

Die deutsche Rüstungsindustrie bleibt nach der jüngsten Übersicht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI weltweit der drittgrößte Waffenexporteur hinter den USA und Russland – vor allem dank des Verkaufs von High-Tech-Großgerät wie U-Booten und (Kampf)Panzern. Allerdings (und das wird in den Meldungen dazu kaum erwähnt) ist nach den SIPRI-Berechnungen der deutsche Export in den vergangenen Jahren fast um ein Viertel zurückgegangen.

Aus den SIPRI-Bemerkungen zu Deutschland:

Germany’s exports of major weapons decreased by 24 per cent between 2004– 2008 and 2009–13, although it retained its position as the third largest exporter.
Other states in Europe received 32 per cent of German arms exports in 2009–13, followed by the Middle East (17 per cent), Asia and Oceania (29 per cent) and the Americas (22 per cent).
Germany continued to be the largest exporter of submarines in 2009–13, delivering 8 submarines to 5 countries. By the end of 2013, orders for 23 submarines were outstanding. Germany was the second largest exporter of tanks (after Russia) in 2009–13, delivering 650 tanks to 7 states (5 of which were outside Europe). By the end of 2013 it had a backlog of more than 280 tanks on order, including 62 Leopard-2s ordered by Qatar in 2013—the first time Germany has allowed the sale of tanks to an Arab state. weiterlesen

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