Die Bundeswehr beendet formal einen Einsatz in Afrika: Die Ausbildungsmission Gazelle in Niger, in der seit gut vier Jahren deutsche Spezialkräfte nigrische Soldaten trainieren, wurde mit einem Appell am (heutigen) Donnerstag zum Jahresende außer Dienst gestellt. Allerdings hatte die Bundesregierung bereits ein weiteres militärisches Engagement Deutschlands in dem westafrikanischen Land in Aussicht gestellt.
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Wenige Tage vor dem Ablauf der bisherigen Mandate hat der Bundestag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Die Abgeordneten billigten eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Trainingsmission in Mali, die personell und räumlich ausgeweitet wird. Auch der – formal unveränderten – Beteiligung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA stimmten die Parlamentarier zu.
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Das Engagement der Bundeswehr in Mali in der Sahel-Zone Westafrikas wird ausgeweitet. Das Bundeskabinett legte neue Mandate für die Missionen unter EU- und UN-Kommando vor, mit denen künftig bis zu 1.550 statt bislang 1.450 Soldaten eingesetzt werden können. Vor allem die EU-Ausbildungsmission wird erweitert; auch wenn Deutschland einen entsprechenden gemeinsamen EU-Beschluss mit Einschränkungen umsetzt. Der Bundestag muss den Mandaten noch zustimmen.
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