Schlagwort: Bundeskanzlerin

Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

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Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr? So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und

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Merkels Pressekonferenz: Die (sparsamen) Aussagen zur äußeren Sicherheit

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Die regelmäßige jährliche Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel war eigentlich erst nach der Sommerpause vorgesehen; dass sie bereits am (heutigen) Donnerstag stattfand, hatte natürlich die Gewalttaten der vergangenen Tage als wichtigstes Thema. Wer die ganze Pressekonferenz mit der Kanzlerin nachlesen will, wird hier fündig; ich habe mal die Punkte herausgegriffen, in denen es um äußere Sicherheit und die Bundeswehr geht:

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Parlamentarierbesuch in der Türkei? Merkel: „Noch ist die Lösung nicht da“

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… Der Streit zwischen der Türkei und Deutschland um den Besuch von Parlamentariern bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hält ohne Aussicht auf eine rasche Annäherung an. Ausgebrochen war der Streit, als die türkische Regierung dem deutschen Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe und weiteren Abgeordneten eine Reise nach Incirlik untersagte – aus Verärgerung über die Armenien-Resolution des Bundestages. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vergeblich versucht, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Am vergangenen Samstag schaltete sich dann Bundeskanzlerin Angela

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Bundeskanzlerin deutet höhere Verteidigungsausgaben an (neu: O-Ton)

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Erhöhung der deutschen Verteidigungsausgaben ausgesprochen. Die Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union sei bislang nicht der Lage, die eigene Sicherheit zu gewährleisten, sagte Merkel am (gestrigen) Dienstagabend vor dem CDU-nahen Wirtschaftsrat. Sie verwies auf die großen Unterschiede der Militärausgaben in Deutschland und den USA – die würden sich annähern müssen. Die Passage aus der Rede Merkels zum Nachhören:  

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Dokumentation: NATO-Generalsekretär in Berlin

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg war am (heutigen) Donnerstag in Berlin, zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Dabei lässt mich ein Satz Merkels aus der gemeinsamen Pressekonferenz aufhorchen: Die Kanzlerin spricht von den derzeitigen Aufgaben der NATO im Mittelmeer – und fügt hinzu: In den nächsten Tagen muss man sehen, ob es zusätzlich noch neue und andere Aufgaben gibt. Ein Hinweis auf den Wunsch in der NATO, die EU-Mission Sophia vor der Küste Libyens durch Aktivitäten

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Kanzlerin bei der Luftwaffe: „Das Beste aus den technischen Möglichkeiten herausholen“

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#Kanzlerin Angela #Merkel zu Besuch beim Luftwaffengeschwader in Nörvenich. #NRW pic.twitter.com/o8K5zVcpPD — Nadine Schullerus (@FrauSchullerus) 21. März 2016 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Montag das Taktische Luftwaffengeschwader 31 Boelcke in Nörvenich besucht. (Auf dem Bild oben mit Geschwaderkommodore Oberstleutnant Stefan Kleinheyer, links, und Luftwaffeninspekteur Generalleutnant Karl Müllner, rechts). Zur Dokumentation ihr Pressestatement bei dem Besuch, nach der Mitschrift des Bundespresseamtes: Ich bedanke mich für die Möglichkeit, heute das Taktische Luftwaffengeschwader „Boelcke“ hier in Nörvenich zu besuchen, das mir einen

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Dokumentation: Pressekonferenz Merkel – Davutoglu (8.2.2016)

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Die Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei am (heutigen) Montag drehten sich vor allem um die Flüchtlingsfrage. Aus der Perspektive hier im Blog sind vor allem die militärischen Entwicklungen in Syrien und die türkische Reaktion darauf von Interesse, zudem die Ankündigung Merkels und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, die NATO in die Schleuserbekämpfung in der Ägäis einbinden zu wollen. Vor allem wegen dieser zwei sicherheitspolitischen Aspekte, aber auch wegen des vermutlich großen Interesses an den Gesprächen insgesamt: hier

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Flüchtlinge in der Türkei: Weitere Aufgabe für die NATO? (Neufassung)

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Angela Merkel in Turkey for talks over migrantshttps://t.co/y967UAlmOF pic.twitter.com/luMSlnDvww — Deccan Chronicle (@DeccanChronicle) 8. Februar 2016 Die Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in der Türkei am (heutigen) Montag sind noch hinreichend vage – aber es sieht so aus, als ob im Zusammenhang mit dem Flüchtlingszustrom in die Türkei und der Weiterreise nach Europa eine neue Aufgabe auf die NATO zukommen könnte. Aus der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin und des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu nach ihrem Treffen (nach der

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Ausbildungsmission für Libyen: Jetzt auch die Kanzlerin

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Eine deutsche Ausbildungsmission für Sicherheitskräfte aus Libyen ist seit Wochen im Gespräch; zuletzt hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor zehn Tagen entsprechende Überlegungen publik gemacht. Seit dem (heutigen) Freitag ist praktisch offiziell, dass es eine solche Ausbildungsmission geben wird, und zwar in Libyens Nachbarland Tunesien: Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte das bei einer Pressekonferenz mit Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi in Berlin an. Wie zuvor schon das Auswärtige Amt machte Merkel aber die Zustimmung einer – noch nicht zustande gekommenen –

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