Video: Russische Su-34 über der Ostsee

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Für die Sammlung zum Thema (und für die Interessierten): Die niederländischen Streitkräfte haben am (heutigen) Mittwoch ein Video von russischen Su-34-Bombern veröffentlicht, die niederländische F-16 am 8. Dezember im Rahmen des Baltic Air Policing über der Ostsee visuell identifiziert haben. Die russischen Kampfjets waren – rechtlich unproblematisch – im internationalen Luftraum unterwegs; allerdings gehört das auch zu der Thematik der bei der zivilen Flugsicherung nicht angemeldeten Flüge, die die EU untersuchen lässt. Auch bei diesen Flügen wurde, sagen die Niederlande,

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Der CIA-Folter-Report – die Originalquelle

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Die verharmlosend erweiterte Verhörmethoden genannten Praktiken des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) sind nicht in erster Linie Thema der Sicherheitspolitik und damit auch nicht dieses Blogs. Angesichts der Bedeutung, die diese Praktiken für den War on Terror der USA hatten (und in ihren Folgen auch haben), sollten hier aber zumindest die Originalquellen dazu auffindbar sein: Der am (heutigen) Dienstag von einem Ausschuss des US-Senats veröffentlichte Bericht zum Inhaftierungs- und Verhörprogramm der CIA. Senate Select Committee on Intelligence Committee Study of

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Russische Kampfflugzeuge auf Kollisionskurs: Ein Fall für die EU

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Die zunehmende Zahl russischer Kampfflugzeuge an den Grenzen der NATO wird ein Fall nicht nur für das Militär der Allianz – sondern auch für die zivilen Behörden. Denn auch wenn die russischen Militärjets und -propellermaschinen wie der Tu95-Bomber (Foto oben) im internationalen Luftraum völlig rechtmäßig unterwegs sind: Das Verhalten der Piloten, insbesondere der fehlende Kontakt mit der zivilen Flugsicherung, wird offensichtlich ein Problem für den allgemeinen Luftverkehr. In den vergangenen Monaten gab es nicht nur viele Alarmstarts von Abfangjägern der

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13 Jahre Bundeswehr-Einsatz ISAF: So fing es an, im Dezember 2001

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Das sollte, nein muss man noch mal nachlesen, angesichts der nun zu Ende gehenden Mission: Die Debatte des Bundestages in der Sondersitzung am 22. Dezember 2001 mit der Entscheidung über die deutsche Beteiligung am ISAF-Einsatz in Afghanistan, die damaligen Vorstellungen und Einschätzungen. Zum Beispiel die von Bundeskanzler Gerhard Schröder: Es ist gefordert worden, das Mandat müsse zeitlich begrenzt werden. Auch das geschieht. Man kann darüber streiten, ob die sechs Monate eine zureichende Begrenzung sind. Aber das ist nun einmal Gegenstand

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ISAF erklärt den Kampfeinsatz in Afghanistan für beendet

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Ehe es untergeht: Der Kampfeinsatz der internationalen Truppen in Afghanistan ist am (heutigen) Montag offiziell für beendet erklärt worden. Mit der Außerdienststellung des ISAF Joint Command (IJC), das seit 2009 die ISAF-Truppen am Hindukusch koordinierte, gibt es formal kein operatives Hauptquartier mehr für solche Kampfmissionen. Ende des Jahres wird dann auch der ISAF-Einsatz insgesamt für geschlossen erklärt, ehe es ab 1. Januar mit der Nachfolgemission Resolute Support weiter geht, ebenfalls unter NATO-Kommando. Das soll dann aber eine Beratungs- und keine

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Kampf gegen ISIS: Jetzt gibt’s offiziell die ‚Combined Joint Task Force – Operation Inherent Resolve‘

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Das erklärt vielleicht ein bisschen, warum Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Thema Ausbildungsmission Irak, also dem deutschen Anteil am internationalen Kampf gegen die islamistische Terrormiliz ISIS, ein wenig aufs Tempo drückt: Das ganze nimmt jetzt international Formen an, und vergangene Woche gab’s dazu eine Konferenz aller an dem beteiligten Staaten, was die USA Operation Inherent Resolve nennen. Aller Wahrscheinlichkeit nach doch auch mit deutscher Beteiligung. Combined Joint Task Force-Operation Inherent Resolve is officially established. Follow —> @CJTFOIR pic.twitter.com/uzPkcJ3mWp —

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Großbritannien und Frankreich schließen gemeinsamen Wartungsvertrag für A400M (Korrektur)

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Noch ist der erste neue Transportflieger Airbus A400M für die deutsche Luftwaffe noch nicht geliefert (das soll aber noch im Dezember passieren), noch gibt es keine parlamentarische Zustimmung zum Wartungsvertrag für das neue Flugzeug*, da kommt aus London und Paris eine interessante Meldung: Großbritannien und Frankreich haben, so verstehe ich das, einen gemeinsamen Wartungsvertrag für ihre A400M-Flotte abgeschlossen. Die Mitteilung dazu: UK AND FRANCE SUPPORT CONTRACT TO MAINTAIN THEIR A400M TRANSPORTER FLEET The first common in-service support (ISS) contract has

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Ausbildungsmission im Irak: Doch ein ‚Einsatz‘?

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Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Kämpfer im Nordirak rückt näher. Und die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lassen eine wichtige Frage offen: Wird das ein Einsatz, für den ein Mandat des Bundestages nötig wird? Auf die Frage der Bild-Zeitung (Link s.u.) nach dem ‚Einsatz‘ sagte von der Leyen: Eine Entscheidung darüber könnte noch vor Weihnachten fallen. (…) Wir müssen die Terrormiliz militärisch bezwingen. Wir müssen ihre Finanzquellen austrocknen. Und wir müssen ihre unerträgliche Propaganda entlarven.

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News about ISIS? Skip the social media stuff, please call.

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Combined Joint Task Force – Operation Inherent Resolve replaces USCENTCOM as public affairs release authority. #Iraq #Syria — U.S. Central Command (@CENTCOM) December 5, 2014 It seems the U.S. (and the U.S. led coalition) against the self-proclaimed Islamic State (or ISIS, ISIL or, more recently, Daesh) is scaling down its actions on a front where it matters most: information. This Friday, U.S. Central Command announced via Twitter that news releases for Operation Inherent resolve will no longer be published by

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