Nur leichte Steigerung der Rüstungsausgaben weltweit – aber Zunahme in Europa und Asien

Die weltweiten Rüstungsausgaben sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI im vergangenen Jahr insgesamt nur leicht um 0,4 Prozent gestiegen – was aber an immer auffälligeren Verschiebungen liegt: Während vor allem Ölförderländer aufgrund des Preisverfalls ihre Ausgaben reduziert haben, sind sie in Asien – wie bisher schon – und vor allem in Europa deutlicher erhöht worden. Die höchsten Ausgaben für Militär und Rüstung verzeichnete SIPRI erneut in den USA, gefolgt von China (allerdings auf Basis geschätzter Zahlen) und Rußland an dritter Stelle. Der deutsche Verteidigungshaushalt liegt in der weltweiten Rangfolge auf Platz neun, hinter Frankreich, Großbritannien und Japan. weiterlesen

Bundesregierung genehmigt Rüstungsexport in die Vereinigten Arabischen Emirate (m. Nachtrag)

Die Bundesregierung, genauer: der Bundessicherheitsrat, hat ein Paket mit Rüstungsgütern für die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Das ist politisch bedeutsam, weil die Emirate wegen ihres militärischen Engagements im Jemen in der Kritik sind – und mehr als 200.000 Zünder für so genannte Infanteriepatronen im Kaliber 40mm (vermutlich vorgesehen für Granaten, die mit einem Zusatzgerät von Gewehren verschossen werden) genau für solche Zwecke geeignet sind.

Die Genehmigungsentscheidungen hatte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries am (gestrigen) Mittwoch dem Wirtschaftsausschuss des Bundestages mitgeteilt; es ist offensichtlich die erste Entscheidung dieser Art in der Amtszeit neuen Ministerin: weiterlesen

Norwegen will deutsche U-Boote (Nachtrag: BMVg)

Norwegen will seine neuen U-Boote gemeinsam mit Deutschland bauen. Damit entschied sich die Regierung in Oslo gegen eine Kooperation mit Frankreich. Die Entscheidung, auf sowohl die Regierungen als auch die Unternehmen in den beteiligten Ländern seit Monaten warten, ist über die Bedeutung für die deutsche U-Boot-Industrie hinaus für weitere Rüstungsvorhaben von Relevanz: Damit dürfte auch die Vorentscheidung für die künftige Bewaffnung der Deutschen Marine mit Lenkflugkörpern gefallen sein, die dann aus Norwegen kommen werden.

Aus der Mitteilung der norwegischen Regierung am (heutigen) Freitag (aus der auf Englisch veröffentlichten Fassung):

After a comprehensive evaluation process, The Norwegian Government decided on Germany as strategic partner for new submarines. The partnership is based on a German-Norwegian common purchase and lifetime management of identical, new submarines. weiterlesen

Bundesregierung genehmigt weiteres Patrouillenboot für Saudi-Arabien

Als eine seiner letzten Amtshandlungen im Wirtschaftsressort hat der neue Außen- und frühere Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel dem Bundestag in der vergangenen Woche eine Liste mit den jüngsten Beschlüssen des Bundessicherheitsrats zu Rüstungsexporten zugeschickt. Die kurze Übersicht vom 27. Januar umfasst zwei Patrouillenboote für Saudi-Arabien sowie 600 Zünder, die nach Brasilien geliefert werden können: weiterlesen

Vorläufige Zahlen für Rüstungsexport 2016: Eine Milliarde Euro weniger

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Freitag die vorläufigen Zahlen für die Rüstungsexporte im vergangenen Jahr veröffentlicht – und nach einem Blick darauf ist klar, warum diese Information so schnell nach dem Jahreswechsel kommt: Nach den recht hohen Zahlen für das erste Halbjahr 2016 kann Ressortchef Sigmar Gabriel für das Gesamtjahr auf ein Genehmigungsvolumen verweisen, dass eine Milliarde Euro unter dem des Jahres 2015 liegt. An der Rangfolge der Empfängerländer, bei denen Algerien auf Platz eins und Saudi-Arabien auf Platz drei liegen, hat sich aber nichts geändert.

Aus der Mitteilung des Ministeriums:

Nach ersten vorläufigen Zahlen wurden im Jahr 2016 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,88 Mrd. € erteilt (2015 lag der Wert bei 7,86 Mrd. €). Davon gingen allein 3,19 Mrd. € und damit ca. 46% an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder, mit denen die Bundesregierung eine besonders enge sicherheitspolitische Partnerschaft verbindet. (…)
Für Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 3,69 Mrd. € erteilt (2015: 4,62 Mrd. €). Der Wert für die Drittländer wird maßgeblich durch einzelne Genehmigungen mit einem hohen Auftragswert bestimmt, über die die Bundesregierung bereits im Zwischenbericht für das 1. Halbjahr 2016 berichtet hat. weiterlesen

weiter »