Schlagwort: Bundeswehr

Auf in den Mandatsstau

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Ab dieser Woche wird wieder regiert, am (morgigen) Mittwoch gibt es – trotz und mit gesundheitlich angeschlagener Kanzlerin – die erste echte Arbeits-Kabinettssitzung der neuen Bundesregierung, und es werden ein paar aufgeschobene Probleme auf den Kabinettstisch kommen. Nun haben die anderen Ressorts da auch einiges zu bieten; aus verteidigungspolitischer Sicht stehen ein paar Dinge an, die mit Fristabläufen zu tun haben: Mandate für Auslandseinsätze, die entweder bald auslaufen oder sogar schon ausgelaufen sind, und nun bald in das parlamentarische Verfahren

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DroneWatch: Auf ein Neues – die Bundeswehr-Kampfdrohnen-Debatte 2014

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Pünktlich zum ersten Arbeitstag des neuen Jahres wird die Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr wieder eröffnet: In Interviews mit den Kollegen von dpa sprechen sich der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, der Wehrbeauftragte und der kommandierende deutsche General in Nordafghanistan für die Anschaffung solcher Kampfdrohnen zum Schutz der Truppe im Einsatz aus. Nun ist es nicht ganz so, dass der neue Verbandsvorsitzende André Wüstner, Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus und Generalmajor Jörg Vollmer sich abgesprochen hätten, zum Jahresbeginn diesen Aufschlag zu machen

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Standorte und Kinderbetreuung: Erwartungen vom Wehrbeauftragten

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Der (nach wie vor) neuen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen steht, wie jedem ihrer Vorgänger und ein wenig auch als Korrektiv im Sinne der Soldaten, der Wehrbeauftragte des Bundestages gegenüber – ob das Verhältnis zwischen dem Regierungsamt und dem Parlamentsbeauftragten eines der Spannung oder eines der Zusammenarbeit ist, zeigt sich ja immer erst ein bisschen später. An diesem Wochenende hat der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus schon mal seine Messlatte gelegt, dafür brauchte er nur in seinen Posteingang des Jahres zu schauen:

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Zahlen, Zahlen, Zahlen: Elf Milliarden Euro fürs Afghanistan-Engagement

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Das bevorstehende Jahr 2014 wird das Jahr, in dem für die deutsche Öffentlichkeit der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr endet (auch wenn nach wie vor die mögliche ISAF-Nachfolgemission Resolute Support mit bis zu 800 Soldaten auf dem Programm steht) – und so wird es auch das Jahr der Debatten über Kosten und Sinn des Engagements am Hindukusch werden. Kurz vor dem Jahreswechsel kommen heute zwei Zahlenpakete, die nicht so überraschend sind, aber Einfluss auf diese Diskussionen haben werden: Die Gesamtkosten des deutschen

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Chef des Bundeswehr-Einsatzführungskommandos: ‚Wir müssen uns mit Afrika beschäftigen‘

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Angesichts der explosiven Situation in einigen Ländern Afrikas – in den vergangenen Tagen vor allem die Zentralafrikanische Republik und der Südsudan – verlinke ich hier dann doch mal (entgegen der üblichen Praxis) ein Zeitungsinterview: Der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz (auf dem Archivbild oben 2010 als Regionalkommandeur Nord in Afghanistan) sieht für die Deutschen mehr Engagement in Afrika als nötig an. Aus dem Gespräch, dass die taz-Afrika-Korrespondentin Simone Schlindwein mit Fritz in Uganda geführt hat: Wir müssen

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DroneWatch: Erst mal lesen – 2014 sollen unbewaffnete Drohnen bestellt werden

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Das Thema Drohnen für die Bundeswehr ist immer für Aufregung gut, und die aktuelle Nachrichtenlage macht da keinen Unterschied: Im kommenden Jahr, so teilte das Verteidigungsministerium auf eine Anfrage der Linkspartei mit, soll über die Beschaffung neuer – unbewaffneter – Aufklärungsdrohnen entschieden werden. Das ist wenig überraschend, weil der Leasingvertrag für die derzeit in Afghanistan eingesetzen israelischen Drohnen des Typs Heron (Foto oben) ebenfalls im kommenden Jahr ausläuft. Und an Aufklärungsdrohnen wird für Auslandseinsätze auch dann weiterhin Bedarf bestehen, wenn

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Bundeswehr soll Deutsche aus Süd-Sudan ausfliegen

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Angesichts der Unruhen nach einem Putschversuch im Süd-Sudan (Foto oben: Zivilisten suchen in der Stadt Bor Schutz bei den Vereinten Nationen) will die Bundeswehr deutsche Staatsbürger aus dem krisengeschüttelten Land ausfliegen. Das Verteidigungsministerium bestätigte im Wesentlichen einen Bericht von Spiegel Online: Eine Transall-Maschine der Bundeswehr, derzeit im Einsatz für die UN-Mission im westafrikanischen Mali, soll in die süd-sudanesische Hauptstadt Juba fliegen und dort die Bundesbürger abholen. Bei der Aktion handele es sich um eine diplomatische Evakuierung und nicht um eine

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Der Dank des ‚unbekannten Soldaten‘

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Aus dem Patriot-Einsatz in der Türkei schrieb mir ein Bundeswehrsoldat – der sich über Weihnachtsgrüße von ihm Unbekannten an den unbekannten Soldaten so gefreut hat, dass er den Dank dafür auch gerne öffentlich machen wollte. Sein Brief deshalb hier im Wortlaut: Heute erreichte mich in meinem Einsatz in der Türkei ein Paket vom Familienbetreuungszentrum Frankenberg/ Eder. Dieses Paket war von mir völlig unbekannten Menschen zusammengestellt, worüber ich mich sehr gefreut habe und bei denen ich mich herzlich bedanken möchte.

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Interview mit der Chefin: „Immer freundliche Botschafter unseres Landes“

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Es ist ein Interview mit der Chefin, also kann man natürlich nicht erwarten, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel bohrende Fragen gestellt werden, wenn eine Soldatin sie interviewt. Und auch bei den lobenden Worten bleibt es eher im Allgemeinen. Dennoch lohnt ein Blick auf den aktuellen Video-Podcastder Bundesregierung: Merkel: Soldaten leisten hervorragenden Dienst  

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