Frankreich wählt HK416 von Heckler&Koch als neues Sturmgewehr

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Eine Überraschung ist es nicht, weil es bereits seit Wochen entsprechende Gerüchte gab, aber seit heute ist es offiziell: Das Oberndorfer Unternehmen Heckler&Koch liefert das neue Sturmgewehr der französischen Streitkräfte. Die französische Beschaffungsbehörde Direction générale de l’armement (DGA) entschied sich für das Sturmgewehr HK416 als neue Standardwaffe, wie französische Medien berichten:

L’armée française va se doter de fusils d’assaut HK 416 F, fabriqués en Allemagne, pour remplacer ses célèbres FAMAS dont la fabrication remonte aux années 70, a annoncé aujourd’hui la Direction générale de l’armement (DGA) dans un communiqué. weiterlesen

Gabriels Kommission für neue Rüstungsexport-Regeln: Ganz so eilig ist es nicht

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Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel scheint es mit der mehrfach angekündigte Expertenkommission zum Rüstungsexport nicht ganz so eilig zu haben. Inzwischen, so berichtet die taz, sei zwar der Beginn der Kommissionsarbeit im Oktober klar, deutlich später als angekündigt – aber noch immer nicht, wann es ein Ergebnis geben solle.

Mehrfach hatte der Minister angekündigt, die Regelungen für den Export aus Deutschland sollten auf den Prüfstand, zum Beispiel im Februar dieses Jahres:

Erneut kündigte Gabriel die Einsetzung einer Kommission an, die klären soll, ob an Stelle der bisher gültigen Richtlinien für Rüstungsexporte ein Gesetz geschaffen werden soll (was auch in der Bundesregierung umstritten ist). Mehr zu dieser Kommission soll es bei Vorlage des Rüstungsexportberichts 2015 vor der Sommerpause geben; zu deren Arbeit kündigte der Minister nur an, dass sie natürlich ihre Arbeit in dieser Legislaturperiode abschließen solle.

Tja, bei der Vorlage des Rüstungsexportberichts 2015 am 6. Juli wurde erneut vertröstet weiterlesen

Nächste Tranche der Waffenlieferungen an Peshmerga übergeben

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Fürs Archiv: Nachdem Mitte August mit monatelanger Verzögerung die Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz im Irak wieder aufgenommen worden waren, hat die Bundeswehr am (gestrigen) Sonntag die zweite Tranche in die Kurden-Hauptstadt Erbil gebracht. Neben zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ Dingo I (Foto oben) wurden nach Angaben der Bundeswehr unter anderem geliefert:

• 1.500 Sturmgewehre G36

• 2.000.000 Schuss G36 (5,56 x 45 AA 59 Weichkern)

• 100 Lenkflugkörper MILAN

Damit sind die MILAN-Lieferungen erst einmal abgeschlossen; es stehen für die dritte Tranche aus dem bereits im Dezember genehmigten Paket vor allem noch 1.000 Gewehre G36 und drei Millionen Schuss Munition dafür sowie ein weiterer Dingo I aus.

(Foto: Bundeswehr/Hofmann)

Neue Waffen für die Peshmerga: Erste Teillieferung freigegeben

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Gut ein halbes Jahr später als geplant haben die Peshmerga-Kämpfer der kurdischen Autonomieregion im Nordirak weitere Waffen für den Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen erhalten. Eine erste Teillieferung der im Dezember vergangenen Jahres zugesagten Waffen wurde in die Kurdenhauptstadt Erbil geflogen, berichtet die Bundeswehr auf ihrer Webseite. Zwei weitere Lieferungen sollen nach Angaben aus dem Verteidigungsministerium folgen.

Die Bundesregierung hatte die Fortsetzung der Materialhilfe für die Peshmerga bereits im vergangenen Jahr beschlossen; die Auslieferung verzögerte sich jedoch vor allem aus zwei Gründen: weiterlesen

Rüstungsexport: Patrouillenboot für die Saudis; neue Höchstzahlen bei Ausfuhren (m. Nachtrag)

 

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht 2015 der Bundesregierung – oder genauer: den des Bundeswirtschaftsministers (und Vizekanzlers und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel). Der Kern des Berichts – mehr Rüstungsexporte im vergangenen Jahr und im ersten Halbjahr 2016 – ist bereits in den vergangenen Tagen durchgesickert. Vielleicht auch, damit das Thema gegenüber dem ebenfalls heute stattfindenen Beschluss des Kabinetts über den Haushalt 2017 nicht völlig untergeht.

Mehr zum Bericht siehe unten; parallel dazu wurden am (gestrigen) Dienstagabend die jüngsten Beschlüsse des Bundessicherheitsrats zu den jüngsten Genehmigungen für Rüstungsexporte bekannt (zuerst bei Spiegel Online, allerdings haben die die Zahl der Genehmigungen für Panzerabwehrwaffen nach Mexiko mit fünf doch zunächst deutlich untertrieben).

Auffällig ist natürlich die Ausfuhrgenehmigung für das erste von 48 (Korrektur: wohl doch nur 33 plus drei für Kommando und Training) Patrouillenbooten an Saudi-Arabien – praktisch der Türöffner für diese Lieferungen (dahinter tritt der eigentlich ebenso große Aufreger, nämlich ein U-Boot für Ägypten, in den Hintergrund). weiterlesen

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