‚Fortschrittsbericht Afghanistan‘: Bundesregierung sieht ‚mangelnden politischen Willen‘ in Kabul

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Wenn die Bezeichnung Fortschrittsbericht Afghanistan für den jährlichen Bericht der Bundesregierung an den Bundestag nicht festgelegt wäre, hätten sich die beteiligten Ressorts vielleicht eine etwas weniger optimistische Überschrift für ihre ausführliche Meldung zur Lage am Hindukusch  ausgedacht. Denn trotz unbestreitbarer Fortschritte, die mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft in den vergangenen Jahren in Afghanistan erreicht wurden. scheint es in einem ganz wichtigen Punkt nicht wirklich vorwärts zu gehen. Augen geradeaus! liegt der Bericht vor, der am kommenden Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet

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Die professionelle Kommunikatorin: ‚Jeder Bericht über die Bundeswehr sichert unsere Zukunft‘

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Inhaltlich wird es an der Politik der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch genügend Reibungspunkte geben. In einem ist die Newcomerin im Wehrressort aber schon lange ein Profi: In der Kommunikation. Zum Reinhören die Rede, die sie in der vergangenen Woche bei der Tagung der Leiter der Informationsarbeit, also der Bundeswehr-Pressesprecher, bei Berlin gehalten hat. In der Tat interessant.     (Auch die Tatsache, dass mich dieser Mitschnitt erreicht hat, deutet auf professionelle Arbeit hin…) (Foto: von der Leyen auf

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Versuch der unfreundlichen Übernahme: Virenangriff auf Augen geradeaus!

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Statt produktiv zu sein, zu recherchieren und zu schreiben, habe ich den heutigen Vormittag mit Absicherungs- und Aufräumarbeiten verbracht: Auf Augen geradeaus!, so heute morgen die Warnmeldung meines Internet-Providers, wurde ein Virenangriff gestartet. Deshalb habe ich erst mal alle Passwörter geändert (das sind für verschiedene Accounts und Zugänge eine Menge…) und sonst auch noch aufgeräumt. Es handelte sich offensichtlich um eine Backdoor. Und ich gebe das vor allem als Warnung an die Kollegen weiter, die wie ich auf der Münchner

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MSC50: Paar Bilder

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Von dieser Münchner Sicherheitskonferenz gibt es natürlich jede Menge Fotos; die meisten die Politikbilder, die ohnehin bei jeder Konferenz kommen… Ich suche mal paar Bilder zusammen, die anders sind: Helmut Schmidt auf dem Podium (Foto: MSC/Zwez) Der schwedische Außenminister Carl Bildt hat für seinen Twitter-Stream die Power Girls fotografiert. (Ich suche weiter…)

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Entscheidung fällt im Räumgebiet

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Kommunikation, das ist auch ein unter Politikern bekannter Grundsatz, ist nicht, wie es gemeint ist – sondern wie es ankommt. Deshalb wird die konzertierte Aktion dieses Wochenendes, die Debatte über eine aktivere Rolle Deutschlands in der Weltpolitik, nicht alleine davon abhängen, wie die Protagonisten sich ihre Vorstöße gedacht haben. Ob Bundespräsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier: Was sie dazu auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesagt haben, wird Wünsche bei Verbündeten und Freunden wecken. Auch wenn

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#MSC50 @ 34

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Ganz am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz und ihrer zahlreichen öffentlichen, nichtöffentlichen und bilateralen Gespräche wollte ich auch das noch mal erwähnen: Alexander Szandar (im Bild unten links), lange Jahre Korrespondent der Süddeutschen Zeitung und des Spiegels, macht jetzt Schluss – nach seiner 34. Münchner Sicherheitskonferenz. Vermutlich gibt es außer ihm und Helmut Schmidt (oben auf dem Bildschirm) nicht sehr viele, die dieses Treffen seit 1980 kontinuierlich begleitet haben. Und im Unterschied zu Schmidt war Szandar jedes Jahr dabei… Deswegen feiern

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Steinmeier: Militärische Zurückhaltung bedeutet nicht Heraushalten

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Den zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier eröffnet, und er hat sozusagen abgerundet, was Bundespräsident Joachim Gauck und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Vortag zur deutschen Rolle in der Welt gesagt haben. Aus seinen sieben Thesen hier nur zwei herausgegriffen: – Deutschland müsse bereit sein , sich außenpolitisch früher, entschiedener und substanzieller einzubringen – und dabei müsse die Übernahme von Verantwortung möglichst konkret bestimmt werden. Als Beispiel nannte der Außenminister den Kurswechsel bei der Vernichtung syrischer

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RC N Watch: Machtkampf in Kundus

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Seitdem die Bundeswehr – und damit ISAF – aus der nordafghanischen Stadt Kundus abgezogen ist, hört man hierzulande nicht mehr so richtig viel aus dieser Region. Deshalb ist es um so interessanter, was das Afghanistan Analysts Network aus Kundus berichtet: In the beginning, it looked like good news: had Kunduz police chief, Khalil Andarabi, been sacked because he had led Afghan Local Police (ALP) and militia units on a looting rampage against civilians? If this were the case, it would

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von der Leyen: ‚Abwarten ist keine Option‘

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Es war die erste sicherheitspolitische Rede Ursula von der Leyens vor internationalem Publikum, und davon wird, wage ich vorherzusagen, ein Satz in Erinnerung bleiben und in den Schlagzeilen auftauchen: Abwarten ist keine Option. Die Verteidigungsministerin sagte diesen Satz (siehe Wortlaut unten) bei ihrer Rede vor der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag im Anschluss an ein Bekenntnis zu mehr Zusammenarbeit in der EU und in der NATO,  dem Hinweis auf das von ihrem Vorgänger Thomas de Maizière eingebrachte Konzept der Rahmennation und

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