Schlagwort: USA

USA planen Erhöhung des Verteidigungshaushalts um zehn Prozent

Veröffentlicht am von

Die USA erhöhen unter dem neuen Präsidenten Donald Trump nicht nur den Druck auf ihre Verbündeten, mehr für Verteidigung auszugeben – sondern wollen auch ihre eigenen Ausgaben fürs Militär deutlich anheben. Der US-Verteidigungshaushalt, ohnehin schon der größte weltweit, soll um etwa zehn Prozent steigen; dafür werden Ausgaben im Inland und die Entwicklungshilfe gekürzt. Die Ankündigung ist zwar noch nicht offiziell, wurde aber am (heutigen) Montag gezielt etlichen US-Medien mitgeteilt, zum Beispiel der Washington Post: President Trump will propose a federal

Weiterlesen

US-Regierung: Zuckerbrot und Peitsche für die NATO-Partner (Update)

Veröffentlicht am von

Zum Auftakt des NATO-Verteidigungsministertreffens am (heutigen) Mittwoch in Brüssel schien der neue US-Verteidigungsminister James Mattis den Verbündeten eine große Sorge zu nehmen. Das entscheidende Fundament der atlantischen Zusammenarbeit, so bezeichnete der frühere Marines-General das Bündnis, und fügte auch gleich hinzu, dass das auch der Ansicht seines Chefs entspreche: US-Präsident Donald Trump hatte zeitweise mit seiner Formulierung, die NATO sei obsolet, Besorgnis über die Haltung der USA zu der Allianz ausgelöst. Kurz nach diesen Worten voller Lob hatte Mattis allerdings auch

Weiterlesen

US-Verteidigungsminister lobt NATO (Update: Und stellt Ultimatum…)

Veröffentlicht am von

Zum Auftakt des Verteidigungsministertreffens der NATO in Brüssel hat der neue US-Verteidigungsminister James Mattis (Foto oben links) den Verbündeten das gegeben, worauf sie gehofft hatten: Ein Bekenntnis der USA zur Bedeutung der Allianz. Da hatte Präsident Donald Trump doch mit eher abschätzigen Aussagen für Aufsehen gesorgt, als er die NATO für obsolet erklärte. Der frühere Marines-General Mattis dagegen bezeichnete die NATO nicht nur als entscheidenden Grundstein der transatlantischen Sicherheit, sondern sagte auch gleich ausdrücklich dazu, dass das der Ansicht seines

Weiterlesen

Von der Leyen trifft US-Verteidigungsminister nächste Woche in Washington

Veröffentlicht am von

 Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird am kommenden Freitag mit dem neuen US-Verteidigungsminister James Mattis in Washington zusammentreffen. Das kündigte von der Leyen am Dienstag bei ihrem Besuch in Litauen an. (Foto: President Donald J. Trump, l., departs from the Pentagon alongside Secretary of Defense James Mattis on Jan. 27, 2017, in Washington, D.C. – DOD photo by U.S. Air Force Staff Sgt. Jette Carr)

Weiterlesen

Sicherheitspolitik: Neues vom großen Verbündeten (Nachträge)

Veröffentlicht am von

Selbst wenn man die aktuellen Entwicklungen in den USA seit dem Amtsantritt von Donald Trump ausschließlich unter dem Blickwinkel der Sicherheitspolitik betrachtet, kommt man kaum noch hinterher. Deshalb nur als Merkposten die wichtigsten Ereignisse von sicherheitspolitischer Relevanz am (heutigen) Donnerstag: • Das Board des Bulletin of Atomic Scientists hat seine Doomsday Clock, die Uhr, die die Gefahr eines nuklearen Schlagabtauschs symbolisieren soll, eine halbe Minute vorgestellt: Auf zweieinhalb Minuten vor Zwölf. Nun war diese Uhr in den vergangenen Jahrzehnten, vor

Weiterlesen

Internationaler Strafgerichtshof: Systematische Folter durch US-Truppen in Afghanistan

Veröffentlicht am von

Diese Meldung führt am (heutigen) Dienstag zu einigem Aufsehen, obwohl die Weiterungen noch recht unklar sind: Der Internationale Strafgerichtshof (International Criminal Court, ICC) in Den Haag wirft den US-Truppen und dem US-Geheimdienst CIA über Jahre systematische Folter im Afghanistan-Einsatz und bei der Vernehmung von mutmaßlichen Aufständischen auch außerhalb Afghanistans vor. Ob das zu formalen Ermittlungen des Gerichts gegen US-Bürger führt, ist noch ziemlich offen – und deswegen problematisch, weil die USA die Jurisdiktion dieses internationalen Gerichts über ihre Soldaten eben

Weiterlesen

Nach der US-Präsidentenwahl: Was bedeutet das für die Sicherheitspolitik?

Veröffentlicht am von

Der Ausgang der Präsidentenwahl in den USA (der zu der Zeit, zu der ich diesen Eintrag schreibe, noch nicht absehbar ist) beschäftigt alle hierzulande unter den verschiedensten Aspekten. Ein wesentlicher sind die sicherheitspolitischen Auswirkungen, die Bedeutung für das Verhältnis des Westens zu Russland, die Zukunft der NATO… um nur einige zu nennen. Mir ist bewusst, dass die Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! gerne über diese sicherheitspolitische Bedeutung debattieren wollen, deshalb dieser Thread – und die dringende Bitte, sachlich zu

Weiterlesen

Keine Überraschung: Zunehmende Warnung vor Konfrontation mit Russland (m. Nachtrag)

Veröffentlicht am von

Der Kommandeur der US-Armee in Europa, Ben Hodges, und der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler, haben sich an diesem Wochenende in recht düsteren Worten zum Verhältnis zu Russland geäußert – und die Gefahr einer militärischen Eskalation nicht ausgeschlossen. Vor allem Hodges‘ Interview in der Londoner Times hat zu alarmierten Schlagzeilen in Deutschland geführt. Dabei, das sollte nicht übersehen werden, sind die Aussagen des Generalleutnants inzwischen nicht wirklich überraschend, denn das hat er schon mehrfach auch deutlich gesagt. (Erlers Äußerungen scheinen

Weiterlesen

Beziehungen Russland – USA: Auf dem Tiefpunkt

Veröffentlicht am von

Als wäre die Weltlage nicht schwierig genug, drohen die Beziehungen der USA und Russlands in diesen Tagen noch problematischer zu werden als ohnehin schon. Der (heutige) Montag könnte in die Geschichtsbücher eingehen als der Tag, an dem das amerikanisch-russische Verhältnis nach jahrelanger Verschlechterung endgültig nicht mehr zu retten war, urteilt das US-Onlinemagazin Slate. Aus der Story, die zu lesen nicht schön ist, aber sinnvoll: First, the State Department finally followed through on days of threats by Secretary of State John

Weiterlesen