Schlagwort: NATO

Jetzt doch: Deutsche Eurofighter an die NATO-Ostgrenze

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Nachdem das Verteidigungsministerium bisher ziemlich gemauert hat, zeichnet sich nun ab, dass die Bundeswehr als Zeichen der Bündnissolidarität angesichts der Vorgänge in der Ukraine die osteuropäischen NATO-Staaten auch militärisch unterstützen will. Aus der Meldung von Spiegel Online vom (heutigen) Samstagabend: Das Verteidigungsministerium ist demnach bereit, bis zu sechs Bundeswehrmaschinen für eine verstärkte Luftraumüberwachung („air policing“) im Baltikum zur Verfügung zu stellen.

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Keine deutschen Panzer in den Osten

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Vor dem Hintergrund des britischen, französischen und dänischen Angebots, zusätzliche Kampfjets für die NATO-Luftraumüberwachung über dem Baltikum zur Verfügung zu stellen, ist (nicht nur) hier die Frage gestellt worden, ob Deutschland gegebenenfalls auch zu einer solchen Verstärkung bereit wäre. Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ist das in der NATO aber gar nicht die eigentliche Frage – solche Maßnahmen seien unstrittig, und ebenso sei eine deutsche Beteiligung nicht ausgeschlossen. Viel entscheidender: Strittig sei, ob die Nato darüber hinaus Signale

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Jetzt bestätigt: Norweger Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär

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Was schon Anfang der Woche in Norwegen als sicher galt, ist nun bestätigt: Der frühere norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird neuer NATO-Generalsekretär als Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen. Stoltenberg wurde am (heutigen) Freitagnachmittag vom Nordatlantikrat berufen, teilte die NATO in Brüssel mit. Er soll sein Amt am 1. Oktober antreten. (Archivbild Januar 2012: Stoltenberg in der Türkei – Innovasjon Norge/Staatsministerns Kontor via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

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Jung&Naiv: Was ist eigentlich diese NATO?

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Den Lesern hier muss ich’s nicht erklären, den Zuschauern von Jung und Naiv schon: Was ist eigentlich diese NATO, von der in jüngster Zeit, vor allem wegen der Ukraine-Krise, so viel die Rede ist? Das habe ich mal ganz naiv versucht: (Direktlink: http://youtu.be/cuYdcgZA_Yw) Übrigens, wer die Reise von Tilo Jung und dem Jung&Naiv-Team in die Ukraine verfolgt hat, wird sich vielleicht auch für deren nächstes Projekt interessieren: Vor der Europa-Wahl am 25. Mai mal herauszufinden, wie Europa so tickt. Mehr

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Mehr Unterstützung für die NATO im Osten? ‚Es geht nicht um Truppen an der Ostgrenze‘

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Nachdem die Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am vergangenen Wochenende – Stichwort: Mehr Solidarität mit den osteuropäischen NATO-Mitgliedern – zu ein wenig Verwirrung geführt haben, hat sich der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Ingo Gerhartz, am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz um Entschärfung bemüht. Seine Kernaussage: Die aktive Präsenz der NATO an ihrer Ostgrenze zu Russland, insbesondere die Luftraumüberwachung (Baltic Air Policing), ist derzeit unverändert – und die Angebote Großbritanniens, Frankreichs (und Dänemarks )zur Verstärkung dieser Luftraumüberwachung seien

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Dokumentation: von der Leyen zur NATO im Osten am Wochenende

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In mehreren Interviews und in einer Talkshow hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am vergangenen Wochenende die Bedeutung der NATO-Präsenz an der Ostgrenze des Bündnisses (und damit an der Grenze zu Russland und zur Ukraine) betont. Zur Dokumentation hier die Aussagen im Wortlaut: Der Spiegel vom 24. März (Vorabveröffentlichung der Zitate ab 22. März; hier zitiert nach der vom Bundesverteidigungsministerium per Pressemitteilung herausgegebenen Fassung): Die aktuelle Lage spiegelt klar, dass die NATO nicht nur ein militärisches, sondern auch ein politisches

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Norwegischer Ex-Ministerpräsident angeblich als NATO-Generalsekretär vorgesehen

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Die Meldung kommt, natürlich, aus Norwegen: Der frühere Ministerpräsident Jens Stoltenberg soll als Nachfolger des Dänen Anders Fogh Rasmussen neuer Generalsekretär der NATO werden, wie die Zeitung Aftenposten berichtet: Jens Stoltenberg, Norway’s former Prime Minister, will become NATO’s next Secretary General. He will most likely be appointed when the organization’s foreign ministers meet in Brussels on April 1-2. Sources very close to this process confirm to Aftenposten that Stoltenberg will indeed become the next NATO Secretary General. The process of

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Landes- und Bündnisverteidigung: Blick nach Osten? (Update)

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Die Auswirkungen der Ukraine-Krise und der russischen Annexion der Krim auf die NATO und damit auch auf Deutschland (und seine Streitkräfte) werden zwar von den Interessierten schon seit Tagen diskutiert (hier auf Augen geradeaus! zum Beispiel nach der Rede des NATO-Generalsekretärs und der Ankündigung mehrer Bündnismitglieder, die Luftraumüberwachung über dem Baltikum zu verstärken) – in der Mainstream-Debatte dürfte dieses Thema aber erst jetzt mit den Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im aktuellen Spiegel angekommen sein: Die aktuelle Lage

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Harsche Töne vom NATO-Generalsekretär: „Diese Krise ändert alles“

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NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am (heutigen) Freitag vor dem Brussels Forum des German Marshal Fund eine Rede gehalten, die doch deutlich anders klingt als die Reden der EU-Politiker zur Krise in der Ukraine und zum Verhalten Russlands. Eine Rede. die die Notwendigkeit der militärischen Stärke des Bündnisses betont – und mich sehr an den Kalten Krieg erinnert. Letzteres mag Ansichtssache sein, die Worte des dänischen Politikers scheinen mir allerdings ziemlich deutlich: Nach dem, was in der Ukraine und auf

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