Konfrontasi: Was ist mit den Leos für Indonesien?

Indonesische Soldaten auf Java (Foto: Flickr-User ccdoh1 unter CC-BY-NC-ND-Lizenz) Die Geschichte ist doch nach wie vor merkwürdig. Die Indonesier sagen unverändert, sie hätten Leopard-Kampfpanzer und Marder-Schützenpanzer in Deutschland bestellt, bei der Firma Rheinmetall. Zuletzt der Verteidigungsminister, vergangene Woche bei einer Rüstungsmesse in Jakarta: German tank producer, Rheinmetall, displayed Leopard 2 main battle tanks (MBT) and a Marder infantry fighting vehicle (IFV), which Indonesia has ordered 100 units worth US$280 million in an effort to upgrade its obsolete military equipment. “The[…]

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Deutsche Panzer für Indonesien? Nichts Genaues weiß man nicht.

Da die Andeutungen und Gerüchte – vor allem von indonesischer Seite – zu einem möglichen Interesse des größten muslimischen Landes der Erde an deutschen Kampfpanzern immer wieder hochkommen, hier ein kurzer Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen (Bundestagsdrucksache 17/10378  ) dazu. Kurz und knapp zusammengefasst: Über eine bereits bekannte mündliche Voranfrage Indonesiens nach Leopard-Panzern hinaus gibt es weiterhin keine offizielle Anfrage. Aber es gibt die Anfrage nach der Genehmigung des vorübergehenden Exports von Musterexemplaren[…]

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Fürs Archiv: Nachtrag zum Leo-Test in Saudi-Arabien

Zum Thema Erprobung des Kampfpanzers Leopard in Saudi-Arabien mit Bundeswehr-Unterstützung hier fürs Archiv (und natürlich für die Interessierten) die Frage-und-Antwort-Runde dazu in der Bundespressekonferenz am Freitag (6. Juli). Neben dem Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, äußern sich Regierungssprecher Steffen Seibert und vom Bundeswirtschaftsministerium Sprecherin Ann-Christin Wiegemann: Frage: Herr Paris, die Bundeswehr hat einen Offizier nach Saudi-Arabien geschickt, um die Schießfähigkeit des „Leopard 2“ zu erproben. Gibt es schon Ergebnisse, wie gut dieser Kampfpanzer schießen kann? Dürfen Sie oder das Wirtschaftsministerium[…]

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Leo-Test in der saudischen Wüste – mit Bundeswehr-Beteiligung

Während die Lieferung deutscher Leopard-Kampfpanzer an Saudi-Arabien offiziell nach wie vor nicht genehmigt ist und von der Bundesregierung selbst die Genehmigung einer entsprechenden Voranfrage nicht bestätigt wird, hat die Herstellerfirma Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) in dem Wüstenland mit dem Test des modernen Gefechtsfahrzeugs, Typ Leopard 2A7+, begonnen. Dabei wird das Unternehmen auch von der Bundeswehr unterstützt: Ein Panzeroffizier soll die Schießsicherheit gewährleisten. Das geht aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Christian Schmidt an den Grünen-Abgeordneten Hans Christian Ströbele sowie an[…]

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Leos für die Saudis: Keine offizielle Anfrage aus Spanien

Nachdem in spanischen Medien Meldungen auftauchten, Saudi-Arabien bemühe sich (auch) in Spanien um die Lieferung von – dort in Lizenz gebauten – Leopard2-Kampfpanzern, hat die Grünen-Abgeordnete Katja Keul mal nach der rechtlichen Lage gefragt: Ob die Bundesregierung die Möglichkeit hätte, einen solchen Export zu verhindern? Auf Details wollte das zuständige Bundeswirtschaftsministerium unter Hinweis auf Geschäftsgeheimnisse von Unternehmen nicht eingehen, gab aber immerhin folgende Antwort: Grundsätzlich gilt, dass für im Ausland mit deutscher Technologie hergestellte Rüstungsgüter Exportanträge bei der Bundesregierung zu[…]

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Der nächste Leopard-Kunde: Indonesien?

Bereits seit dem vergangenen Jahr ist bekannt, dass die indonesische Armee gerne deutsche Leopard-Kampfpanzer kaufen möchte. Erste Gespräche mit den Niederlanden, die ihre Panzer verkaufen wollen, führten offenbar nicht zum gewünschten Ergebnis – jetzt soll, so berichtet Zeit Online, Jakarta in Berlin nachgefragt haben. Allerdings gebe es bislang nur eine mündliche Anfrage, die vom Anfang dieses Jahres stammt. Zeit Online beruft sich auf eine schriftliche Frage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken – der Text der Bundestagsdrucksache 17/9615 Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort[…]

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Leos für die Saudis: nominiert für den Henri-Nannen-Preis

Eine kleine Meldung in eigener Sache (so viel Eitelkeit darf sein): Für die Berichterstattung über die Genehmigung von Panzerlieferungen an Saudi-Arabien bin ich (zusammen mit dem Spiegel-Kollegen Holger Stark) für den Henri-Nannen-Preis nominiert. Nach den beiden – letztendlich dann leider doch nicht so erfolgreichen – Nominierungen im vergangenen Jahr für Augen geradeaus! geht’s diesmal nicht um dieses Blog, sondern um meine journalistische Arbeit an anderer Stelle. Deshalb alles weitere dazu drüben bei WiegoldZwo.

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Leos für die Saudis: Riad bestätigt, Berlin dementiert?

Die Genehmigung für die Lieferung von deutschen Leopard-Kampfpanzern des modernsten Typs 2A7+ bleibt für die Bundesregierung ein heikles Thema. Heute berichtet die Zeit, dass ein Vertreter des saudischen Verteidigungsministeriums den Deal bestätigt habe – und zudem auch der deutsche Militärattaché in Riad. In Berlin wiederum wird diese Angabe heftig dementiert. Interessant ist die Zeit-Aussage, dass sich jetzt Zahl jetzt auf 270 Leos konkretisiert. Was ich sofort glaube, ist die Aussage des Herstellers Krauss-Maffei-Wegmann, dass es noch keinen Vertrag gebe –[…]

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