„Es gibt bei Information eine Holschuld“

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Der Start des EuroHawk-Untersuchungsausschusses des Bundestages am (heutigen) Montag hatte eigentlich, so schien es geplant, mit den beiden Zeugen Wolfgang Schneiderhan und Rudolf Scharping eines belegen sollen: Das gescheiterte Projekt der Riesendrohne war doch schon Anfang des Jahrzehnts unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung gestartet worden – wohl deshalb hatten die Koalitionsfraktionen den früheren Generalinspekteur und den ehemaligen Verteidigungsminister benannt. Allerdings blieb nach den Anhörungen beider ein Eindruck haften: Ein Minister gerade im schwierigen Verteidigungsressort ist nur so gut wie die

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EuroHawk-Untersuchungsausschuss: Gleich geht’s los

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Im Sitzungssaal 4.900 des Bundestagsgebäudes Paul-Löbe-Haus ist der EuroHawk-Untersuchungsausschuss zusammengetreten – erst mal zu einer internen Beratungssitzung. Gleich (09.30 Uhr) soll der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, General a.D. Wolfgang Schneiderhan, als Zeuge gehört werden. Nach ihm die ehemaligen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz-Josef Jung (CDU). Die Zeugenliste des ersten Tages zeigt schon: Es geht erst mal weit zurück in die Vergangenheit, in die Ursprünge des Projekts mit der Riesendrohne. Was das zur Klärung des Scheiterns beiträgt, werden wir sehen.

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Veröffentlichung von VS-NfD-Papieren: Verteidigungsministerium klagt wegen Urheberrecht

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Im April hatte es sich schon abgezeichnet: Nachdem die Recherche-Redaktion der WAZ einen ganzen Schwung von Unterrichtungen des Parlaments zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr veröffentlicht hatte, geht das Verteidigungsministerium juristisch dagegen vor. Diese Unterlagen sind ja auch als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch eingestuft. Aber deswegen klagt das Ministerium gar nicht, zumindest nicht offiziell. Sondern, da muss man erst mal drauf kommen: Wegen Verletzung des Urheberrechts. Inzwischen liegt die Klage wohl vor, wie die Kollegen heute berichten: Das Bundesverteidigungsministerium

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Eine Woche Urlaubssommer ist zu wenig…

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… und geht leider viel zu schnell vorbei. Aber was soll ich machen, Sommerpause ist in diesem Jahr ja nicht wirklich. Am (morgigen) Montag beginnt der Untersuchungsausschuss zum EuroHawk seine Zeugenanhörungen, da muss ich natürlich hin. Ganz davon abgesehen, dass das Thema NSA-Überwachung weiter Wellen schlägt und ein paar andere Themen auch anstehen, zum Beispiel was zum MilitAirbus A400M. Denn man los.

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Kurze Urlaubsunterbrechung: Briefmarke; PRISM und die Bundeswehr

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Aus rechtlichen Gründen muss ich meinen Urlaub mal kurz unterbrechen: Im April hatte ich hier die neue Sonderbriefmarke zum Einsatz Bundeswehr gezeigt, die dann am 6. Juni herausgegeben wurde. Das Bundesfinanzministerium hat mir lediglich bis zum 19. Juli die Genehmigung erteilt, die Briefmarke hier zu zeigen – jetzt musste ich die Abbildung schnell rausnehmen, ehe es rechtliche Probleme gibt. Aber was die meisten Leser viel mehr interessieren dürfte, sind die am (heutigen) Mittwoch bekanntgewordenen Meldungen, die Bundeswehr habe im Afghanistaneinsatz

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Da kann man nur Urlaub machen.

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Die Sommerzeit und die damit verbundene Ruhe im politischen Geschäft treiben seltsame Blüten. Die Bundeswehr meldet Schlagloch-Unfälle in Afghanistan, und die Kollegen von der Welt (Link aus bekannten Gründen nicht) erzielen überraschend viel Aufmerksamkeit für die Non-Meldung, dass die neuen Airbusse der Flugbereitschaft (oben die Theodor Heuss) mit Raketenabwehrsystemen ausgerüstet werden. Das mit den Abwehrsystemen dürfte den Kennern spätestens dann aufgefallen sein, als der Bundesrechnungshof diese Ausgabe bemängelte – darüber hatte sogar die Welt selbst berichtet*. (Nette Zusammenstellung der bereits

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EuroHawk: Papiere, Papiere

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Vor Beginn der Zeugenanhörungen im EuroHawk-Untersuchungsausschuss kommen, das war zu erwarten, stückchenweise neue Unterlagen an die Öffentlichkeit – über deren Bewertung dann im Ausschuss gestritten werden dürfte. Derzeit ist es eine Vorlage im Verteidigungsministerium, auf der ein handschriftlicher Vermerk des Rüstungsdirektors Detlef Selhausen interessant ist: Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit, habe Selhausen im Januar dieses Jahres auf einem Papier zum EuroHawk notiert. Das berichten übereinstimmend Spiegel Online

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Bundeswehr beendet Luftbetankung über Mali

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In meinem derzeitigen low ops Modus geht so was schon mal unter: Am (gestrigen) Freitag hat die deutsche Luftwaffe die Unterstützung französischer Kampfjets über Mali mit ihrem fliegenden Tanker vorerst eingestellt – gut vier Monate, nachdem sich die Deutschen mit ihrem Airbus A310 MRTT (Multi Role Transport Tanker) erstmals an der Luftbetankung der Franzosen beteiligt hatten. Der Tanker bleibt aber in Bereitschaft, wie die Bundeswehr mitteilte: Der im Rahmen der Mission MINUSMA in Dakar/Senegal eingesetzte deutsche Multi-Role Transport Tanker (MRTT)

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Kein Leo für die Saudis?

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Die geplante Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien scheint geplatzt – nicht weil Deutschland nicht exportieren will, sondern weil das Königreich auf die Rüstungsgüter aus Deutschland verzichtet. Das berichtet das Handelsblatt (Link aus bekannten Gründen nicht) am (heutigen) Freitag. Die Saudis verhandeln nach diesem Bericht inzwischen mit dem US-Unternehmen General Dynamics über die Lieferung von Abrams-M1-Panzern. Nach Darstellung der Zeitung habe das Königreich offensichtlich angesichs des langwierigen Genehmigungsverfahrens in Deutschland die Geduld verloren. Darüber hinaus hätten die Saudis bezweifelt, dass der

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