Maschinenpistole MP7: Bei der Bundeswehr im Miet-Angebot

Die Bundeswehr vermietet seit dem vergangenen Jahr eine ihrer modernsten Handwaffen, die Maschinenpistole MP7 von Heckler&Koch, an die Berliner Polizei. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bestätigte einen entsprechenden Bericht der Berliner Zeitung B.Z. (Link aus bekannten Gründen nicht). 40 Maschinenpistolen wurden für die Sonder Spezialeinsatzkommandos der Polizei seit dem vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt, weil die Behörden in der Hauptstadt diese Waffen zwar bestellt, bislang aber noch nicht erhalten haben. Nach Angaben des BAAINBw waren[…]

weiterlesen …

Parteiübergreifendes Lob der Innen-Ressortchefs für GETEX: Gut, dass wir geübt haben

Die erste gemeinsame Terrorübung von Bundesländern, Bund und Streitkräften haben alle Beteiligten durchweg als positiv bewertet – wenn auch die teilweise unterschiedlichen Ansichten vor allem von Union und SPD zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren bestehen bleiben. Vor allem das Einüben von Kommunikationswegen und Entscheidungsabläufen sei sinnvoll gewesen, erläuterten am (heutigen) Donnerstag Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und die Landes-Innenressortchefs Klaus Bouillon (Saarland) und Ulrich Mäurer (Bremen) in Berlin. Mit der Übung GETEX (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise) wollten[…]

weiterlesen …

Anti-Terror-Übung GETEX: Was ist eigentlich das Neue?

Am (heutigen) Dienstag hat die seit dem vergangenen Jahr angekündigte gemeinsame Anti-Terror-Übung GETEX (Gemeinsame Terrorrismusabwehr-Exercise) von Polizei und Bundeswehr begonnen – und nach dem Streit des vergangenen Sommers ist es doch recht erstaunlich: Da wurde unter der Überschrift Bundeswehreinsatz im Inneren zwischen Union und SPD, zwischen den von ihnen geführten Bundesländern darum gerungen, ob und in welchem Umfang der Einsatz der Bundeswehr im Inneren nötig und zulässig ist. Doch was jetzt geübt wird, ist nach allen bislang bekannt gewordenen Informationen[…]

weiterlesen …

Geplante gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr: Nicht so viel hoheitliche Aufgaben?

Bereits im November vergangenen Jahres hatten die Innenminister der Länder angekündigt, dass die seit dem vergangenen Sommer diskutierte gemeinsame Übung von Bundeswehr und Polizei vom 7. bis zum 9. März stattfinden soll. Der Einsatz der Streitkräfte im Innern zur Unterstützung der Polizei soll dabei das üben, was die derzeitige Gesetzeslage wie auch höchstrichterliche Entscheidungen zulassen. Inzwischen, so heißt es nach Informationen von Deutschem Bundeswehrverband und Bild-Zeitung, steht auch das Szenario mit zahlreichen parallelen Terroranschlägen in Deutschland; Übungsname GETEX 2017: Nachdem[…]

weiterlesen …

Leseempfehlung: Eine Woche mit der afghanischen Polizei

Unbedingte Leseempfehlung für die, die sich (noch…) für Afghanistan interessieren: Der Büroleiter der New York Times in Kabul war eine Woche mit der afghanischen Polizei unterwegs und schildert ihre wichtige Rolle an vorderster Linie, im doppelten Sinn: An vorderster Frontlinie gegen Taliban und andere Aufständische – und als den Teil der Staatsmacht, den die Afghanen direkt erfahren. The Afghan Police are on the front lines of both fights that matter in Afghanistan: one to defeat the Taliban, the other to[…]

weiterlesen …

Seit Monaten kein Geld für afghanische Polizisten – und keiner hat’s gemerkt?

Für die Zukunft Afghanistans nach dem geplanten Abzug der Kampftruppen bis Ende des Jahres ruhen die Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft auf den afghanischen Sicherheitskräften. Sollen die doch nach einer Übergabe in Verantwortung dafür sorgen, dass das Land nicht in die Hände der Taliban fällt oder im Chaos versinkt. Da ist es dann bitter zu sehen, was die New York Times vom Hindukusch berichtet: Seit zwei Monaten oder mehr haben die Polizisten in Afghanistan kein Gehalt mehr bekommen. Nicht weil das[…]

weiterlesen …

Zahlen aus Afghanistan: Mehr als 2.000 tote Polizisten in sieben Monaten

In Afghanistan sind in den vergangenen sieben Monaten fast 3.000 Menschen durch Angriffe von Aufständischen ums Leben gekommen– mehr als 2.000 davon afghanische Polizisten. 856 Zivilisten starben durch diese Angriffe und Anschläge. Diese Statistik nannte das afghanische Innenministerium am (heutigen) Dienstag, wie das Onlineportal Khaama Press berichtet: Nearly 3,000 people including Afghan police service members and civilians were killed following militants attack during the past seven months in Afghanistan, officials in the ministry of interior affairs said. Chief of the[…]

weiterlesen …

RC N Watch: Die nutzlosen Polizeihauptquartiere im Norden Afghanistans

Das weitgehend fertig gestellte, aber leere Hauptquartier der Afghan Border Police in Imam Sahib bei Kundus (Foto: SIGAR) Für den Aufbau Afghanistans haben die USA eine Art eigenen Rechnungshof, den Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction (SIGAR), der von den USA finanzierte Projekte unter die Lupe nimmt. Diese Behörde hat am (heutigen) Dienstag und in den vergangenen Tagen zwei Berichte veröffentlicht, die auf die Bemühungen um den Aufbau afghanischer Sicherheitskräfte im Norden des Landes (erneut) kein allzu gutes Licht werfen.[…]

weiterlesen …