Rüstungsexport 2017: Gut 60 Prozent außerhalb von NATO und EU

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Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 6,2 Milliarden Euro erteilt, etwas weniger als die rund 6,8 Milliarden Euro im Vorjahr. Allerdings stiegen die Genehmigungen für Exporte an so genannte Drittländer außerhalb von EU, NATO und gleichgestellten (wie Japan und Australien) leicht von knapp 3,7 Milliarden Euro 2016 auf fast 3,8 Milliarden Euro im vergangenen Jahr, ein Anteil von nun gut 60 Prozent. Das geht aus den vorläufigen Zahlen zum Rüstungsexport im vergangenen Jahr

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Britische Armee will (wieder) Logistikbasis und Übungsplätze in Deutschland (m. Transkript)

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Zur Verstärkung der Abschreckungsfähigkeit der NATO in Europa erwägen die britischen Streitkräfte, mit einer logistischen Basis und Trainingsmöglichkeiten in Deutschland ihre Einsatzmöglichkeiten an der Ostflanke der Allianz zu verbessern. Entsprechende Überlegungen nannte der Stabschef der britischen Armee, General Nicholas Carter, bei einem Vortrag in London am (gestrigen) Montagabend. Die Entscheidungen darüber sind allerdings noch nicht gefallen. Mit einer Stationierung von Gerät in der Bundesrepublik und der Beibehaltung von Übungsplätzen wären britische Truppen für einen Einsatz an der NATO-Ostflanke besser gerüstet,

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Bundesregierung hat kein Lagebild zum türkischen Leopard-Einsatz in Syrien (m. Nachtrag)

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Seit dem Wochenende gehen die türkischen Streitkräfte gegen kurdische Milizen in Syrien vor – die Lage ist ein wenig unübersichtlich (eine Zusammenfassung zum Beispiel beim Deutschlandfunk). Und es gibt in dem Zusammenhang Bilder, die von Deutschland gelieferte Leopard-Kampfpanzer zeigen. Wie beurteilt die Bundesregierung das, und was bedeutet das für mögliche Kampfwertsteigerungen türkischer Leopard 2A4 mit Hilfe deutscher Firmen? Dazu möchten sich sowohl Auswärtiges Amt als auch Verteidigungsministerium in Berlin vorerst nicht äußern; genau genommen: Beide sagen, sie können bislang nicht

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Keine Rüstungsexporte an Jemen-Kriegsparteien (Zusammenfassung, m. Transkript)

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Die geschäftsführende Bundesregierung wird keine Rüstungsexporte an Länder genehmigen, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. Regierungssprecher Steffen Seibert sicherte am (heutigen) Freitag zu, die Ministerien würden eine entsprechende Vereinbarung von CDU, CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen für eine neue Koalitionsregierung beachten. Zuvor hatten sowohl der Regierungssprecher als auch das Bundeswirtschaftsministerium öffentlich eine derartige Festlegung abgelehnt. Die Vereinbarung der möglichen Koalitionspartner dürfte in erster Linie Exporte an Saudi-Arabien treffen. Das Königreich hatte insbesondere weitere Patrouillenboote aus Deutschland erhalten sollen.

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Zivile Hubschrauber für Afghanistan: Nicht neu, aber zunehmend? (Nachtrag)

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Es war ein Routineflug, am 2. Dezember vergangenen Jahres: Zwei Hubschrauber vom russischen Typ Mi-17, betrieben von einem zivilen Unternehmen, flogen wie schon oft Soldaten der NATO-geführten Resolute Support Mission (RS) von Kundus im Norden Afghanistans zurück nach Masar-i-Scharif. Über dem Distrikt Char Darrah bei Kundus gerieten die Maschinen unter Beschuss – und nach der Landung im Camp Marmal bei Masar-i-Scharif wurden mehrere Treffer von Handwaffen entdeckt. Weder die Besatzung noch die beförderten Personen (ein afghanischer Zivilist und 13 RS-Angehörige,

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Neue Stryker mit 30mm-Kanone für die U.S. Army: „Unboxing“ in Bayern

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Dragoon’s weapon system unveiled! The 30 mm Stryker Infantry Carrier Vehicle, named for the @2dCavalryRegt #Dragoons, was revealed at Rose Barracks, #Germany. The Strykers will be fielded across the regiment throughout the year. pic.twitter.com/9suERYjGUR — U.S. Dept of Defense (@DeptofDefense) 18. Januar 2018 Die US-Armee in Europa rüstet ihre Radpanzer vom Typ Stryker auf: Das 2nd Cavalry Regiment erhielt als erste Einheit die neuen Fahrzeuge mit einer 30-Millimeter-Bordkanone. Und vom Unboxing in den Rose Barracks in Vilseck in Bayern veröffentlichte

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Sammler: Wer sitzt künftig im Verteidigungsausschuss?

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Der Bundestag hat am (heutigen) Mittwoch, schon eine ganze Weile nach Bundestagswahl und Konstituierung, die ordentlichen Parlamentsausschüsse eingesetzt. Üblicherweise passiert so etwas erst nach der Bildung einer neuen Regierung, da mögliche Veränderungen in den Aufgabenbereichen und Zuschnitten der Ministerien auch in den Ausschüssen abgebildet werden sollen. Aber diese Regierungsbildung lässt bekanntermaßen noch auf sich warten – und gar so lange wollten dann die Abgeordneten nicht ohne die üblichen Gremien auskommen. Zunächst ist zwar klar, welche Ausschüsse eingesetzt werden (im Prinzip

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Neue Fotos russischer Bomber von den Briten

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In den vergangenen Jahren ist es – wieder – nicht ungewöhnlich, dass Flugzeuge der russischen Luftwaffe entlang der Grenzen der NATO unterwegs sind – und vermutlich trifft das umgekehrt ebenso zu. In Europa wird das bisweilen aus Unkenntnis so verstanden, als wären russische Kampfjets in den Luftraum europäischer NATO-Länder eingedrungen, was aber bislang nie der Fall war. So was ähnliches gab es auch am (heutigen) Montag: russische Langstreckenbomber vom Typ Tupolew Tu-160, NATO-Bezeichnung Blackjack, waren über Nordeuropa unterwegs und näherten

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Einsatz gegen ISIS: Recce-Tornados bald überflüssig?

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Ursula von der Leyen besucht Bundeswehr in Jordanien https://t.co/BXvuo75EPZ #bmvg pic.twitter.com/JFLGu6nR7m — Bundeswehr (@bundeswehrInfo) January 13, 2018 Aus etwas ärgerlichem (gesundheitlichen) Grund konnte ich leider nicht mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Jordanien reisen. Deshalb bleibt mir nur, auf die Berichte mitgereister Kollegen zu verweisen; zum Beispiel auf den von Christian Thiels von der ARD: Zweifel am Einsatz gegen IS – Was soll die Bundeswehr noch in Jordanien?

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