Schlagwort: Long range fires

SPD-Spitze stützt geplante Stationierung von US-Raketen in Deutschland

Die Führungsspitze der SPD hat sich hinter Bundeskanzler Olaf Scholz und die Vereinbarung in den USA gestellt, ab 2026 US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Die Absicht füge sich in die deutsche Sicherheitsstrategie ein, solche Waffen zur Abschreckung Russlands auch selbst zu entwickeln, erklärte das Parteipräsidium. Zuvor hatten sich prominente Sozialdemokraten öffentlich gegen diese Stationierung gestellt.

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Lesehinweis: US-Mittelstreckenraketen sind Regierungssache

Die die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland wird weiter debattiert – und in dem Zusammenhang ist eine Einschätzung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bedeutsam: Die Vereinbarung mit den USA, sagen die Parlaments-Fachleute, kann die Regierung ohne Beteiligung oder Zustimmung des Parlaments treffen.

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Dokumentation: die – nun doch anlaufende? – Debatte über US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland

Nachdem Deutschland und die USA am Rande des NATO-Gipfels vor gut einer Woche die – zunächst zeitweise – geplante Stationierung von US-Waffensystemen mit größerer Reichweite als bisher bekanntgegeben haben, haben Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium dem Bundestag die Absichten etwas näher erläutert. In der anlaufenden – oder sich zuspitzenden? – aktuellen Debatte in Deutschland werden allerdings die vorgesehenen Systeme gern durcheinandergeworfen.

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USA und Deutschland vereinbaren zeitweise Stationierung weitreichender US-Waffen (mit Ergänzungen)

Die USA und Deutschland haben die zeitweise Stationierung weitreichender Präzisionswaffen bis hin zu in Entwicklung befindlicher Hyperschallwaffen (Korrektur, nicht Überschall) in Deutschland vereinbart. Die gemeinsame Erklärung in der Fassung des Weißen Hauses vom (heutigen) Mittwoch:

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