Schlagwort: Nationale Sicherheitsstrategie

Erste Nationale Sicherheitsstrategie: „Integrierte Sicherheit“, aber (vorerst) nicht mehr Geld

Als Geburtstagspräsent für den Kanzler war es vermutlich nicht gedacht, aber exakt zu diesem Tag beschloss das Bundeskabinett die schon längst erwartete Nationale Sicherheitsstrategie – die erste seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Schon der Titel soll zeigen, dass nach Jahrzehnten der Weissbücher zur Sicherheitspolitik und zur Bundeswehr ein breiterer Ansatz nötig ist: Integrierte Sicherheit ist das neue Schlagwort, unterlegt mit der Absicht – oder Forderung? – Wehrhaft. Resilient. Nachhaltig.

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Nationale Sicherheitsstrategie: Schon mal was zum Lesen (Update: und zum Hören)

Die Bundesregierung hat am (heutigen) Mittwoch die lange erwartete erste nationale Sicherheitsstrategie beschlossen. Das im Koalitionsvertrag 2021 angekündigte Papier war unter Federführung des Auswärtigen Amts erstellt worden, die Beschlussfassung und Veröffentlichtung in den vergangenen Wochen und Monaten allerdings angesichts von unterschiedlichen Ansichten in der Ampelkoalition immer wieder verschoben worden. Während Bundeskanzler Olaf Scholz und Minister aus allen drei Koalitionsparteien die Sicherheitsstrategie aktuell in der Bundespressekonferenz vorstellen, hier zur Dokumentation und zum Einlesen:

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Lesestoff: Die neue französische Sicherheitsstrategie

Fürs Archiv und zum Nachlesen: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die neue Sicherheitsstrategie seines Landes vorgelegt, und wenig überraschend finden sich darin viele der bisherigen Ziele, von der nuklearen Abschreckung bis zur strategischen Autonomie Frankreichs und Europas, auch in diesem Dokument. Doch angesichts des russischen Angriffskrieges und der Rolle Chinas sind die Aussagen dazu noch einmal deutlicher abgefasst.

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