Kiesewetter tritt als Präsident des Reservistenverbandes zurück (m. Nachtrag)

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Der Präsident des Reservistenverbandes, der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter, ist am (heutigen) Dienstag überraschend von diesem Amt zurückgetreten. Kiesewetter begründete den Schritt in einer von seinem Bundestagsbüro verbreiteten Pressemitteilung mit den ausufernden Kosten des „Sicherheitspolitischen Forums Berlin“ vor knapp einer Woche. Dafür sei er zwar nicht verantwortlich, es würde ihm aber dennoch angelastet, schrieb der zurückgetretene Verbandspräsident.

Der Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. wird überwiegend aus dem Verteidigungshaushalt finanziert. (Ergänzung: Im vergangenen Jahr erhielt der Verband einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt von 16,65 Millionen Euro.)

Allerdings war Kiesewetter in den vergangenen Monaten bereits öffentlich in die Kritik geraten. Unter anderem war ihm vorgeworfen worden, von Reisegruppen aus seinem Wahlkreis Geld für Berlin-Reisen eingesammelt zu haben, obwohl diese Reisen vom Bundestag finanziert werden. Das Geld soll seiner Wahlkreiskasse zugute gekommen sein. Außerdem soll es nach Medienberichten in seinem CDU-Kreisverband Ostalb weitere Unregelmäßigkeiten gegeben haben.

Auch im Reservistenverband hatte der Oberst a.D. Probleme. Im vergangenen Jahr war er von seinem Amt als CDU-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages zurückgetreten. Grund war die Information, dass im Verband zwei enge Vertraute des Präsidenten für den BND tätig gewesen sein sollen. Davon unabhängig gab es Anfang dieses Jahres gewisse Probleme im Umgang mit persönlichen Daten der Mitglieder.

Nachtrag: Inzwischen gibt es auch vom Reservistenverband eine Mitteilung (siehe unten)

Zur Dokumentation die Pressemitteilung und die Erklärung Kiesewetters:

Roderich Kiesewetter MdB legt das Amt als Präsident des Reservistenverbandes nieder. Damit übernimmt er die Verantwortung für ausgeuferte Kosten der Veranstaltung „Sicherheitspolitisches Forum Berlin“, zu der der Reservistenverband am 22. Juni ins Tipi am Kanzleramt eingeladen hatte. Er hatte über die Kosten vorab keine Kenntnis.
Zum „Sicherheitspolitischen Forum Berlin“ hatte der Vizepräsident für Sicherheitspolitik im Reservistenverband gemeinsam mit Partnern eingeladen, um die Einführung eines Gesellschaftsdienstes in Deutschland zu diskutieren. Die Veranstaltung, zu der rund 400 Gäste gekommen waren, endete mit einem großen Empfang am Abend. Kostenpunkt des Empfangs rund 20.000 Euro. Über die hohen Kosten hatte Kiesewetter keine Kenntnis. Deshalb legt er sein Amt nieder. Er schreibt in seiner Erklärung an das Erweiterte Präsidium, das Führungsgremium des Verbandes zwischen zwei Bundesdelegiertenversammlungen: „Sie wissen, wie intensiv ich mich für eine sorgsame Verwendung der uns anvertrauten Haushaltsmittel sowie für die sicherheitspolitische Weiterbildung in unseren Landesverbänden einsetze und wie knapp die Mittel dafür sind. Unsere kleinen Reservistenkameradschaften kämpfen um jeden Euro und wir verlieren bei einer Schwerpunktveranstaltung jegliches Maß. […] Da ich aber, auch wenn ich nicht über Einzelvorgänge unterrichtet sein muss, die Gesamtverantwortung für unseren Reservistenverband trage, trage ich auch die Konsequenzen.“

Die Erklärung Kiesewetters:

Liebe Kameraden Landesvorsitzende, liebe Kameraden,
mit großer Betroffenheit habe ich erfahren müssen, daß unsere wirklich gelungene Veranstaltung zur nationalen Krisenvorsorge im Berliner Tipi am Kanzleramt am 22. Juni 2016 mit einem sehr edlen Empfang für rund 400 Teilnehmer geendet hat. Dieser Empfang hat allein ca. 20.000 Euro für die Bewirtung gekostet. Sie wissen, wie intensiv ich mich für eine sorgsame Verwendung der uns anvertrauten Haushaltsmittel sowie für die sicherheitspolitische Weiterbildung in unseren Landesverbänden einsetze und wie knapp die Mittel dafür sind. Unsere kleinen Reservistenkameradschaften kämpfen um jeden Euro und wir verlieren bei einer Schwerpunktveranstaltung jegliches Maß.
Mir war die Kostenhöhe des Empfangs vorab nicht bekannt. Ich möchte, daß unsere Vizepräsidenten zwar selbständig, aber sorgsamst mit den ihnen anvertrauten Haushaltsmitteln umgehen. Das war aus meiner Sicht hier nicht der Fall. Ich missbillige ausdrücklich diesen Vorgang. Jede und jeder von uns bleibt aufgefordert mit den uns anvertrauten Haushaltsmitteln äußerst sorgfältig und verantwortungsbewusst umzugehen!
Ich möchte proaktiv und vorausschauend vermeiden, daß nach zweimaliger unzutreffender Berichterstattung über mich als MdB mir dieses Verhalten eines Vizepräsidenten unberechtigterweise angeheftet wird.
Da ich aber, auch wenn ich nicht über Einzelvorgänge unterrichtet sein muß, die Gesamtverantwortung für unseren Reservistenverband trage, trage ich auch die Konsequenzen.
Hiermit lege ich mein Amt als Präsident des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. nieder und erwarte vom zuständigen Vizepräsidenten eine verantwortungsvolle Aufarbeitung.
Mir haben die vergangenen über sieben Jahre in unserem Präsidium als Präsident und Stellvertreter viel Freude bereitet. Der Verband ist in der Neuausrichtung gut aufgestellt, auch die Nachfolge des Bundesgeschäftsführers wird in nächster Zeit zwischen Präsidium und Erweitertem Präsidium einvernehmlich gelöst. Ich wünsche dem Verband weiterhin viel Glück und Erfolg und unterstütze gern auch künftig seine so wichtige Arbeit.
Ich danke allen hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dem Gesamtbetriebsrat und allen ehrenamtlich aktiven Kameradinnen und Kameraden für ihren hervorragenden Einsatz und die ausgezeichnete Zusammenarbeit in den vergangenen sieben Jahren. Wir haben gemeinsam viel erreicht. Darauf dürfen wir stolz sein!
Mit kameradschaftlichem Gruß
Ihr und Euer Roderich Kiesewetter

Die Mitteilung des Reservistenverbandes:

Verbandspräsident Roderich Kiesewetter legt das Amt als Präsident des Reservistenverbandes nieder. Kiesewetter hatte Kosten in Höhe von circa 20.000 Euro für den Empfang im Rahmen des „Sicherheitspolitischen Forums Berlin“ scharf kritisiert. Die Veranstaltung habe das Gebot der Sparsamkeit verletzt, so Kiesewetter zum Grund seines Rücktritts.
Die beiden Stellvertreter des Präsidenten, Oswin Veith MdB und Karl-Heinz Brunner MdB, dazu: „Über die plötzliche Amtsniederlegung unseres Präsidenten sind wir überrascht. Er hat den Verband in den vergangenen sieben Jahren zunächst als Stellvertreter und seit 2011 als Präsident mit großer Hingabe geführt und die Reserve in Deutschland auf politischer Ebene exzellent vertreten. Seine Verbundenheit zur Basis unseres Verbandes, den 110.000 Mitgliedern, hat ihn stets angetrieben. Mit dieser Motivation hat er die notwendige Neuausrichtung unseres Verbandes in den vergangenen fünf Jahren vorangetrieben. Dass er nun aufgrund einer Veranstaltung, die im Herzen Berlins einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen Debatte um unsere Sicherheitsvorsorge in Deutschland geleistet hat, zurücktritt, bedauern wir sehr. Gleichzeitig akzeptieren wir seine Entscheidung und zollen ihm höchsten Respekt für seinen Entschluss.“
„Die Auftaktveranstaltung zum 1. Sicherheitspolitischen Forum in Berlin war ein großer Erfolg und hat eine breite Debatte zum Thema Dienstpflicht angestoßen. Ob und in wie weit das Gebot der Sparsamkeit verletzt wurde, werden wir herausfinden“, erklärt Veith weiter.
Die Satzung des Reservistenverbandes gibt vor, dass das Erweiterte Präsidium innerhalb von drei Monaten zur Neuwahl eines Präsidenten zusammenkommen muss. Bis dahin wird der Verband durch die beiden Stellvertreter des Präsidenten vertreten.

(Foto: Kiesewetter beim „Sicherheitspolitischen Forum Berlin“ am 22. Juni 2016 –   Reservistenverband/Hans-Christian Plambeck)

63 Kommentare zu „Kiesewetter tritt als Präsident des Reservistenverbandes zurück (m. Nachtrag)“

  • Zimdarsen   |   30. Juni 2016 - 9:19

    Auftrag des VdRBw
    •das Angebot des Verbandes, um sich militärisch, körperlich und geistig fit zu halten,
    •Engagement für die Streitkräfte und Sicherheitspolitik,
    •Teamgeist und kameradschaftliches Miteinander,
    •Öffentlichkeitsarbeit als Mittler zwischen Bundeswehr und Gesellschaft

    Kommt er dieser Aufgabe nach?
    Spricht dem eine Veranstaltung im Tipi beim Kanzleramt entgegen?
    Sind die Kosten wirklich zu hoch?
    Was ist das eigentliche Problem des VdRBw?
    Wie kann man es beheben?

  • J-P-W   |   30. Juni 2016 - 11:55

    @ PzH2000: Ehrlicherweise muß man aber auch einräumen, daß sich die aktive Truppe derzeit – nachvollziehbarerweise – den Berufsreservisten wünscht. Der entspricht aber kaum noch dem ursprünglichen Gedanken der Reserve. Noch vor wenigen Jahren bewertete die Truppe die Qualität des Reservisten umgekehrt proportional zu dessen zeitlicher Verfügbarkeit.

  • PzH2000   |   30. Juni 2016 - 16:38

    @J-P-W
    Stimmt natürlich und es lässt sich nicht ausschließen, das sich das Pendel irgendwann wieder zurück bewegt. Wenn ich mir die Planungen bis 2020 anschaue, wird die sich die Truppe aber noch einige Zeit auf Res abstützen müssen.

    Nun ja, in bestimmten Kreisen – insbesondere auch andere Res – wir man auch heute noch misstrauisch betrachtet wenn man über 4-8 Wochen im Jahr RDL leistet. Stichwort „Statusverbesserung über USG“.

    Der Wandel hin zu einer Präferenz von länger dienenden Res begann aus meiner Sicht schon um 2004/2005. Jedenfalls kam zu der Zeit in meinem Bereich die Forderung nach regelmäßigen, auch längeren WÜ, möglichst über mehrere Jahre geplant. An dem Punkt stieg ich damals auch aus, das war berufsbedingt einfach nicht möglich. Vor ein paar Jahren dann mit sehr viel freier Zeit für WÜ dann wieder zurück.

  • FNU SNU   |   30. Juni 2016 - 17:14

    Gewisse Funktionen werden ja schon auf Dauer-Reservieren ausgelagert.
    Kasernen bzw. StOFw in Diez wird in Zukunft nur noch durch Reservieren gestellt. Weil man entweder nicht genug Stabsfeldwebel im SanKdo hat oder eben diese Dienstposten wegfallen. Aber scheinbar notwendig sind.

    Mittlerweile ist man sehr froh über die engagierten Einzelreservisten. Aber ob man dafür den Reservistenverband braucht? Mitball seinen Ebenen und persönlichen Befindlichkeiten der verschiedenen Funktioner?

    Ohne aktive Truppe in der Nähe ist ja eh kaum Übungstätigkeit als DVAG möglich….

  • V. L.   |   30. Juni 2016 - 17:35

    Als Besucher der Veranstaltung „Sicherheitspolitisches Forum Berlin“ muss ich feststellen, dass ich selten eine so interessante und hochkarätig besetzte Veranstaltung gesehen habe, die seitens eines Vereins (!) durchgeführt wurde.
    Das Thema ist eines, welches sicherheitspolitisch interessierte Menschen in ganz Deutschland nicht erst seit gestern beschäftigt; gerade in der letzten Zeit hat das Thema aber an Aktualität und Brisanz gewonnen.

    Die Veranstaltung war hervorragend abgewogen, sodass es keine reine „ja-Sager“-Veranstaltung war, die nur dem Zwecke diente das Thema hoffähig zu machen. Vielmehr konnte man durch die Auswahl der Gäste eine Kontroverse erkennen, die sich nicht nur auf dem Podium, sondern vor allem auch bei zahlreichen Gesprächen während des Empfangs fortgesetzt hat.
    So wurde das Thema und alles damit Zusammenhängende ausgiebig debattiert.

    Dass dazu ein entsprechender Ort notwendig ist, um die Aufmerksamkeit auf dieses Thema zu lenken, dessen Sinn und Notwendigkeit oft nur einem kleinen Teil der Bevölkerung offenkundig ist, liegt auf der Hand. Man kann sich zwar darüber streiten, ob das „Tipi am Kanzleramt“ die geeignete Wahl war und ob es auch andere Lokalitäten gegeben hätte – es ist aber klar, dass die unmittelbare Nähe zum Kanzleramt und zum politischen Herzen Deutschlands Symbol- und Signalwirkung entfaltet hat. Dies ist für die Auftaktveranstaltung des „Sicherheitspolitisches Forums Berlin“ durchaus angemessen gewesen.

    Auch die Bewirtung der Gäste war ordentlich. Ich konnte nicht feststellen, dass hier Völlerei und Übermaß Einzug hielten. Das Buffet war für die geladenen Gästen, das Thema und die Lokalität angemessen.

    Es lässt sich mithin nicht erkennen, warum diese Veranstaltung als Aufhänger für einen Rücktritt in der obersten Führungsebene des Verbands dienen sollte, vor allem, wenn auf eine angebliche „Kostenexplosion“ abgestellt wurde.

    Diese Kosten hätten jedem Verantwortlichen bekannt sein können und müssen; zumal dies nicht die erste Veranstaltung des Verbandes im „Tipi am Kanzleramt“ war.

    Diese Veranstaltung jetzt im Nachhinein schlecht zu reden und als Nebelkerze für – vermutlich – andere Gründe zu nutzen, halte ich den Organisatoren und Teilnehmern gegenüber weder für fair, noch für angemessen.

  • NMWC   |   01. Juli 2016 - 8:38

    @PzH und J-P-W
    Schön das Sie hier für die beorderten in der Form so Stellung beziehen. Trotzdem ein kurzer Einwurf, ohne das dies gleich zur Grundsatzdebatte ausufert (wenn doch war ich Schuld..).
    Das Thema „Dauerreservisten“ ist ein entsprechendes. Sie wurden komisch angeguckt weil Sie länger als 4Wochen machen wollten? Ich kenne das eher anders: „Wie sie können nicht länger als 2Wochen? Sie arbeiten Vollzeit in einer Festanstellung? Echt jetzt?“. So kann man es aus anderer Sicht zusammen fassen. In vielen Bereichen hat es sich festgesetzt, dass es viele Reservisten gibt die eh immer Zeit haben und können. Ich bin mir nicht so sicher ob das noch der tatsächlichen Lebensrealität vieler in Vollzeit arbeitenden Reservisten entspricht, die gerne ihre erweiterten Fähigkeiten weiter zur Verfügung stellen wollen. Nur eben nicht in solchen überlangen Zeiträumen wie es sich festgesetzt hat. Es ist natürlich schön das es diese „Typen“ gibt, die nie wirklich rausgegangen sind und trotzdem KzS werden können wie schon immer gedacht. Diese „Generation“ von Reservisten stirbt hoffentlich bald aus und vielleicht setzt sich dann in der Betreuung des Reservistenpotentials erfährt eine größere Professionalität als bisher in dem mir bekannten Bereich der Marine. Vor allem wenn es um den angeblich so gewünschten Austausch ziviler Fähigkeiten des Reservisten geht. Von diesem Lippenbekenntnis hab ich für meinen Teil nicht viel gemerkt in dem Versuch des letzten Jahres. Blöder Lückenbüßer gerne. Aber bloß nicht sinnig verwendet. Wenn man bedenkt was Reservisten alles mitunter regeln müssen für so ne 3Wochen Zeit… Aber ich schweife zu sehr ab.

    Ich glaube dass das Thema Reserve so einiges an Reformen braucht. Nur glaube ich nicht das dies allen Beteiligten Stellen wirklich so bewusst und bekannt ist. Und da sind BAPers und San nur die ersten in der Aufzählung…
    Sorry for the OT..

  • FK70   |   01. Juli 2016 - 8:58

    @ NMWC: ich bin bei Ihnen. Das Reservistenwesen müsste dringend überdacht werden, aber weder BMVg, noch SKA und insbesondere nicht der VdRBw möchten dies. Schade :-(

  • audio001   |   01. Juli 2016 - 9:49

    FK70

    Keine Angst: Die Personalnot wird so groß werden, dass man/frau sich wieder daran erinnern wird, dass „es doch mal Reservisten gab“ ….

    Irritierend ist , dass immer erst „das Kind in den Brunnen gefallen sein muss“, bevor man/frau im BMVg auf die Idee kommt handeln zu müssen!?- Woran liegt das nur?

  • Resi   |   01. Juli 2016 - 11:48

    Natürlich gibt es noch Reservisten, aber:
    1. Immer weniger zumindestens im VdRBw)
    2. Immer Ältere (leider ich auch)
    3. fehlende Übungsmöglichkeiten
    4. Wegfall der Wehrpflicht und somit immer kleinerer älterer Pool verfügbarer Res.

    Nach 12 Jahren aktiver Dienstzeit (endete 1999) muß ich sagen, ich war in den Ensätzen und Übungen um jeden Reservist froh den ich abekam.
    Personalnot vor allem bei erfahrenen Unteroffizieren und Manschaften ist nichts Neues.
    Neu ist die Qualität (oder besser gesgt Quantität) dieser Personalnot.
    Das Problem ist aber weder der Wille zur Dienstleistung noch die Qualität, sondern vorallem die Verfügbarkeit von Übungsmöglichkeiten im Rahmen von DVag`s oder Kurzwehrübungen, da die aktive Truppe in der Breite verschwunden ist.
    Die Qualifizierung von leistungsfähigen und -bereiten Reservisten ist ebenso Teilmenge des Problems, wie der Anspruch der Truppe den vollqualifizierten Einzelkämpfer-gebirgsmarineluftlandeinfantristen zu wollen, ohne Übungsmögichkeiten in ausreichendem Umfang zur Verfügung stellen zu können.
    Leider muß ich sagen, auch eine unbewegliche und teilweise auch unwillige Millitärbürokratie.
    Eine einseitige Willenserklärung seitens des VdRBw wird hier wohl kaum Abhilfe schaffen.
    Abhilfe kann hier nur dur proaktive, zielorientierte Förderung der Reservisten durch die Verantwortlichen im BMVG und SKA geschaffen werden.

  • FK70   |   01. Juli 2016 - 23:13

    Der Absatz im Weissbuch soll wohl ein „Reservistenwesen weiter wie bisher“ beinhalten. Mannnnno, da hat man ein neues Reservisten-Referat im FüSK geschaffen und trotzdem nur heiße Luft. Wesentliche Leistung bleibt dann scheinbar lediglich die rund 17 Mio für den VdRBw zu begründen… :-(

  • CRM-Moderator   |   06. Juli 2016 - 21:00

    Hab zufällig nochmal die Juni Ausgabe des DBwV in die Finger bekommen. Ich zitiere S.5

    》Richtig Pech hat der Präsident der Res. der dt. Bw: Weil er immer noch an den Folgen einer BlinddarmOP von Ende März leidet, konnte R.K. nicht am Parl. Abend seines Verbandes teilnehmen. Sein Stellv., der Bundestagsabgeordnete O.V., vertrat ihn und stellte den Gästen im Tipi am Kanzleramt die neue Anstecknadel des Verbands vor. Die erste Trägerin ist UvdL.
    […]R.K. hatte bereits die Königsbronner Gespräche absagen müssen. 《

    Jetzt ist der DBwV zwar nicht das Sprachrohr der Reservistenvereinigung aber das liest sich nicht so, als ob da irgendwas im Argen wäre.

    Wer etwas will sucht Wege – Wer etwas nicht will sucht Gründe.

  • Vtg-Amtmann   |   06. Juli 2016 - 21:05

    @CRM-Moderator:O d.R. R.E. wird schon länger gewußt haben, weshalb es Zeit war die Kurve zu nehmen, bevor man Kollateralschäden abbekommt, für die man nicht verantwortlich ist.

  • Schönherr   |   08. Juli 2016 - 8:35

    @ NMWC, FK70, audio001, Resi:

    Die von Ihnen angesprochene Thematik und Problematik „Personalnot – Reservisten – Arbeitgeber“ wird kommen!
    Denn der stetig sinkende Beorderungsstand bei den Reservisten (so u.a die Zahlen von Oberst Haupt am 31.10.15 an der SanAk in München) wirft die Frage nach einer intensiveren Zusammenarbeit mit der Wirtschaft auf.

    Schaut man auf den Reservistenverband, so haben wahrscheinlich auch sie mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen, dass der VdRBw nicht nur seinen Vizepräsidenten Wirtschaft „abgeschafft“ hat, sondern auch auf der letzten Tagung der Reserve erste Überlegungen laut wurden, ob man nicht mit weniger Reservisten auskommen könne (Vortrag Oberst v. Andrian, 24.10.15)

    Ich denke, in der Zukunft MUSS die Wirtschaft mit ihren Unternehmen, in denen sich ein schlummerndes Potential von noch Hunderttausenden an Reservisten befindet, viel stärker beworben werden (.. sorry, aber nicht mit Bestpreisen). Auch sollten wir uns bemühen, mehr als 12 % der ausscheidenden Soldaten als Reservisten zu gewinnen.

    Ich frage mich nur, warum steht der Verband nur auf einem Bein Richtung Gesellschaft und vergisst das Standbein Wirtschaft mit den Arbeitgebern?
    Richtig angegangen (Stichworte Wirtschaftsförderungsgesellschaften, Regionalitätsprinzip, hauptamtlicher Wirtschaftsfachmann u.a.m.) kann der Verband damit nur gewinnen:
    – Mitglieder und RDL´s für die Truppe
    – gesellschaftliches Renommee
    – steigende Anerkennung in der aktiven Truppe.
    Verbandsstruktur und Kosten sind aus meiner Sicht nachrangige „Probleme“, die sich sicherlich lösen lassen.

    Ja, es kann sein, dass es im Verband „Grabenkämpfe“ um die richtige Richtung gibt und der Kapitän nur rechtzeitig das sinkende Schiff verlassen wollte.