Schlagwort: USA

USA bewerten Assads Verantwortung für Chemiewaffeneinsatz als „sehr sicher“

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Das Weiße Haus hat am Freitag seine offizielle Einschätzung des Chemiewaffeneinsatzes in Syrien am 21. August veröffentlicht. Danach sind sich die USA sehr sicher, dass die syrische Regierung für diesen Einsatz in den Vororten der Hauptstadt Damaskus die Verantwortung trägt. Der Wortlaut der Erklärung, wie vom Weißen Haus publiziert (verwunderte Anmerkung: Kurz vor Mitternacht hat die US-Botschaft in Berlin die auch über ihren Presseverteiler versandt. Was sagt uns das?) Government Assessment of the Syrian Government’s Use of Chemical Weapons on

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Kerry: Die Frage ist nicht, was wir wissen, die Frage ist, was wir tun

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Vor einem möglichen Angriff der USA auf Syrien kommt es am (heutigen) Freitag erneut US-Außenminister John Kerry zu, die Position seines Landes darzulegen. Das tut Kerry derzeit. Unter anderem bezifferte er die Zahl der Toten bei dem Giftgasangriff am 21. August mit 1.429. Zunächst nur zur seiner Rede, mehr dazu dann in einem späteren Thread. Das Transkript des State Department: President Obama has spent many days now consulting with Congress and talking with leaders around the world about the situation

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Obama angeblich zu Syrien-Angriff auch im Alleingang bereit – Britisches Parlament stoppt Cameron

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Obwohl die USA nach bisherigen Aussagen einen Angriff auf Syrien nur gemeinsam mit Verbündeten beginnen wollten, scheint US-Präsident Barack Obama nun doch zu einem Alleingang seines Landes bereit. Das berichtet jedenfalls die New York Times: President Obama is willing to move ahead with a limited military strike on Syria even while allies like Britain are debating whether to join the effort and without an endorsement from the United Nations Security Council, senior administration officials said Thursday. Although the officials cautioned

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Fragen an Obama: „Was ist der beabsichtigte Effekt möglicher Militärschläge?“

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Es gibt Fragen an die USA zu einem offensichtlich bevorstehenden Militärschlag gegen Syrien, die sich viele Menschen weltweit stellen. Interessant ist, dass auch (mächtige) Politiker in Washington ähnliche Fragen haben – wie der Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner. Der Republikaner, also ein Oppositionspolitiker,  hat an seinen Präsidenten Barack Obama einen ganzen Fragenkatalog geschickt. Und vieles davon wüsste man auch gern: • What standard did the Administration use to determine that this scope of chemical weapons use warrants potential military action?

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Syrien: Vorbereiten auf den Krieg auf Distanz

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Knapp 24 Stunden nach der Kriegsrede von US-Außenminister John Kerry sind weitere Details eines offensichtlich geplanten US-Angriffs auf Syrien durchgesickert – und ohne Zweifel sollten sie auch durchsickern. Die zusätzlichen Beweise , dass das syrische Regime hinter der Giftgasattacke vom 21. August steckt, haben die USA bislang noch nicht wie angekündigt vorgelegt; auch die völkerrechtlichen Grundlagen für eine solche Militäraktion sind noch unklar. Als Sammlung (mit Erweiterungsmöglichkeit) einiges vom (heutigen) Dienstag: Nach einem Bericht der New York Times (Pentagon Sees

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USA stimmen die Welt auf einen Syrien-Krieg ein

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In einer emotionalen Rede hat US-Außenminister John Kerry dem syrischen Regime die Verantwortung für den Chemiewaffeneinsatz am 21. August bei Damaskus zugewiesen – und faktisch sein Land (und die Welt) auf eine militärische Aktion der USA eingestimmt. Seine Rede am Montagnachmittag (Ortszeit) steht hier zum Nachlesen; sie lässt sich auch hier nachhören. Ein paar Kernsätze aus seiner Rede: What we saw in Syria last week should shock the conscience of the world. It defies any code of morality. Let me

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Syrien: Debatten, Säbelrasseln und Unklarheiten

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Nach wie vor sind die Details und vor allem die Urheber eines Giftgaseinsatzes in Syrien in der zurückliegenden Woche unklar. Die Debatte über eine Reaktion des Westens läuft auf Hochtouren, und auch unklar ist, ob die USA – allein oder mit Verbündeten – zu einer militärischen Intervention bereit sein könnten. Aus deutscher Sicht ist interessant, dass Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bis Dienstag an einem Treffen von Generalstabschefs unter anderem der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Jordanien teilnimmt, bei dem es auch

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Die USA und Syrien: Die Cruise Missile-Option

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Nach dem vermutlichen – wenn auch nicht bewiesenen – Einsatz chemischer Kampfstoffe durch die Armee in Syrien laufen in den USA die Diskussionen über eine mögliche militärische Aktion auf Hochtouren. Hatte doch Präsident Barack Obama bereits im vergangenen Jahr den Einsatz von Chemiewaffen als rote Linie bezeichnet, die das Assad-Regime nicht überschreiten dürfe, ohne dass es eine internationale Reaktion gebe. In einem Interview mit CNN machte Obama zwar seine Bedenken deutlich: When we take action — let’s just take the

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Bislang keine deutsche Anfrage nach US-Kampfdrohnen

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Eine Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr wird es nicht so schnell geben, wie – je nach Standpunkt – erwartet oder befürchtet wird. Bislang hat Deutschland bei den USA und Israel zwar wegen der Lieferung von unbemannten Flugsystemen der MALE (Medium Altitude Long Endurance)-Klasse angefragt, aber nur nach unbewaffneten Drohnen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Interview mit Augen geradeaus! sagte: Wir hatten eine Anfrage gemacht auf Predator.  (…) Die Anfrage richtete sich auf eine unbewaffnete Drohne.

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