Deutschland beendet Beteiligung an Operation Sophia im Mittelmeer

Die Bundeswehr wird sich mit Auslaufen des deutschen Mandats für die Operation Sophia, die EU-Mission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung von Schleusern im Mittelmeer, nicht mehr an diesem europäischen Einsatz beteiligen. Zum Mandatsende am 30. Juni würden auch die deutschen Offiziere aus dem Operationshauptquartier in Rom abgerufen, ein neues Mandat sei vorerst nicht geplant. Diese Information hatte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten bereits Ende vergangener Woche schriftlich mitgeteilt; am (heutigen) Mittwoch wurde sie im Verteidigungsausschuss des Bundestages noch mal mündlich erläutert. Bereits[…]

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Bundestags-Gutachten: Kein Rettungsverbot in libyischer Rettungszone

Ein Merkposten für die künftige Arbeit auch der Deutschen Marine in der Operation Sophia vor Libyen: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bedeutet die von Libyen ausgerufene SAR-Zone (Search and Rescue, Suchen und Retten) vor der Küste des nordafrikansichen Landes keineswegs, dass damit ausländischen Helfern ihre Aktivitäten zur Rettung von in Seenot geratenen Personen in dieser Zone, die über die Territorialgewässer Libyens weit hinausreicht, etwa verboten wäre. Über das Gutachten haben am (heutigen) Montag bereits mehrere Medien berichtet;[…]

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Kabinett will Einsatz der Bundeswehr vor der Küste Libyens fortsetzen

Die Deutsche Marine soll sich, das ist keine Überraschung, weiterhin an der EU-geführten Mission Sophia vor der Küste Libyens im Mittelmeer beteiligen. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch eine Verlängerung des Mandats für den deutschen Anteil an dem Einsatz, mit dem die Schleusung von Migranten und Flüchtlingen aus Nordafrika nach Europa eingedämmt werden soll – der aber praktisch auch zu einem wesentlichen Teil aus der Aufnahmevon in Seenot geratenen Personen besteht, die bei der gefährlichen Überfahrt von der libyschen Küste[…]

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Seenotrettung vor Libyen: Rekordzahl am Osterwochenende (m. Nachtrag)

Das Thema ist (nicht nur hier) emotional stark belastet; als Merkposten ist es nötig: Am vergangenen Osterwochenende haben zivile wie staatliche Schiffe eine neue Rekordzahl von Menschen vor der Küste Libyens aus Seenot gerettet. Ob die gemeldete Zahl von 8.500 Flüchtlingen und Migranten stimmt, wird vermutlich nie jemand genau sagen können; ebensowenig, wie viele Menschen beim Versuch ertrunken sind, mit nicht seetüchtigen Schiffen der Schleuserorganisationen nach Europa zu gelangen. Die Deutsche Marine war mit dem Tender Rhein (Foto oben), der[…]

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Schleusung übers Mittelmeer: Libyens Küstenstädte verdienen um 300 Mio. Euro jährlich

Am Schmuggel von Flüchtlingen und Migranten über die zentrale Mittelmeerroute verdienen allein die Einwohner von Küstenstädten Libyens geschätzt zwischen 275 und 325 Millionen Euro im Jahr. Der Menschenschmuggel auf dieser Route reiche aber weit über Libyen hinaus. Insgesamt hätten in den ersten neun Monaten dieses Jahres mehr als 333.400 Migranten das Mittelmeer auf dem Weg nach Europa gequert, davon mehr als die Hälfte zwischen Libyen und Italien –  und inzwischen liefen sogar 90 Prozent der Versuche, nach Europa zu gelangen,[…]

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NATO-Einsatz in der Ägäis: Niederländisches Flaggschiff; ‚Karlsruhe‘ auf dem Heimweg

Mit einer Handover-Zeremonie im Hafen von Souda Bay auf Kreta hat am (heutigen) Freitagmorgen die niederländische Fregatte de Ruyter die Rolle als Flaggschiff der NATO-Mission in der Ägäis übernommen. Der deutsche Flottillenadmiral Kay-Achim Schönbach wechselte mit seinem Stab von der deutschen Fregatte Karlsruhe auf die de Ruyter, um von dort den Einsatz gegen illegale Migration und Menschenschmuggel in den Gewässern zwischen der Türkei und Griechenland zu führen.

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Ausbildungshilfe für Küstenwache: EU & Libyen unterzeichnen Vereinbarung

Die geplante Ausbildung der Küstenwache Libyens durch EU-Streitkräfte, darunter auch die Deutsche Marine, rückt näher. Die EU-Seestreitkräfte im Mittelmeer (EUNAVFOR MED) und die Küstenwache des nordafrikanischen Landes unterzeichneten am (heutigen) Dienstag eine entsprechende Vereinbarung, wie das maritime EU-Hauptquartier in Rom mitteilte: “The Memorandum Of Understanding signed today, is another key step towards the beginning of the cooperation with the Libyan Coast Guard and Navy”. With these words Rear Admiral (Upper Half) Enrico Credendino , EUNAVFOR MED Operation Commander, welcomed today[…]

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‚Werra‘ stoppt mit Warnschüssen verdächtiges Boot vor Libyen

Die Besatzung des Tenders Werra im EU-Einsatz im Mittelmeer hat vor der Küste Libyens ein verdächtiges Boot mit Warnschüssen gestoppt. Das Schlauchboot hatte sich am (heutigen) Freitagvormittag schnell dem deutschen Kriegsschiff genähert, bestätigte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr Informationen von Augen geradeaus!. Erst nach mehreren Schüssen mit Signal- und Schallmessmunition und vor allem nach Aufforderung über Lautsprecher habe das verdächtige Boot angehalten. An Bord waren laut Bundeswehr drei Personen, die nach eigenen Angaben vor Kämpfen in der libyschen Küstenstadt[…]

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NATO-Einsatz in der Ägäis: Deutscher Kommandeur, niederländisches Flaggschiff

Der deutsche Flottillenadmiral Kay-Achim Schönbach wird ab September den NATO-Einsatz gegen illegale Migration und Menschenschmuggel in der Ägäis von Bord der niederländischen Fregatte de Ruyter (Foto oben) führen. Die Luftverteidigungsfregatte werde ab Anfang September als Flaggschiff der Standing NATO Maritime Group 2 (SNMG2) zur Verfügung stehen, teilte das niederländische Verteidigungsministerium am (heutigen) Dienstag mit. Am Montag hatten Außenminister Bert Koenders und Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert das Parlament informiert. Schönbach führt die Mission derzeit von Bord der deutschen Fregatte Karlsruhe – die[…]

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