Ukraine/Russland/NATO – der Sammler am 10. Juni 2022 (Nachträge: Regierungssprecher zu Waffenlieferungen; Abendbriefing Ukraine)

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Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine dauern die Kämpfe rund um Severodonzek im Osten des Landes an – und die Befürchtung wächst, dass die russischen Streitkräfte die Stadt abschneiden und den Donbass weitgehend unter ihre Kontrolle bringen. In den von Russland besetzten Gebieten steigt nach britischen Angaben die Gefahr von Epidemien; vor allem in Mariupol drohe ein größerer Cholera-Ausbruch. Der Sammler am 10. Juni 2022:

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Auch Turbo-Beschaffung für die Bundeswehr dauert (und: selbst mit Sondervermögen bleibt’s im Haushalt eng)

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Die Beschaffung – vergleichsweise – simpler Ausstattung wie Schutzwesten, Bekleidung und Rucksäcken für die Bundeswehr zeigt exemplarisch die Probleme beim Kauf von militärischer Ausrüstung: Selbst bereits entwickeltes und in die Truppe eingeführtes Material ist nicht aus dem Regal zu bekommen. Und auch mit dem 100-Milliarden-Euro-Paket bleiben finanzielle Probleme. Ein Überblick:

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Bundeswehr-Präsenz in Litauen: Deutschland verstärkt den Stolperdraht (Neufassung)

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Die Bundeswehr soll ihre Präsenz in Litauen deutlich ausbauen und dem baltischen Land damit mehr Abschreckung gegen einen befürchteten Angriff aus Russland ermöglichen. Bundeskanzler Olaf Scholz sicherte dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda zu, das deutsche Engagement über die bereits bestehende NATO-Battlegroup hinaus zu erweitern und erste Elemente für eine Kampfbrigade nach Litauen zu verlegen.

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Dokumentation: Scholz in Litauen, Pressekonferenz mit baltischen Staats- und Regierungschefs

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Bei seinem Besuch in Litauen am (heutigen) Dienstag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz sowohl zur geplanten stärkeren Präsenz der Bundeswehr in dem baltischen Land als auch zu deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine und zu Sanktionen gegen Russland geäußert. Zur Dokumentation das Transkript des Bundespresseamtes von der gemeinsamen Pressekonferenz Scholz‘ mit dem litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und dem lettischen Ministerpräsidenten Krišjānis Kariņš:

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Deutschland verstärkt Truppenpräsenz im Baltikum: aus eFP wird iFP (Nachtrag: Kommunique Scholz/Nauseda)

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Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will Deutschland seine Bundeswehr-Präsenz im Baltikum verstärken. Die von Deutschland geführte NATO-Battlegroup, die enhanced Forward Presence (eFP) soll zu einer intensivierten vorgeschobenen Präsenz, einer intensified Forward Presence (iFP) ausgebaut werden, zunächst mit der Stationierung eines vorgeschobenen Brigadekommandos.

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