Schlagwort: NATO-Quote

Massive Steigerung der Verteidigungsausgaben: 2029 auf 162 Milliarden Euro

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Die Verteidigungsausgaben der Bundesrepublik sollen bereits in diesem Jahr auf 95 Milliarden Euro ansteigen und bis 2029 insgesamt 162 Milliarden Euro erreichen. Das geht aus der Haushaltsplanung hervor, die am (morgigen) Dienstag im Bundeskabinett beschlossen werden soll. Damit würden in diesem Jahr 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht, die so genannte NATO-Quote. Im Jahr 2029 wären es dann geplant 3,5 Prozent.

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Fürs Archiv: Deutschland erreicht erstmals Zwei-Prozent-Ziel der NATO

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Deutschland wird in diesem Jahr voraussichtlich mehr als 90 Milliarden Euro für Verteidigungsaufgaben ausgeben und damit erstmals das 2014 in der NATO vereinbarte Ziel von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen. Das geht aus der Statistik hervor, die die Allianz am späten (gestrigen) Montagabend veröffentlichte.

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Keine zwei Prozent in diesem Jahr, vermutlich auch nicht im nächsten

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Nachgeliefert fürs Protokoll: Regierungssprecher Steffen Hebestreit hat vor der Bundespressekonferenz zum erwarteten Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt Stellung genommen. Für dieses Jahr werden es voraussichtlich 1,7 Prozent; ob im kommenden Jahr die in der NATO vereinbarten – und vom Kanzler zugesagten – zwei Prozent erreicht werden, ist fraglich.

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Verteidigungshaushalt: Zahlenspiele (m. Nachtrag)

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Alle Ressorts der Bundesregierung und damit natürlich auch das Verteidigungsministerium bereiten sich auf den Prozess der Aufstellung des Bundeshaushalts für das kommende Jahr vor – unter dem Eindruck der Coronavirus-Pandemie mit entsprechenden Verteilungskämpfen. So ist vielleicht zu erklären, warum an diesem Wochenende zwei Zahlenwerke aus dem Verteidigungsbereich bekannt wurden, die sich ein wenig zu widersprechen scheinen und zudem noch wenig darüber aussagen, wie sich die Ausgaben tatsächlich entwickeln.

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Deutschland steigerte 2020 Verteidigungsausgaben – NATO-Quote bei 1,57 Prozent

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Deutschland hat in diesem Jahr Verteidigungsausgaben in Höhe von 51,541 Milliarden Euro an die NATO gemeldet und damit die so genannte NATO-Quote von 1,57 Prozent erreicht. Das geht aus den Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer hervor, die das Bündnis am (heutigen) Mittwoch veröffentlichte. Weiterhin erreicht nur ein geringer Teil der Länder in der Allianz das vereinbarte Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben aufzuwenden.

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Zur Dokumentation: Maas und die NATO-Quote

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Die Außenminister der NATO haben sich, wie viele andere in diesen Zeiten, am (heutigen) Donnerstag nur virtuell zu ihrem turnusmäßigen Treffen versammelt. Zuvor gab Außenminister Heiko Maas das übliche Statement auch nur elektronisch ab, via Periscope-Stream des Auswärtigen Amtes. Da es dabei auch um die so genannte NATO-Quote ging, den Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt, hier zur Dokumentation:

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Dokumentation: 1,42 Prozent „NATO-Quote“

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Alle paar Wochen wieder sorgt für Aufregung, dass Deutschland – scheinbar – doch mehr Geld für die Verteidigungsausgaben bereitstellt und sich, ebenfalls scheinbar, schneller als geplant dem in der NATO vereinbarten Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigungsausgaben annähert. Dabei werden gerne ein paar Dinge miteinander verwechselt.

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Fürs Archiv: Außenminister Maas zu Verteidigungsausgaben

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Außenminister Heiko Maas hat sich in einem Interview der Welt am Sonntag am 24.3.2019 nicht nur zu Fragen der Außenpolitik, sondern auch zu den deutschen Verteidigungsausgaben geäußert. Da es in der Debatte in nächster Zeit eine Rolle spielen dürfte (und da das Auswärtige Amt, wie ich erst jetzt sehe, den Wortlaut des Interviews auf seiner Seite veröffentlicht hat, so dass kein Link auf die Verlagswebseite  erforderlich ist), hier die wesentlichen Sätze fürs Archiv: Auf die Frage, ob US-Präsident Donald Trump

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Alternative für die zwei Prozent: Autobahnen statt Panzer

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Der Vorschlag ist nicht so ganz neu, aber kurz vor dem NATO-Gipfel scheint er noch mal auf den Tisch zu kommen: Um dem in der Allianz vereinbarten Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung näher zu kommen, sollte Deutschland nicht nur in zusätzliche militärische Fähigkeiten, sondern vor allem mehr in die Infrastruktur als wichtigstes Transitland in Europa investieren: Autobahnen, Brücken und Bahnverbindungen für eine schnelle Verlegung von Truppen.

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