Nicht nur für Freunde der Artillerie: Erfahrungsberichte aus Afghanistan

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Lesehinweis: Die Artillerie-Interessierten lesen vermutlich ohnehin  Zu-Gleich, das Online-Magazin des Freundeskreises der Artillerietruppe. Jenseits der fachlichen Informationen ist die jüngste Ausgabe allerdings auch für Nicht-Artilleristen interessant: Zahlreiche Erfahrungsberichte aus Afghanistan geben ein wenig Einblick, was am Hindukusch funktioniert und was nicht so gut funktioniert… Die Ausgabe lässt sich hier herunterladen.

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Irre, ein Spionageboot! (2)

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Wenn eine Mär erst mal in der Welt ist, kommen auch Fakten nicht dagegen an. So ziemlich alle deutschen Medien, Zeitungen ebenso wie das heute-journal, berichten von der aktuellen Arbeit eines deutschen Flottendienstbootes, vulgo Spionageschiff, vor Syrien. Ich versuch’s dennoch mal mit den Fakten: Das Flottendienstboot Oker ist am 8. August von Eckernförde ausgelaufen. Nach den AIS-Signalen, die über marinetraffic.com nachzuverfolgen sind, hier mal eine Übersicht über  Kurs der Oker in den vergangenen vier Tagen, also seit dem 15. August:

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Irre, ein Spionageboot!

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Wer heute in die Bild am Sonntag schaut, wähnt Deutschland in vorderster Front eines heißen Krieges gegen das Assad-Regime in Syrien. Ein deutsches Spionageboot, weiß das Blatt zu vermelden, kreuze vor Syriens Küste, liefere seine Erkenntnisse an NATO-Verbündete und unterstütze damit die syrischen Rebellen. Flottendienstboot „Oker“ auf der Elbe bei Wedel (Archivbild vom Mai 2009, Foto Gunnar Ries via flickr unter CC-BY-NC-ND-Lizenz) Nun ja. Lokalzeitung lesen hilft: am 8. August um 15:20 Uhr meldeten die Kieler Nachrichten, dass das Flottendienstboot

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Neulich im Archiv: Bundeswehr soll auf Terroristenjagd gehen

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Schon süß, was der aktuelle Beschluss des Bundesverfassungsgerichts so nach oben spült…. Meine Google-Alerts weisen mich auf einen Bericht der Welt* hin: Bundeswehr soll auf Terroristen-Jagd gehen Im Kampf gegen den Terrorismus will die Bundesregierung die Bundeswehr zum Schutz gegen ABC-Waffen einsetzen. Der Bundesinnenminister habe nach Informationen des Blattes auf der Inneministerkonferenz einen entsprechenden Gesetzentwurf angekündigt, damit die Bundeswehr im Wege der Amtshilfe voll einsatzfähig ist. Ehe sich jemand wie ich wundert, wie die Bundesregierung so blitzartig auf das Verfassungsgericht

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Piraten-Treibjagd mit der „Sachsen“

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Erst gut eine Woche ist die deutsche Fregatte Sachsen im Anti-Piraterieeinsatz mit der EU-Mission Atalanta, und schon hat die Besatzung eine erste Treibjagd auf Piraten vor der somalischen Küste hinter sich. Anfang der Woche hatte der deutsche Orion-Seefernaufkärer, der in Djibouti stationiert ist, eine von den Seeräubern gekaperte Dhau ausfindig gemacht – die Piraten waren von einer anderen, ebenfalls gekaperten Dhau auf die Bourhan Nour umgestiegen. Die Sachsen folgte dem Schiff und trieb es praktisch vor sich her – dem

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Aufgedröselt: Kein Flugzeugabschuss, aber militärische Mittel im Inland

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Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes der Bundeswehr im Inneren ist, wie juristische Texte so oft, dröger Stoff. Und, auch das liegt in der Natur der Sache, Interpretationen und Fehl-Interpretationen jeder Art leicht zugänglich. An Fakten scheint festzustehen: den Abschuss eines entführten Flugzeugs darf es auch künftig nicht geben; bei Bundeswehreinsätzen im Inland im Rahmen der Amtshilfe sind auch militärische Mittel künftig nicht mehr ausgeschlossen, und der Bund und damit die Bundeswehr hat in

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In Ausnahmefällen militärische Mittel im Inland erlaubt

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Das Bundesverfassungsgericht hat – erneut – über die Möglichkeit entschieden, dass die Bundesregierung die Bundeswehr im Inland in bestimmten Fällen auch mit militärischen Mitteln einsetzen darf. Grund der Entscheidung war wiederum der Streit um das Luftsicherheitsgesetz der rot-grünen Koalition, dass insbesondere bei entführten Flugzeugen als letzte Möglichkeit auch den Abschuss der Maschine vorsah. Nachdem die höchsten deutschen Richter das bislang abgelehnt hatten, hat nun das Plenum des Bundesverfassungsgerichts eine Kehrtwende vollzogen – und die militärischen Mittel unter eng begrenzten Voraussetzungen

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Weiter geht’s.

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Und schon geht’s weiter – eigentlich wollte ich langsam aus dem Urlaub wieder anbloggen, da schreckt mich eine Agenturmeldung auf: Das Bundesverfassungsgericht hat, so heißt es, unter engen Auflagen den Einsatz militärischer Mittel der Bundeswehr im Inland erlaubt. Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts hat für 10 Uhr, also gleich, die Veröffentlichung der Entscheidung im Internet angekündigt, die schaue ich mir natürlich dann sofort an. Und dann wird das hier auch ein Thema.

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Und noch mal: Klappe zu

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Ich hatte es schon angekündigt und mache es auch wahr: ein paar Tage Auszeit müssen in diesem Sommer noch drin sein. Für eine gute Woche (ich bin da flexibel) passiert hier nix. No ops statt low ops. Und die Kommentare gehen – wie bekannt und erforderlich – für die Zeit in die Warteschlange.

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