Weiter Abschied vom Stationierungskonzept: Bundeswehr behält weitere Liegenschaften

Das Stationierungskonzept der Bundeswehr aus dem Jahr 2011, das zahlreiche Schließungen von Liegenschaften vorsah, wird weiter überarbeitet. Vor gut einem Jahr hatte das Ministerium angekündigt, etliche Kasernen und Standorte entgegen der Planung erhalten zu wollen, erste Ergebnise gab es Anfang des Jahres. Jetzt wurden weitere Entscheidungen getroffen.

weiterlesen …

Bleibt’s beim Stationierungskonzept von 2011? Im Prinzip ja…

Das Stationierungskonzept der Bundeswehr aus dem Jahr 2011, vom damaligen Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlassen, war auf die Bedürfnisse einer schrumpfenden Truppe zugeschnitten. In den vergangenen Jahren hat de Maizières Nachfolgerin Ursula von der Leyen in praktisch allen Bereichen Trendwenden ausgerufen – vor allem beim Personal und beim Material. Bleibt es dennoch bei dem Konzept von damals, auch wenn die Bundeswehr neue Unterkünfte und Platz für Material braucht? Aber sicher, lautet die Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten[…]

weiterlesen …

US-Truppenabzug aus Deutschland? Für die USA kein Thema

Vor dem NATO-Gipfel in der kommenden Woche haben die USA ein mögliches Streit-Thema schon mal abgeräumt: Ein Abzug der US-Truppen aus Deutschland, wie er vor knapp einer Woche durch die Medien geisterte, ist kein Thema. Das ist nun nicht so ganz überraschend, weil es nach Faktenlage ohnehin recht merkwürdig klang – aber fürs Gespräch der Staats- und Regierungschefs kommende Woche ist das erst mal eine positive Nachricht. Die Klarstellung kam von der NATO-Botschafterin der USA, Kay Bailey Hutchison, am (gestrigen)[…]

weiterlesen …

US-Truppen raus aus Deutschland? Ein Blick auf die Fakten

Wie aufgeheizt und bisweilen irrational die Stimmung gerade in Deutschland vor dem bevorstehenden NATO-Gipfel in knapp zwei Wochen ist, macht am (heutigen) Samstag die öffentliche Reaktion auf eine – bislang exklusive und nicht bestätigte – Meldung der Washington Post deutlich: US-Präsident Donald Trump, so heißt es in vielen deutschen Wiedergaben des Berichts, drohe mit dem Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Die Reaktionen zeigen ein paar typische Denkmuster und daraus abgeleitete Folgerungen:

weiterlesen …

Wann wird welche Kaserne geschlossen? Die Details zum Nachlesen

Und noch ein Nachtrag vorweg: Jetzt hat mich eine Neufassung des Informationspakets zur Realisierungsplanung erreicht. Das dürfte dann doch die endgültige Fassung sein… Realisierungsplanung_12jun2012 ——————————————————– Der Nachtrag diesmal vorweg: Ich werde aus kundigen Kreisen darauf aufmerksam gemacht, dass das Papier in meinen Händen nicht die endgültige Version sei und sich in Einzelheiten noch von der Endfassung unterscheide. Bislang kann ich das nicht abgleichen, weil mir (noch) keine andere Fassung vorliegt. So ist das bisweilen… ——————————————————————————————– Die Realisierungsplanung für den Umbau[…]

weiterlesen …

Realisierungsplanung Bundeswehr: Die ersten Details sickern durch

Am (morgigen) Dienstag will Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière wie angekündigt die Details für die Schließung von Bundeswehrstandorten und für den weiteren Umbau der Streitkräfte bekannt geben – aber wenig überraschend sickern in der Regionalpresse die ersten Details schon durch: Die Bundeswehr bleibt bis mindestens 2019 in der Region Rendsburg. Nach Informationen des Flensburger Tageblatts (Dienstag) soll das in Hohn stationierte Lufttransportgeschwader 63 für die nächsten sieben Jahre den so genannte Restflugbetrieb für die Transall übernehmen. Hohn behielt damit nach langem[…]

weiterlesen …

Große Koalition in NRW gegen „der Sack ist zu“

Wie hatte Verteidigungsminister Thomas de Maiziére im vergangenen Jahr bei der Vorstellung des neuen Stationierungskonzeptes für die Bundeswehr gesagt? Der Sack ist zu. Das wollen allerdings auch seine eigenen CDU-Parteifreunde nicht immer gelten lassen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende in Nordrhein-Westfalen hat sich mit der SPD-Ministerpräsidentin verbündet, und beide wollen für den Erhalt ihres CH-53-Standortes Rheine kämpfen. Eigentlich ein Regionalthema, aber wie man auf den Seiten des CH53-Blog lesen kann, mit Bedeutung weit über die Regionalpolitik hinaus… Deshalb zur Dokumentation das Schreiben der[…]

weiterlesen …

„24 Stunden Geduld müssen Sie noch aufbringen“

Wahrscheinlich hat niemand ernsthaft erwartet, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière heute bei der Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie des Handelsblatts etwas zur künftigen Stationierung der Bundeswehr sagt. Schließlich laufe derzeit noch die Klausur im Ministerium, sagte de Maizière, und ohnehin sei die Bekanntgabe für den morgigen Mittwoch vorgesehen: 24 Stunden Geduld müssen Sie noch aufbringen. (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)

weiterlesen …

Standortdebatte: Jetzt spielen die Minister mit

Und noch eine neue Variante in der anlaufenden Debatte über die künftige Bundeswehr-Stationierung: Bei den Standorten wollen jetzt auch die Bundesminister mitreden, die einen Wahlkreis haben… also alle (stimmt das jetzt? Muss ich noch mal checken…): Noch ist nichts festgezurrt. Die Debatten über die Bundeswehrreform laufen noch hinter verschlossenen Türen. Aber das „Kommando operative Führung Eingreifkräfte“ der Bundeswehr scheint von der Streichliste des Bundesverteidigungsministeriums getilgt zu werden. Die Nato hat Interesse an der Ulmer Truppe und ihren Fähigkeiten signalisiert. Das[…]

weiterlesen …