Das Bundeskabinett hat eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der internationalen Koalition gegen den Islamischen Staat (IS) und der Ausbildung der irakischen Streitkräfte auf den Weg gebracht. Das neue Mandat, das dem Bundestag zur Billigung zugeht, sieht eine geringere Personalobergrenze vor, nachdem Ende März die Mission der Tornado-Aufklärungsflugzeuge beendet worden war.
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Die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Anti-IS-Koalition in Syrien und im Irak wird verlängert – wenn auch mit eingebauter Begrenzung: Die Aufklärungs- und Betankungsflüge der Luftwaffe sollen zum 31. März 2020 enden. Für das neue Mandat stimmten 343 Abgeordnete, 274 votierten dagegen und drei enthielten sich.
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Nach der Einigung der Koalitionspartner Union und SPD hat das Bundeskabinett erwartungsgemäß das Mandat für einen weiteren Einsatz der Bundeswehr in der Anti-IS-Koalition auf den Weg gebracht. Aufklärungsflüge mit Tornados und Luftbetankung über Syrien und dem Irak werden darin bis März kommenden Jahres befristet.
WeiterlesenNEW MAP Islamic State’s Caliphate territory and borders / click on http://t.co/Za0Vih6M8i #IS pic.twitter.com/EwinV8ZlAb — CMO-MOC (@magorient) 29. Juni 2015 Da es offensichtlich hier ein sehr dringendes Bedürfnis gibt, über ISIS/IS/ISIL/Daesh recht grundsätzlich zu diskutieren, mache ich mal einen Debattenthread dazu auf. Mit zwei Leseempfehlungen: • Vor einem Jahr haben die islamistischen ISIS-Milizen ihr Kalifat ausgerufen und sich zum Islamischen Staat erklärt. Ein Überblick über die Entwicklung in diesem Jahr findet sich unter anderem hier.
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