SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament: Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden.

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DroneWatch: SPD-Verteidigungspolitiker wegen NSA-Skandal gegen US-Drohnen

Ihre überwiegend ablehnende Haltung zur Beschaffung von bewaffneten Drohnen für die Bundeswehr – zumindest in naher Zukunft – hat die SPD in den vergangenen Tagen mehrfach deutlich gemacht. Außer den Verteidigungspolitikern der Sozialdemokraten hatte sich auch deren Generalsekretärin Yasmin Fahimi dazu geäußert. In einem Interview des Greenpeace Magazins hat nun Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine weitere Vorbedingung genannt: Angesichts des NSA-Skandals und unserer Erfahrungen mit geschlossenen Black-Box Hochtechnologien aus den USA, bin ich als Abgeordneter aus politischen Gründen[…]

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Mehr Bundeswehr in Afrika: SPD signalisiert Zustimmung

Die Planungen (Überlegungen? Sichtungen?) der Bundeswehr für mehr Einsatz in Afrika sind zwar – offiziell – noch kein Thema der Politik. Aber der kleinere Koalitionspartner SPD hat schon mal signalisiert, dass er dem nicht ablehnend gegenübersteht. Der verteidigungspolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag, Rainer Arnold, heute im Deutschlandfunk: Es ist im Augenblick nicht mehr auf dem Tisch als militärische Überlegungen. Es ist ein normaler Prozess, dass dies sehr frühzeitig geschieht. Und ich glaube, es ist auf dem richtigen Weg, weil[…]

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