Deutschland zur dauerhaften Stationierung von Truppen in Litauen bereit (Nachtrag)

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Deutschland ist bereit, mehrere tausend Soldatinnen und Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren, um das Land bei der Sicherung der NATO-Ostflanke gegen Russland zu unterstützen. Allerdings sei eine solche Stationierung von rund 4.000 Soldaten abhängig von Fortschritten beim Ausbau der entsprechenden Infrastruktur, sagte der deutsche Verteidigungsminister nach einem Gespräch mit seinem litauischen Kollegen Arvydas Anušauskas am (heutigen) Montag in der litauischen Hauptstadt Vilnius.

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Ukraine/Russland/NATO: Machtkampf in Russland – der Sammler am 24. Juni 2023 (Update: Putsch beendet)

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Angesichts der überraschenden (und noch ziemlich undurchsichtigen) Ereignisse in Russland selbst ein aktueller Sammler am 24. Juni: Der Chef der Söldnertruppe Wagner, Jewgeni Prigoischin, hat nach vorangegangenen Vorwürfen gegen die Führung der russischen Streitkräfte damit begonnen, in Russland selbst gegen die regulären Streitkräfte vorzugehen. Bislang sollen die Söldner militärische Einrichtungen in Rostow am Don unter Kontrolle gebracht haben; Präsident Wladimir Putin sprach von Hochverrat. Der – unvollständige – Überblick:

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Blick auf Mali: Wie weiter nach dem (absehbaren) Rauswurf der UN?

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Am vergangenen Freitag hat Mali bei den Vereinten Nationen angekündigt, die UN-Blauhelmmission im Land komplett rauswerfen zu wollen. Das betrifft auch, aber längst nicht nur die Bundeswehr, die mit den Vereinten Nationen in dem westafrikanischen Land präsent ist und sich ohnehin auf einen Abzug bis Mai kommenden Jahres vorbereitet. Ich habe deshalb Anna Schmauder, eine Konfliktforscherin mit dem Schwerpunkt Sahel, um einen Überblick für Augen geradeaus! gebeten, was das bedeutet und wie es weitergehen könnte in Mali:

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Munition für die Panzerhaubitze: Weniger als zehn Prozent im Depot

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Dass die Bundeswehr mehr als 20 Milliarden Euro für die Beschaffung von Munition einplanen muss, ist ein länger bekanntes Problem. Wie dramatisch das aber in bestimmten Bereichen ist, hat die Truppe bislang nicht kommuniziert – jetzt wird klar: Bei bestimmten Arten von Artilleriemunition sind weniger als zehn Prozent des nötigen Vorrats vorhanden.

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Dokumentation: Scholz und Stoltenberg (Nachtrag: Scholz-Transkript)

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Nach einem Gespräch in Berlin sind Bundeskanzler Olaf Scholz und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Montag in Berlin gemeinsam vor die Presse getreten. Zur Dokumentation unten das (vorerst nur englische) Transkript der Pressekonferenz. Interessant dabei die Aussagen zum Zwei-Prozent-Ziel der Allianz: Das sei das Minimum, nicht die Obergrenze, sagt Stoltenberg. Unsere Perspektive ist zwei Prozent, sagt der Kanzler. Zum Nachlesen*:

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Merkposten Mali: Bamako will UN-Mission rauswerfen

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Die Bundeswehr soll bis Mai kommenden Jahres ihren Einsatz in der UN-Mission MINUSMA in Mali beenden, aber statt des geplanten geordneten Abzugs könnte es schneller gehen: Die Regierung des westafrikanischen Landes hat gefordert, dass alle UN-Truppen das Land sofort verlassen. Das aktuelle Mandat des UN-Sicherheitsrats läuft bis zum Ende dieses Monats.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 73: Die neue Nationale Sicherheitsstrategie | Die ukrainische Gegenoffensive: was wir (nicht) wissen

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Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 73 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über die druckfrische Nationale Sicherheitsstrategie Deutschlands. Es ist ein langes Gespräch, aber trotzdem können natürlich nicht ausnahmslos alle Punkte in dem 76 Seiten langen Dokument beleuchtet werden.

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Der Kanzler im Eurofigher: „Das ist eine wichtige Übung“

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Kurz nach der Verabschiedung der ersten deutschen Sicherheitsstrategie hat Bundeskanzler Olaf Scholz demonstrativ eine große Übung der Luftwaffe zusammen mit zahlreichen NATO-Staaten besucht. Im Rahmen der Übung Air Defender machte Scholz auch etwas, was von einem deutschen Regierungschef lange nicht zu sehen war: Er kletterte in das Cockpit eines Kampfjets.

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Fürs Archiv: Bundestag billigt Einstieg in neue Flugabwehrsysteme

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Unter dem Eindruck des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine baut Deutschland seine Luftverteidigung aus. Der Haushaltsausschuss des Bundestages gab die Mittel für den Beginn der Beschaffung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow frei. Außerdem billigten die Abgeordneten den Kauf von zunächst sechs in Deutschland gebauten Flugabwehrsystemen des Typs Iris-T SLM.

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