DroneWatch: Diese Woche volle Drohnung, keine Entscheidung

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In der bevorstehenden Woche gibt es, Entschuldigung für den Kalauer, die volle Drohnung. Am (morgigen) Montag wird der Verteidigungsausschuss des Bundestages eine Reihe von Sachverständigen anhören zu der Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete unbemannte Systeme – umgangssprachlich: Kamprdrohnen – beschaffen soll. Und am Mittwoch oder Donnerstag soll es, noch nicht genau terminiert, auf Antrag der Koalition eine Aktuelle Stunde zu unbemannten fliegenden Systemen geben. Da wird dann sicherlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erstmals ihre Position zu Drohnen, bewaffneten

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Die Berater fürs BMVg: KPMG und andere

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Eigentlich hatte das Verteidigungsministerium ja mit der Bekanntgabe bis zur kommenden Woche warten wollen… aber da es am (heutigen) Samstag bereits in mehreren Medienberichten durchsickerte, gibt’s die Bekanntmachung schon heute. Da es (derzeit) noch nicht auf der BMVg-Seite steht, hier zur Dokumentation die Mitteilung aus dem Ministerium: Konsortium um KPMG bekommt Zuschlag zur Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte des BMVg Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen hat am 19. Februar eine Überprüfung von zentralen Rüstungsprojekten durch externe Berater angewiesen.

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Claymore goodbye? USA verzichten auf neue Antipersonen-Minen

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  Die USA haben am (heutigen) Freitag offiziell erklärt, künftig auf die Entwicklung, Beschaffung und den Ersatz von Anti-Personen-Minen verzichten zu wollen – ein entscheidender Schritt der größten Militärmacht der Erde, künftig ganz auf diese Waffen zu verzichten. Die USA sind bislang der so genannten Ottawa-Konvention, die das Verbot dieser gegen Menschen gerichteten Schützenminen vorsieht, nicht beigetreten. Aus der Mitteilung des Weißen Hauses: Today at a review conference in Maputo, Mozambique, the United States took the step of declaring it

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Noch eine aktiv.attraktiv.anders-Personaloffensive von der Leyens (Neu: Stellungnahme BMVg)

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Seit ihrem Amtsantritt vor gut einem halben Jahr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Spitze ihres Ressorts schon kräftig umgebaut. Ein Parlamentarischer und ein beamteter Staatssekretär wurden gleich zu Beginn durch Vertraute der CDU-Politikerin ersetzt, ein weiter beamteter Staatssekretär und ein Abteilungsleiter wurden im Februar gefeuert. Die zuletzt frei gewordene Staatssekretärsstelle ist seit vier Monaten unbesetzt, allein das schon ungewöhnlich – ebenso ungewöhnlich wie die seit gut einem Monat gerüchteweise bekannte Neubesetzung mit einer Unternehmensberaterin der Firma McKinsey. Dass

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Schweden rückt näher an die NATO heran: Verhandlungen über Host Nation Support

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Unter dem Eindruck des russischen Verhaltens in der Ukraine-Krise hat die Regierung des neutralen Schweden beschlossen, mit der NATO Verhandlungen über ein Gastlandabkommen, den so genannten Host Nation Support, aufzunehmen. Das stärke die Verteidigungsfähigkeit des Landes, sagte die schwedische Verteidigungsministerin Karin Enström (hier aus der Google-Übersetzung ins Englische, die etwas verständlicher ist als die deutsche): The Government decided today to give the Armed Forces to begin negotiations with NATO on host country support It is positive that we develop cooperation

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Ungebrochene Wachstumstendenz: Opium aus Afghanistan

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Afghanistan hält nach wie vor den weltweiten Rekord im Mohnanbau und der Opiumproduktion – und erzielt damit zehn bis 15 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts. Schlimmer scheint noch, dass das Wachstum ungebrochen ist: 2013 stieg am Hindukusch im dritten Jahr in Folge die Anbaufläche, wie aus dem jüngsten Bericht der UN-Organisation gegen Drogen und Kriminalität (UNDOC) hervorgeht. UNDOC-Chef Yury Fedotov nannte die Zahlen nüchtern in dem am (heutigen) Donnerstag in Wien vorgelegten Bericht: The surge in opium production in Afghanistan represented a

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Mehr Friseure als Soldaten

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Die britischen Streitkräfte schrumpfen schneller (und auch stärker) als die Bundeswehr – und die Kollegen vom britischen Telegraph haben die Zahlen mal allgemeinverständlich übersetzt. Im Vereinigten Königreich gibt es nach ihren Recherchen mehr Friseure als Soldaten, und mehr Briten ziehen als Kämpfer in den Jihad als sich als freiwillige Reservisten melden: The combined strength of Britain’s hairdressers is now more than that of Her Majesty’s Armed Forces. There are currently 185,000 coiffeurs to 159,630 regular forces personnel, and more troops

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Mali: Neues Mandat, Auftrag beendet

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Der Bundestag hat am (heutigen) Mittwoch das Mandat für eine Bundeswehr-Beteiligung am UN-Einsatz in Mali wie geplant verlängert – obwohl die Bundeswehr künftig außer mit einem guten Dutzend Stabsoffizieren nicht mehr an der Mission MINUSMA teilnimmt. Für die Verlängerung stimmten die meisten Abgeordneten der Koalitionsfraktionen und der Grünen; außer der Linksfraktion, geschlossen dagegen stimmte, sprachen sich auch einige Parlamentarier von SPD und Grünen gegen den Einsatz aus. Das Mandat (Bundestagsdrucksache 18/1416) sieht unverändert auch deutschen Lufttransport vor: Lufttransport in das

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DroneWatch: Sammlung für Bundestagsanhörung 30. Juni

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Am kommenden Montag, dem 30. Juni, werden in öffentlicher Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages mehrere Fachleute Stellung nehmen zu dem Thema Völker-, verfassungsrechtliche sowie ethische und sicherheitspolitische Fragen im Zusammenhang mit unbemannten Luftfahrzeugen, die über Aufklärung hinaus auch weitere Kampffähigkeiten haben – umgangssprachlich: Soll die Bundeswehr Kampfdrohnen beschaffen? Die Liste der Sachverständigen gibt es hier und hier, und in diesen Tagen veröffentlicht der Bundestag schon mal vorab die schriftlichen Stellungnahmen. Deshalb lege ich hier mal eine Sammlung dafür an:

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