Vive le Leoclerc?

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Am (gestrigen) Dienstagabend ging das wegen der Drohnen-Äußerung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein wenig unter; deshalb hier noch mal kompakt: Das deutsche Unternehmen Kraus-Maffei Wegmann, einer der beiden großen deutschen Landsystem-Hersteller und unter anderem Produzent des Kampfpanzers Leopard, und sein französischer Konkurrent Nexter wollen fusionieren. Aus der Pressemitteilung der beiden Unternehmen Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann planen Zusammenschluß:

Nexter Systems und Krauss-Maffei Wegmann (KMW),  zwei führende europäische Hersteller militärischer Landsysteme, wollen künftig gemeinsame Wege gehen. Eine entsprechende Grundsatzerklärung unterzeichneten die Eigentümer des französischen und des deutschen Unternehmens am 01. Juli 2014 in Paris. weiterlesen

Niebel zu Rheinmetall, Rentmeister zu Boston Consulting

Dirk NIEBEL | Dirk NIEBEL

Der FDP-Politiker, einstige Fallschirmjäger und frühere Entwicklungsminister Dirk Niebel (Foto oben) steigt beim größten deutschen Rüstungskonzern ein. Die Pressemitteilung der Rheinmetall AG vom (heutigen) Dienstag:

Dirk Niebel übernimmt ab 2015 internationale Aufgaben bei Rheinmetall
Dirk Niebel, Bundesminister a.D., wechselt ab Januar 2015 zur Rheinmetall AG in Düsseldorf. Er wird vom kommenden Jahr an die Mitglieder des Konzernvorstands von Rheinmetall in allen Fragen und Aufgaben der internationalen Strategieentwicklung und beim Ausbau der globalen Regierungsbeziehungen unterstützen. weiterlesen

Rüstungsexporte: Der Vizekanzler auf dem Weg zwischen alle Stühle

Der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich erneut auf den Weg zwischen alle Stühle gemacht – nichts unbedingt Neues. Mit der Vorlage des Rüstungsexportberichts für das vergangene Jahr (erstmals, wie in der schwarz-roten Koalition vereinbart, vor der Sommerpause) hat Gabriel am (heutigen) Mittwoch weitreichende Neuerungen für die künftige Politik der Genehmigung von Rüstungsexporten verbunden. Der Bericht, der unter anderem Informationen über eine deutliche Steigerung von solchen Genehmigungen im vergangenen Jahr gegenüber 2012 enthält, ist deshalb weniger wegen seiner Statistik interessant: Die ist Ergebnis der Genehmigungspraxis in der schwarz-gelben Vorgängerregierung, zwar mit der selben Kanzlerin, aber einem FDP-Wirtschaftsminister.

Entscheidend ist deshalb der künftige Kurs, den Gabriel im Vorwort des Berichts bekräftigt. Den Text hat der Wirtschaftsminister vorsorglich wortgleich als Brief an die Bundestagsfraktionen verschickt. Einige Auszüge, die klar machen, wohin es gehen soll:

Rüstungsexporte sind kein Mittel der Wirtschaftspolitik. Sie sind ein Instrument der Sicherheitspolitik. (…) weiterlesen

Rüstungsexporte: Bundessicherheitsrat ändert Geschäftsordnung – aber Voranfragen bleiben geheim

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Geschäftsordnung des geheim tagenden Bundessicherheitsrats geändert: Wie schon zuvor in der schwarz-roten Koalition beschlossen, soll künftig innterhalb von zwei Wochen nach abschließenden Entscheidungen dieses Kabinettsgremiums über Rüstungsexporte der Bundestag unterrichtet werden. Bislang war das nur einmal jährlich im so genannten Rüstungsexportbericht vorgesehen. Außerdem kann das zuständige Wirtschaftsministerium den Abgeordneten mündlich die Gründe für diese Erlaubnis vortragen. Entscheidungen über Voranfragen von Unternehmen bleiben aber weiterhin geheim; auch über abgelehnte Anträge wird das Parlament nicht direkt unterrichtet.

Unmittelbar nach diesem Kabinettsbeschluss informierte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Wirtschaftsausschuss des Bundestages über Exportentscheidungen, die der Bundessicherheitsrat bei seiner jüngsten Sitzung Mitte Mai gefasst hatte. weiterlesen

Airbus-Chef droht wegen Beschränkung beim Rüstungsexport mit Stellenstreichung in Deutschland

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Zwei Tage nach einem Zusammentreffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Chef des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Airbus, Thomas Enders, mit Stellenstreichungen im Verteidigungsbereich in Deutschland gedroht – angesichts der angekündigten restriktiven Rüstungsexportpolitik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. In einem Exklusiv-Interwiew mit Reuters sagte Enders unter anderem:

“I am concerned about the increasingly restrictive arms export policy of Germany. This might trigger additional layoffs in Germany, beyond our current reduction plans,” Chief Executive Tom Enders told Reuters.“Eventually, we might have to consider closing down entire sites or product lines or moving them outside of Germany.”

Zuvor hatte bereits Bernhard Gerwert, der Chef der Airbus-Rüstungssparte Defence&Space, öffentliche Kritik an einer geänderten Politik der Bundesregierung geübt. Das Unternehmen ist unter anderem von einem möglichen Verbot von Zulieferungen an andere europäische Rüstungsunternehmen betroffen; die von Carl Zeiss übernommene Tochter Optronics liefert Optiken und Nachtsichtgeräte, die für die Lieferung von Gefechtsfahrzeugen in den arabischen Raum vorgesehen sind.

(Foto: von der Leyen und Enders am 21. Mai im Cockpit eines französischen Airbus A400M auf der ILA in Berlin – Airbus Group)

 

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