Deutsche Panzer für Indonesien? Nichts Genaues weiß man nicht.

Da die Andeutungen und Gerüchte – vor allem von indonesischer Seite – zu einem möglichen Interesse des größten muslimischen Landes der Erde an deutschen Kampfpanzern immer wieder hochkommen, hier ein kurzer Blick auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen (Bundestagsdrucksache 17/10378  ) dazu. Kurz und knapp zusammengefasst: Über eine bereits bekannte mündliche Voranfrage Indonesiens nach Leopard-Panzern hinaus gibt es weiterhin keine offizielle Anfrage. Aber es gibt die Anfrage nach der Genehmigung des vorübergehenden Exports von Musterexemplaren – vier Leopard 2A4 und vier Schützenpanzer Marder 1A3. Über die Genehmigung sei noch nicht entschieden.

Ein Auszug aus den Antworten:

Frage 6:
Beabsichtigt die Bundesregierung Kriegswaffen an Indonesien zu liefern, und wenn ja, welche?
Antwort:
Eine Anfrage der indonesischen Regierung zur Überlassung von Material aus Überschussbeständen der Bundeswehr liegt der Bundesregierung nicht vor. Es wurde auch seitens der Bundesregierung kein Angebot unterbreitet.

Frage 9:
Liegt der Bundesregierung jetzt eine Exportanfrage für die Lieferung von Leopard2-Kampfpanzern an Indonesien vor, oder bestehen formelle oder informelle Voranfragen?
Antwort:
Der Bundesregierung liegt seit dem 23. Juli 2012 ein Antrag auf Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von vier Leopard 2A4-Kampfpanzern und vier Schützenpanzern Marder 1A3 zur Vorführung in Indonesien vor. Der Antrag ist noch nicht beschieden. (…)

Frage 17:
Ist es richtig, dass die ersten 15 Panzer bereits im Oktober dieses Jahres geliefert werden sollen und dass gleichzeitig die Bundesregierung bisher nur eine mündliche Interessenbekundung der indonesischen Regierung erreicht hat?
Antwort:
Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 8. Mai 2012 auf die Schriftliche Frage 61 des Abgeordneten Jan van Aken in BT-Drucksache 17/9615 ausgeführt hat, hat die indonesische Regierung Anfang 2012 das Bundesministerium der Verteidigung mündlich über ihr Interesse an deutscher Technologie (Kampfpanzer Leopard 2) für die Modernisierung der indonesischen Streitkräfte informiert. Bislang liegt weder eine Anfrage der indonesischen Regierung zur Überlassung von Material aus Überschussbeständen der Bundeswehr noch ein Antrag auf endgültige Ausfuhr von Panzern vor.

Das muss man jetzt mit der Meldung des Jakarta Globe vom 20. August in Übereinstimmung bringen:

After much debate, the House of Representatives has agreed to buy 100 Leopard battle tanks from Germany, a lawmaker said on Monday.
(…)
But on Monday, Mahfudz Siddiq, chairman of House Commission I for defense affairs, said the commission had met days ago and agreed to make the purchase from Germany after renegotiating the deal.
In the new deal, he said, the price per unit would range from $800,000 to $1.5 million, much less than the previous price of $2.5 million per unit from the Netherlands. The producer also agreed to provide a complete package of tanks capable of different functions and weighing between 40 and 60 tons.

Nichts Genaues weiß man nicht. Aber die Meldung aus Indonesien klingt nach einer Einigung mit dem Leopard-Hersteller Krauss-Maffei Wegmann. Und dass kein Antrag auf endgültige Ausfuhr vorliegt, heißt wenig. Den gibt’s nämlich erst später. Ob eine Voranfrage dazu vorliegt, ist in der Antwort der Bundesregierung ja nicht gesagt.

Nachtrag 24. August: Nachdem auch dpa und Spiegel Online das Thema aufgegriffen hatten, nahm der CDU-Bundestagsabgeordnete (und Vorsitzende des Reservistenverbandes) Roderich Kiesewetter per Twitter dazu Stellung:Der Typ Leopard 2A4, an dem Indonesien Interesse hat, sei anders als die (modernere) Variante 2A7+, für die sich Saudi-Arabien und Katar interessieren, nicht für Kampf in Städten geeignet.