Gegen den Trend: Waffenexporte aus Deutschland zurückgegangen

Deutschland ist nach den Daten des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI derzeit der viertgrößte Waffenexporteur der Welt, allerdings sind die Ausfuhren in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Nach einem Anteil von elf Prozent an den internationalen Exporten in den Jahren 2005 bis 2009 betrug der deutsche Anteil in den Jahren 2010 bis 2015 noch fünf Prozent, heißt es in den am (heutigen) Montag veröffentlichten Trends der internationalen Waffenexporte. Die größten Empfängerländer deutscher Rüstung waren die USA, Israel und Griechenland:

Germany’s arms exports decreased by 43 per cent between 2005–2009 and 2010–14. However, it received several large arms orders in 2014 from Middle Eastern states.

Weltweit zeigt der Trend eine insgesamt steigende Tendenz. Das Volumen des internationalen Waffenhandels war zwischen 2010 und 2014 insgesamt 16 Prozent höher als in den Jahren 2005 bis 2009.

Aus Zeitgründen an dieser Stelle nur der Verweis auf die SIPRI-Veröffentlichungen: Die Pressemitteilung hier, das Fact Sheet hier und Grafiken hier.

(Archivbild 26. Februar 2015: Leicht hecklastig kehrt die “Rahav” von Tieftauchversuchen im Skagerrak nach Kiel zurück. Das Boot soll in diesem Jahr an die Israelische Marine übergeben werden – Foto mit freundlicher Genehmigung von Helwin Scharn)

Schweizer Ärger mit Airbus: Kühe auf dem Radar

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Nicht nur die Bundeswehr ist in jüngster Zeit ein wenig unzufrieden mit militärischen Produkten des Airbus-Konzerns, Stichworte A400M und NH90. Auch die Schweiz hat ein Problem: Das neue Anflugleitradar des schweizerischen Militärs, geliefert von Airbus Defence&Space, erkennt nicht nur Flugzeuge – sondern auch Kühe auf den Schweizer Bergen. Das Boulevardblatt Blick zitiert den Verteidigungsminister Ueli Maurer:

Man habe das System «in Deutschland ab Stange gekauft, und bei der Installation in der Schweiz kam es zu einigen Problemen», führte Maurer laut Insidern kürzlich in der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) des Nationalrats aus. «Offenbar funktioniert das System in der Ebene, aber wenn sich in den Bergen an den Hängen zum Beispiel eine Kuh bewegt, nimmt der Radar diese Kuh als feindliches Instrument wahr, und das stört», so Maurer.

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Waffen für die Welt: Zwölf Jahre deutsche Ausfuhrgenehmigungen zum Nachlesen

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Da ist der Linksfraktion im Bundestag ein echter Scoop gelungen: Auf eine parlamentarische Anfrage ihrer Abgeordneten Jan van Aken und Christine Buchholz hat die Bundesregierung die Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungsgütern durch den Bundessicherheitsrat seit 2002 detailliert veröffentlicht. Und, das ist neu, nicht mehr nur recht allgemein gehalten, sondern mit Angabe der Herstellerfirma. Einschließlich der Stückzahlen von Gewehren, Panzern, Flugzeugen. Dafür gibt es keine Angabe des finanziellen Ausfuhrvolumens, da – so die Argumentation der Bundesregierung – bei der Ausfuhrgenehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz die Menge, nicht aber der Wert erfasst wird. Deswegen gibt es bei Rüstungsgütern eine Wertangabe, nicht aber bei Kriegswaffen. Auch machte die Regierung nicht die erbetenen Angaben zu abgelehnten Anträgen auf Ausfuhrgenehmigung.

Die ganze Liste, über die zuerst die Süddeutsche Zeitung berichtet hatte (Link aus bekannten Gründen nicht) wird zwar demnächst als Bundestagsdrucksache veröffentlicht werden; ich hab’ aber schon mal die Linksfraktion darum gebeten und die Antwort auf die Anfrage auch erhalten:

Anfrage_Bundessicherheitsrat_Maerz2015

(komplett in der übermittelten Fassung)

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Was ist los bei Heckler&Koch? Geschäftsführer Ihloff ist raus… (Update)

HecklerKoch_Symbolbild

Die Oberndorfer Firma Heckler&Koch, für ihre Handfeuerwaffen weltweit bekannt und einer der wichtigsten Ausrüster der Bundeswehr, steht derzeit an verschiedenen Fronten unter Druck. Die wirtschaftliche Lage des Unternehmens, Einschränkungen beim Rüstungsexport und zunehmende Kritik an Waffenlieferungen nach Mexiko machen dem schwäbischen Mittelständler zu schaffen.

Da fällt dann auf, wenn auf eine Mail an einen der Geschäftsführer, Niels Ihloff, folgende automatische Antwort zurückkommt:

Niels Ihloff is no longer with the H&K Group. For sales queries, please contact the Group Sales Director, Mike Thornton, on […]; please address all other queries to our CFO, Mr. Reinhold Müller on […]

Und in der Signatur der Autoresponder-Mail stehen als Geschäftsführer jetzt der Haupteigentümer Andreas Heeschen sowie der langjährige Geschäftsführer Martin Lemperle und der erst seit April 2014 tätige Finanzchef Reinhold Müller. weiterlesen

Dokumentation BPK 23. Februar: Boxer für Litauen, NVA-Panzer für Irak, SeaLion

Ein Nachtrag zu den Themen vom (gestrigen) Montag: Mit ein wenig Verspätung liegt jetzt das Protokoll der Bundespressekonferenz vom 23. Februar vor. Dabei ging es unter anderem um mögliche Lieferungen von Boxer-Radpanzern an Litauen, ausgemustertem Gerät der Nationalen Volksarmee der DDR für den Irak und kurz um den geplanten Marinehubschrauber SeaLion.

Zur Dokumentation die entsprechenden Passagen mit Oberst Ingo Gerhartz vom Verteidigungsministerium, Regierungssprecher Steffen Seibert und Adrian Toschev vom Bundeswirtschaftsministerium:

GERHARTZ: Ich möchte hier noch einmal kurz auf eine Berichterstattung vom Wochenende eingehen. Der Tenor, Deutschland würde den NATO-Partner Litauen nicht in seinem Bestreben unterstützen, Radpanzer vom Typ Boxer zu erwerben, ist falsch.

Die Presseanfrage, die wir im BMVg bekommen haben, ging in die Richtung, ob die Bundeswehr im Rahmen eines Government-to-Government-Geschäfts eigene Radpanzer aus eigenem Bestand oder aus dem Bestand, hinsichtlich dessen wir gerade noch dabei sind, ihn von der Industrie zu erwerben, an Litauen abgeben könnte. Das war die Anfrage. Sie wissen: Wir befinden uns selbst noch in der Phase der Auslieferung des von uns angemeldeten Boxer-Bestands durch die Industrie und können zum jetzigen Zeitpunkt keine Radpanzer aus dem eigenen Bestand abgeben. Litauen hat aber lediglich ein Interesse an einem Kaufgeschäft geäußert, und zwar nicht an einem Government-to-Government-Deal mit der Bundeswehr. Hier gibt es ein ganz normales Verfahren, und da ist es ja wohl klar, dass jedes NATO-Mitglied, das in Deutschland neues Gerät erwerben will, dies natürlich auch selbstverständlich tun kann. Ein Antrag seitens Litauens liegt jedoch noch nicht vor. Zur zeitlichen Einordnung: Litauen ist bestrebt, diese Panzer ca. ab 2017 bis 2020 geliefert zu bekommen. Wir reden jetzt also auch nicht gerade von heute. weiterlesen

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